US-Präsident Donald Trump äußerte sich am Donnerstag (28. Dezember 2017) zur aktuellen Handelspolitik zwischen China und Nordkorea. Die Rolle Chinas sieht er dabei kritisch und zeigt sich enttäuscht von chinesischen Öl-Lieferungen nach Nordkorea. "Es werden nie eine freundliche Lösung für das Nordkorea-Problem geben, wenn dies weiterhin passiert", so der US-Präsident.

Über den Kurznachrichtendienst "Twitter" bezog sich Trump auf einen Bericht der südkoreanischen Zeitung "Chosun Ilbo", die berichtet hatte, dass es seit Oktober 2017 ca. 30 Fälle von Öl-Handel zwischen den Staaten auf hoher See gab. Die Zeitung bezog sich dabei auf Informationen aus Regierungskreisen.


China bezieht Stellung

Die Regierung aus dem Reich der Mitte ließ öffentlich mitteilen, dass es keine Öllieferungen chinesischer Schiffe an das nordkoreanische Regime gegeben habe. Somit seien keine UN-Sanktionen verletzt worden.


Sanktionen des Sicherheitsrates

Im September hatte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) eine Resolution verabschiedet, welche Mitgliedsstaaten den Handel mit Nordkorea von Schiff zu Schiff untersagt. Zuletzt hatte der Sicherheitsrat weiteren Sanktionen einstimmig zugestimmt.

Das chinesischer Außenministerium reagierte auf verschiedene Medienberichte und ließ mitteilen, dass sich China strikt an Handelsrestriktionen halte.

Die USA hatten ein Hafenverbot für nordkoreanische Schiffe beantragt. Der Sicherheitsrat untersagte daraufhin vier nordkoreanischen Schiffen die Einfahrt in verschiedene Häfen. Wie "Zeit Online" berichtet, sei der Grund dafür, dass die Schiffe Güter transportierten, die unter die Sanktionen fallen.


Hintergrund

Nordkorea rückt immer wieder in den Fokus der internationalen Gemeinschaft, da das Regime mit seinen Raketen- und Atomtests wiederholt gegen UN-Resolutionen verstößt. 2017 gab es insgesamt fünf Fälle von Sanktionsverschärfungen der UN gegenüber Nordkorea. Davon betroffen sind die Bereiche Ölprodukte, Blei, Kohle, Textilien, Meeresprodukte und Eisen.