• Kabinettsbeschluss: FFP2-Maskenpflicht in Bayern ab 18. Januar 2021
  • FFP2-Masken müssen beim Einkaufen und bei Nutzung des ÖPNV getragen werden
  • Kulanzfrist: Verstöße werden erst am 25. Januar geahndet
  • An Bedürftige werden 2,5 Millionen FFP2-Masken verteilt

Bayern beschließt FFP2-Maskenpflicht für Nahverkehr und Einzelhandel: Das bayerische Kabinett ist am Dienstag (12. Januar 2021) zu seiner zweiten Sitzung in diesem Jahr zusammengekommen. Im Mittelpunkt stand erneut die Corona-Krise. Die wichtigste Änderung in diesem Zusammenhang: Ab Montag (18. Januar 2021) gilt im Freistaat eine FFP2-Maskenpflicht: Die Bürger müssen dann in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen eine FFP2-Maske tragen. Eine normale "Community-Maske" ist ab diesem Zeitpunkt nicht mehr ausreichend. FFP2-Masken erhalten Sie beispielsweise in der Apotheke oder bei Amazon*.

Update vom 13.01.2021, 15.45 Uhr: Söder und Holetschek mit Details zur FFP2-Maskenpflicht

Auf einer Pressekonferenz nach dem "Homeoffice-Gipfel" am Mittwoch (13.01.2021) haben Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsminister Klaus Holeteschek weitere Details zur FFP2-Maskenpflicht erläutert. Worin sich FFP2-Masken von Alltagsmasken unterscheiden und ob man sie wiederverwenden kann, erfahren Sie hier

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Ab Montag, dem 18. Januar, müssen im öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften FFP2-Masken getragen werden. Die neue Regelung gilt nicht für Kinder unter 15 Jahren sowie für Angestellte im Handel. Laut einer Empfehlung der Kinder- und Jugendärzte machen die Schutzmasken erst ab einem Alter von 15 Jahren Sinn. Die Entscheidung für Angestellte ist darin begründet, dass der bessere Schutz, den die FFP2-Masken bieten, für die Menschen gedacht ist, die eher in Menschenansammlungen geraten - also die Kunden.

Masken mit vergleichbarem Schutz wie N95-Masken oder KN95-Masken sind ebenfalls erlaubt. Was die Kontrolle der FFP2-Maskenpflicht angeht, hat Söder eine Woche Kulanzfrist angekündigt. Verstöße werden also erst ab dem 25. Januar geahndet. Erst ab diesem Zeitpunkt ist ein Bußgeld fällig. Die Kontrollen im öffentlichen Nahverkehr bleiben wie gehabt, im Handel sollen die jeweiligen Geschäfte die Kontrolle selbst übernehmen. Dank der "hohen optischen Erkennbarkeit" sei die Kontrolle laut Söder recht einfach.

Der Freistaat reagierte zudem auf die Forderungen zahlreicher Sozialverbände und der Opposition: Es werden 2,5 Millionen FFP2-Masken an Bedürftige verteilt. Gesundheitsminister Holetschek hat die Verteilung bereits mit dem Landkreis- und Städtetag besprochen. Die Land- bzw. Stadträte werden sich dabei "an der Kette der Grundsicherung entlanghangeln", so Holetschek. Die entsprechenden Daten liegen vor. 

Vorerst sollen fünf FFP2-Masken pro Person ausgegeben werden. Darüber hinaus wurden bereits eine Million FFP2-Masken an pflegende Angehörige verschickt sowie zwei Millionen für Besucher an Pflege- und Altenheime geliefert.

Update vom 12.01.2021, 17.13 Uhr: Handel sieht FFP2-Maskenpflicht kritisch

Die Einzelhändler in Deutschland sehen eine FFP2-Maskenpflicht beim Einkaufen kritisch. "Auch ohne FFP2-Maskenpflicht war der Einkauf bisher kein Hotspot", teilte der Handelsverband Deutschland am Dienstag (12. Januar 2021) mit. Viele Kundinnen und Kunden trügen schon heute diese Masken. "Das kann aber kein Grund sein, dies jetzt verpflichtend vorzuschreiben." In dem Fall müsse auch sichergestellt werden, dass die Masken flächendeckend und bezahlbar erhältlich seien.

