• Bayerisches Kabinett beschließt weitere Corona-Lockerungsschritte
  • Umfassende inzidenzabhängige Lockerungen 
  • Fitnessstudios dürfen öffnen, Kultur- und Sportveranstaltungen mit Zuschauern möglich
  • Regelungen für Schulen und Kitas beschlossen

Das bayerische Kabinett beschloss am Dienstag (18. Mai 2021) die nächsten Corona-Lockerungen. Zudem stand im Zuge dessen auch die geplante Hochschulreform auf der Tagesordnung. Und schließlich wollten Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) nach gut zweieinhalb Jahren gemeinsamer Regierung eine Zwischenbilanz ziehen. CSU und Freie Wähler regieren seit Herbst 2018 - die Legislaturperiode läuft noch bis Herbst 2023.

Zusammenfassung der Pressekonferenz: Weitere Corona-Lockerungen in Sicht

Am Dienstag (18. Mai 2021) traten Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Wirtschaftsminister Bernd Sibler vor die Presse und verkündeten weitere Corona-Lockerungen und die jeweiligen Bedingungen, an die diese geknüpft sind. Demnach gilt Folgendes: 

In Schulen und Kitas greifen folgende Regelungen:

  • Ab dem 25. Mai 2021 wird die Betreuung von Kindern, die im Schuljahr 2021/2022 tatsächlich eingeschult werden sollen (Vorschulkinder), in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierten Spielgruppen bis zu einer 7-Tage-lnzidenz von 165 im (eingeschränkten) Regelbetrieb zugelassen.
  • Ab dem 7. Juni 2021 wird der Wert der 7-Tage-lnzidenz für die Schließung von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierten Spielgruppen einheitlich auf 165 festgelegt.
  • Bei einer 7-Tagesinzidenz zwischen 50 und 165 findet eingeschränkter Regelbetrieb, bei einer 7-Tagesinzidenz bis 50 findet normaler Regelbetrieb statt.
  • Neben Schulen haben Kitas aufgrund ihrer großen sozialen und gesellschaftlichen Bedeutung unter anderem für die frühkindliche Bildung von Kindern oder die Vereinbarkeit von Familie und Beruf oberste Priorität. Um flankierend zu den umsichtigen Lockerungen im Bereich der Kindertagesbetreuung einen möglichst sicheren Kita-Betrieb in Bayern zu gewährleisten, wird die Bayerische Teststrategie nach der kürzlichen Zulassung von Antigen-Selbsttests speziell für kleinere Kinder unter sechs Jahren um das Pflicht-Angebot zweimal wöchentlicher freiwilliger Selbsttests für Kinder in Kinderbetreuungseinrichtungen, in Heilpädagogischen Tagesstätten und in Schulvorbereitenden Einrichtungen erweitert.
  • Ab dem 7. Juni 2021 findet in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 50 an allen Schularten voller Präsenzunterricht (ohne Mindestabstand) für alle Jahrgangsstufen an allen Schularten statt. Ab dem 7. Juni 2021 ist für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 5 das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske („OP-Maske“) auf dem gesamten Schulgelände (einschließlich Unterrichtsraum) verpflichtend.

Regelungen für Kultur und Sport:

  • Ab dem 21. Mai 2021 sind Kulturveranstaltungen im Freien mit maximal 250 Zuschauern (feste Sitzplätze) in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 100 erlaubt. Dies gilt für kulturelle Veranstaltungen sowohl im professionellen Bereich als auch für Laien- und Amateurensembles ebenso wie für filmische Veranstaltungen. Für die Besucher gilt eine Testpflicht. Diese Testpflicht entfällt in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 50. Das Nähere regelt das entsprechende Rahmenhygienekonzept des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst.
  • Laien- und Amateurensembles sind ein Eckpfeiler des reichen kulturellen Lebens und der Veranstaltungslandschaft in Bayern. Die Möglichkeit, dass ab dem 21. Mai 2021 Proben für Laien- und Amateurensembles in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 grundsätzlich wieder möglich sind, hat der Ministerrat bereits am 10. Mai 2021 eröffnet. Um Planungssicherheit für alle zu ermöglichen, beauftragt der Ministerrat das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, das notwendige Rahmenhygienekonzept mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege umgehend abzustimmen und schnellstmöglich zu veröffentlichen.
  • Ab dem 21. Mai 2021 können Freibäder in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 100 öffnen. Voraussetzung ist die Beachtung des entsprechenden Rahmenhygienekonzepts (Abstandswahrung, Beschränkung der Personen pro m² etc.), ein Termin und ein negativer Test. Diese Testpflicht entfällt in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 50.
  •  In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 100 werden ab 21. Mai 2021 bei Sportveranstaltungen im Freien (hierzu zählen auch Freiluftstadien mit überdachten Zuschauerplätzen) Zuschauer im gleichen Umfang und unter gleichen Voraussetzungen wie bei Kulturveranstaltungen im Freien (d.h. Testpflicht, feste Plätze, max. 250 Zuschauer) zugelassen. Die Testpflicht entfällt in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 50.
  • Fitnessstudios dürfen ab 21. Mai 2021 in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 100 für kontaktfreien Sport öffnen. Voraussetzung ist ein negativer Test der Besucher und die Beachtung der Hygienemaßnahmen (Abstandspflicht, FFP2-Maskenpflicht außer beim Sport selbst). Diese Testpflicht entfällt in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 50.

