Schulleiter wegen Widerstands gegen Maskenpflicht suspendiert: Das Brandenburger Bildungsministerium hat einen Schulleiter vom Dienst suspendiert, der sich der Maskenpflicht in seiner Rathenower Grundschule widersetzt hatte. Der Mann habe vergangenen Mittwoch in einem Brief an die Eltern erklärt, dass er sich an diese rechtliche Vorgabe nicht gebunden fühle, teilte das Ministerium am Montag (17. August 2020) mit.

«Damit handelte er eindeutig rechtswidrig.» Seit Montag werde die Verordnung zur Maskenpflicht in Innenräumen - außer im Unterricht - auch an der Grundschule in Rathenow (Havelland) umgesetzt.

Schulleiter fühlt sich Amtseid nicht mehr verpflichtet

Zudem habe der Schulleiter vor Mitarbeitern des Schulamtes erklärt, dass er sich an die Weisung seines Dienstvorgesetzten nicht gebunden und seinem Eid als Beamter nicht mehr verpflichtet fühle, erklärte das Ministerium. Daher sei ein Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet worden. Die Dienstgeschäfte habe bis auf Weiteres die stellvertretende Schulleiterin übernommen.

Am Montag demonstrierten mehrere Dutzend Menschen vor der Grundschule gegen die Suspendierung des Schulleiters. Weil die Kundgebung nicht angemeldet gewesen sei, habe die Polizei am Montag Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen, sagte eine Sprecherin der Polizeidirektion West in Brandenburg an der Havel.

Der Städte- und Gemeindebund sprach von einem Einzelfall. Der Verband appellierte an die Eltern im Land, ihre Kinder für den Schulbesuch mit Masken auszurüsten. Es gebe eine größere Zahl von Eltern, die sich der Maskenpflicht für ihre Kinder verweigerten.

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