Besondere Schwierigkeiten brächte demnach eine FFP2-Pflicht für das Personal. "Das könnte im Ergebnis zu Versorgungsengpässen aufgrund einer massiven Personalnot im Lebensmittelhandel führen", warnte der Branchenverband. Denn Vorgaben der Unfallversicherung sähen eine maximale Tragedauer vor, danach würden Pausen empfohlen. "Das ist mit der aktuellen Personaldecke für viele Unternehmen nur schwer darstellbar und kurzfristig kaum zu kompensieren." Überdies seien die Infektionszahlen beim Personal im Einzelhandel unauffällig.

Das bayerische Kabinett hatte am Dienstag beschlossen, dass in dem Bundesland vom kommenden Montag an eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel gilt. Der Handelsverband betonte, die Kontrolle dürfe nicht bei den Verkäuferinnen und Verkäufern abgeladen werden. Es seien Ordnungsämter und Behörden gefragt.

Update vom 12.01.2021, 14.14 Uhr: Söder kündigt FFP2-Maskenpflicht für ÖPNV und Geschäfte an

In Bayern gilt vom kommenden Montag (18. Januar 2021) an eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken* im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel. Das hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte, die "normalen Community-Masken" seien in der Corona-Pandemie zum Schutz der anderen. FFP2-Masken schützen auch den Träger selbst. Ziel sei, die Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr und im Handel zu verbessern.

"Die Verfügbarkeit im Handel ist ausreichend gewährleistet, also es gibt keine Mangelware FFP2", betonte der Ministerpräsident. Die Masken seien zum Teil sogar "deutlich im Überfluss, zum Teil jedenfalls, vorhanden". Insgesamt sprach Söder angesichts etwas zurückgehender Corona-Zahlen von einer "verhalten positiven Tendenz". "Ein Großteil der Maßnahmen beginnt zu wirken."

Binnen 24 Stunden habe es in Bayern 1740 Neuinfektionen gegeben - fast 500 weniger als vor einer Woche. Mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 158,8 liege der Freistaat bundesweit auf Platz sieben. Das sei nur ein Zwischenstand. Noch sei unklar, wie sich die Ferien auswirken. Dies werde man endgültig wohl gegen Ende dieser Woche sehen. Söder betonte, jedenfalls sei weiterhin Konsequenz und Geduld notwendig.

Insbesondere warnte der CSU-Vorsitzende vor einer verstärkten Ausbreitung des Coronavirus durch mutierte Virenformen aus Großbritannien. Er verglich die Maßnahmen gegen die Mutationen mit "einem Wettlauf gegen die Zeit". "Die Mutationen bereiten uns Sorge." Söder wiederholte in diesem Zusammenhang seinen Vorschlag, auch eine begrenzte Impfpflicht für Bedienstete in Alten- und Pflegeheimen zu debattieren.

Update vom 12.01.2021, 12.59 Uhr: Sitzung zur Corona-Krise - Pressekonferenz mit Söder, Holetschek und Piazolo 

Über die Ergebnisse ihrer Beratungen wollen Ministerpräsident Markus Söder, Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) und Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) im Anschluss die Bevölkerung informieren. Die Konferenz ist für 13 Uhr angekündigt. Für Holetschek ist es die erste Kabinettssitzung als Minister - er hat Melanie Huml (CSU) abgelöst, die nun Europaministerin in der Staatskanzlei ist.

Verfolgen Sie Pressekonferenz im Liveticker von inFranken.de.

 

++ 13.52 Uhr: Die Pressekonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Michael Piazolo ist beendet.

++ 13.50 Uhr: Abschließend konstatiert Bayerns Ministerpräsident Söder, dass die diesjährige Bundestagswahl "wohl" stattfinden werde. In Sachen Oktoberfest 2021 könne er indes nichts Verbindliches sagen. Er gebe generell nur Zusagen, die er auch halten könne, sagte Söder sinngemäß.

++ 13.48 Uhr: Über die FFP2-Masken* hält Holetschek fest: "Das ist ein guter Schritt, um ein Stück weit mehr Sicherheit zu bieten."