Diese Corona-Lockerungen sind einer der Pressekonferenz entsprechenden Pressemitteilung der Bayerischen Staatsregierung zu entnehmen. 

Pressekonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder zu weiteren Corona-Lockerungen:

Die nächsten Corona-Öffnungsschritte hatte Söder bereits vergangene Woche angekündigt. Gegen 13.00 Uhr trat er am Dienstag (18. Mai 2021) gemeinsam mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Wirtschaftsminister Bernd Sibler vor die Presse und bezog zu den nächsten Schritten Stellung. Alle Informationen wurden in Live-Ticker von inFranken.de wiedergegeben:

++ 13.57 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet. 

++ 13.47 Uhr: "Impfen darf kein willkürliches Thema werden", so Holetschek.

++ 13.46 Uhr: Klaus Holetschek erklärt, dass man die Impf-Termine für Zweit-Impfungen ernst nehmen sollte. 

++ 13.45 Uhr: "Von allen Maßnahmen, die wir treffen mussten, ist der Pieks die harmloseste und die Maske die zweit harmloseste", erklärt Söder. 

++ 13.44 Uhr: Mit Blick auf die indische Mutation: "Müssen diese Mutation beobachten" - der Vorlauf zur dritten Welle ist hier ähnlich, es soll allerdings nicht gleich Panik geschürt werden

++ 13.44 Uhr: Die Maske ist und bleibt der effektivste Schutz, so Söder. 

++ 13.43 Uhr: Je besser sich die Lage entwickelt, desto mehr kann geöffnet werden. Entwickelt sich die Lage negativ, wird wieder mehr geschlossen, so Söder.

++ 13.41 Uhr: Söder beantwortet Fragen: Wir werden uns in der zweiten Pfingsferien-Woche mit weiteren Maßnahmen beschäftigen, der Grundsatz ist "außen vor innen", je mehr wir unter 50 kommen, um so mehr ist das eine solide Perspektive

++ 13.38 Uhr: Das Studium in Bayern wird gebührenfrei bleiben. 

++ 13.37 Uhr: Mehr Forschungs-Professuren sollen geschaffen werden

++ 13.37 Uhr: Bayerische Start-Up-Kultur soll gestärkt werden

++ 13.37 Uhr: Zudem soll die internationale Wettbewerbsfähigkeit ausgebaut und unterstützt werden

++ 13.36 Uhr: Hochschulen sollen so unabhängiger Arbeiten können und ein individuelleres Profil herausarbeiten können

++ 13.35 Uhr: Die Eigenständigkeit der bayerischen Hochschulen soll ausgebaut werden. 

++ 13.34 Uhr: Bernd Sibler übernimmt das Wort. 

++ 13.33 Uhr: Zum Thema Digitaler-Impfpass: "Sind dran an Lösung, bereiten uns darauf vor, schnell und gemeinsam den digitalen Impfass nach vorne bringen zu können."

++ 13.32 Uhr: Impf-Kampagne gegen Corona läuft in Bayern gut

++ 13.32 Uhr: Klaus Holetschek übernimmt das Wort. 

++ 13.30 Uhr: "Energiewende funktioniert nirgends so gut, wie in Bayern", so Aiwanger. 

++ 13.28 Uhr: Auch Aiwanger lobt Koalition von CSU und Freien Wählern in Bayern

++ 13.25 Uhr: Die Bayerische Wirtschaft hat trotz Corona-Krise 20 Prozent mehr Güter transportiert als zuvor - es geht aufwärts

++ 13.23 Uhr: Tourismus-Förderprogramm heute beschlossen

++ 13.22 Uhr: Eine ganz wichtige Botschaft: "Das Messe-Wesen werden wir wieder aufnehmen. Die IAA soll im September in Bayern stattfinden. Das ist auch Wertschöpfung für Hoteliers, Taxifahrer und die Wirtschaft."

++ 13.22 Uhr: "Ich hoffe, dass die Bundes-Notbremse im Sommer nicht mehr gilt", so Aiwanger

++ 13.20 Uhr: Hubert Aiwanger übernimmt das Wort

++ 13.20 Uhr: Söder drückt den Abiturienten heute die Daumen: "Bin sehr stolz auf die jungen Leute in Bayern, auch wie sie diese schwierige Zeit bewältigt haben."