++ 13.45 Uhr: Laut Gesundheitsminister Holetschek wird es in Sachen FFP2-Masken, die fortan im ÖPNV und beim Einkaufen Pflicht sein werden, keinen Engpass geben. "Der Markt hat sich entwickelt. An der Verfügbarkeit wird es nicht scheitern", sagt der neue Minister. Für pflegende Angehörige seien zudem bislang bereits über eine Million Masken bereitgestellt worden.  

++ 13.40 Uhr: Der bayerische Ministerpräsident unterstreicht den Sinn der neu geltenden 15-Kilometer-Regel. "Das ist ein Baustein unter vielen."

++ 13.38 Uhr: Markus Söder spricht sich auf Nachfrage erneut für eine Impfpflicht für bestimmte Personengruppen wie Pflegekräfte aus.

 

++ 13.36 Uhr: Piazolo und Söder plädieren trotz Krise auch in Zukunft für Föderalismus-Regelung in Hinblick auf den Schulbetrieb.

++ 13.31 Uhr: Über die oft kritisierte Lernplattform Mebis sagt Piazolo: "Mebis ist nicht für den Live-Unterricht gemacht. Dafür gibt es Videokonferenzen."

++ 13.28 Uhr: Piazolo verweist auf "Dreiklang": 1. Vielfalt bei Medien und Methoden. 2. Verbindlichkeit für Lehrer und Schüler. 3. Verlässlichkeit in der Kommunikation

++ 13.26 Uhr: Für eine Schulbetrieb-Bilanz sei es nach anderthalb Tagen Schule nach den Ferien noch zu früh, sagt der Kultusminister.

++ 13.25 Uhr: Piazolo weist Kritik an Management von Kultusministerium klar zurück. Für Lehrer sind laut Piazolo genügend technische Geräte verfügbar.

++ 13.23 Uhr: Nun hat sich Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) an die Bevölkerung gewandt.

 

++ 13.19 Uhr: Holetschek betont: "Der Impfstoff ist sicher." Zweiter Impfstoff seit heute in Bayern im Umlauf. Ein dritter Impfstoff soll kommen.

++ 13.17 Uhr: Bayerns neuer Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat das Wort ergriffen. Ihm zufolge sind die wichtigsten Maßnahmen gegen Corona "Impfen und Kontakte reduzieren".

 

++ 13.16 Uhr: Bayerns Ministerpräsident fasst zusammen: "Unterm Strich: Die Maßnahmen wirken. Danke dafür." Zugleich betont Söder: "Aber die Mutation bereit uns Sorge." Und weiter: "Wann dieses ganze Corona endet, kann keiner sagen. Fakt ist: Erst wenn wir ausreichend geimpft sind, ist der Spuk vorbei."

++ 13.13 Uhr:  Söder kündigt FFP2-Maskenpflicht für Nahverkehr und Geschäfte an. Pflicht gilt bereits aber kommender Woche. FFP2-Masken erhalten Sie beispielsweise in der Apotheke oder bei Amazon*.

++ 13.12 Uhr: Zwei Bereiche für bayerisches Kabinette wichtig: Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) und Einkaufen.

++ 13.10 Uhr:  Eine allgemeine Impfpflicht schließt Söder aber aus.

++ 13.09 Uhr: Bayerns Ministerpräsident bereitet Impfbereitschaft Sorge. "Wir brauche eine neue Impfkampagne." Söder spricht sich für Vorbildfunktion aus. 

++ 13.05 Uhr: Markus Söder bezeichnet Altenheime als "große Herausforderungen" - "Dort muss noch enger kooperiert werden."

++ 13.04 Uhr: Region Coburg im Freistaat nach wie vor am stärksten betroffen.

++ 13.03 Uhr: 26 bayerische Städte und Landkreise haben 7-Tage-Inzidenzwert über 200, davon fünf Regionen über 300.

++ 13.02 Uhr: Die Corona-Maßnahmen beginnen laut Söder in Bayern langsam zu wirken. Bayern landet aktuell auf Platz 7 der Inzidenzen der 16 Bundesländer.

++ 13.01 Uhr: Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Pressekonferenz eröffnet.

 

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