++ 13.19 Uhr: "Mein Gefühl ist, sollte keine neue Mutation kommen - deshalb müssen wir die Indische Variante noch genau beobachten - wenn wir den Weg eines bewussten Öffnens gehen und das Impfen so weitergeht, dann sollte die Zielgerade im Sommer erreicht werden", erklärt Söder.

++ 13.18 Uhr: Söder "Es ist ein Glück in Bayern zu leben. Wir haben noch eine Menge vor und werden uns große Mühe geben."

++ 13.17 Uhr: "Wir sind das sicherste Bundesland"

++ 13.17 Uhr: Bayern soll bis 2040 klimaneutral werden

++ 13.16 Uhr: Wichtiges Thema "Natur und Klima" - "Wir haben eines der höchsten Level zum Artenschutz in Deutschland erbracht"

++ 13.16 Uhr: Bayern möchte das Thema Digitalisierung ausbauen und anpacken

++ 13.15 Uhr: "Bayern ist auch Bildungsland", so Söder - "Kein Land hat so viele neue Studienplätze angeschafft als Bayern. Diese sind auch ein Angebot zu mehr Wissenschaft und Forschung. Wir laden auch ein, möglichst viele Studenten aus dem Ausland in Bayern zu begrüßen."

++ 13.14 Uhr: Vor allem was das Familienleben anbelangt, haben CSU und Freie Wähler für Bayern viel getan - "Bayern ist Familienland", so Söder

++ 13.13 Uhr: Neben Corona und dem Krisen-Management hat die Koalition aus CSU und Freie Wähler in Bayern 60 Prozent des Koalitions-Vertrages umgesetzt und 35 Prozent angepackt, so Söder zur Regierungs-Bilanz in Bayern

++ 13.12 Uhr:  Söder lobt die Zusammenarbeit mit den Freien Wählern

++ 13.12 Uhr: Das Impfen schreitet voran, es wird besser werden

++ 13.11 Uhr: Es ist jetzt an der Zeit für ein besseres Gefühl in der Corona-Zeit

++ 13.11 Uhr: Hoffen, dass Tourismus in Pfingsten gut organisierbar ist

++ 13.10 Uhr: In wenigen Wochen "Test-Messe" in München geplant

++ 13.10 Uhr: Ab 1. September sollen Messen möglich sein

++ 13.10 Uhr: In der zweiten Pfingsferien-Woche wird es einen weiteren Impf-Gipfel geben, hier wird auch geschaut, wie sich die Inzidenz entwickelt

++ 13.09 Uhr: Eltern können Tests der Kita-Kinder zu Hause machen - Inzidenz bei Kinder- und Jugendgruppe noch am niedrigsten

++ 13.08 Uhr: Testen in der Kita wird stattfinden - Kind- und Elterngerecht, Tests sind hier freiwillig, allerdings Angebots-Pflicht der Träger

++ 13.08 Uhr: Kitas: Über 165 Notbetreuung, bis 165 kleine festgelegte Gruppen, bis 50 Öffnungen möglich

++ 13.07 Uhr: In den Sommerferien soll es ein zweiwöchiges Programm für Schüler geben, um Lernrückstände aufzuholen, zudem soll es Ferienpädagogische Angebote geben

++ 13.07 Uhr: Ab September: Start eines normalen Schuljahrs möglich

++ 13.06 Uhr: Sobald wie möglich Impf-Angebote für Schülerinnen und Schüler

++ 13.05 Uhr: Schule und Kita nach Pfingsten: Bei über 165 Inzidenz bleibt es bei Distanzunterricht, bei 50 und 165 bleibt es bei Wechselunterricht, unter 50 wird die Möglichkeit des Präsenzunterrichts geschaffen - mit Test und Maske

++ 13.05 Uhr: Ab Freitag können unter dem Motto "Click & Fit" auch Fitnessstudios unter Auflagen und ab bestimmter Inzidenz wieder mit Termin und Test öffnen

++ 13.04 Uhr: Auch bei Sportveranstaltungen sollen bis zu 250 Zuschauer bei einer Inzidenz unter 100 wieder möglich sein

++ 13.03 Uhr: Kulturveranstaltungen sollen möglich werden: Mit maximal 300 Zuschauern und bestimmten Hygiene-Auflagen bei bestimmter Inzidenz

++ 13.02 Uhr: Sollte das Wetter passen, können dort auch die Freibäder mit entsprechenden Hygienekonzepten öffnen

++ 13.02 Uhr: Ab Freitag ist der Tourismus in Bayern möglich, bei einer Inzidenz unter 100 

++13.02 Uhr: Basis ist und bleibt die Corona-Notbremse

++ 13.02 Uhr: Mix-Strategie ist richtig: Schritt für Schritt öffnen und Impfen

++ 13.01 Uhr: Der R-Wert ist weiterhin stabil unter 1 - die Lage entspannt sich

++ 13.00 Uhr: Inzidenz in Bayern fallend - heute knapp bei 81 

++ 13.00 Uhr: Markus Söder beginnt die Pressekonferenz

++ 13.00 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt