Im Fernsehkrimi hat man sich dran gewöhnt: Das Opfer hatte kurz vor seinem Tod Sex, auf dem Handy sind acht Anrufe eines Unbekannten und unmittelbar vor dem Überfall wurde der Wagen eines Verdächtigen in einer Tiefgarage gefilmt. Big Brother, die Überwachung rund um die Uhr ist aber längst aus Roman und Film in die Realität geschwappt.

Das Sicherheitsbedürfnis und der Datenschutz "beißen" sich in nur wenigen Bereichen mehr als bei der Videoüberwachung. Bei Umfragen spricht sich der weit überwiegende Teil der Bevölkerung dafür aus, noch mehr öffentliche Bereiche mit noch mehr Kameras zu bestücken und damit sicherer zu machen. Die gleichen Bürger würden es bei anderen Umfragen mit nicht weniger klarer Mehrheit empört ablehnen, dass von ihnen Filmaufzeichnungen gemacht und gespeichert werden - und das womöglich sogar heimlich.

"Die Videoüberwachung bewegt sich ja auch juristisch auf einem schmalen Grat", sagt der bayerische Datenschutzbeauftragte Thomas Petri. "Denn unser Recht fußt auf dem Grundsatz der Unschuldsvermutung. Ständige Überwachung ohne Anfangsverdacht verstößt gegen diesen Grundsatz."

Deswegen setzen die Datenschützer dem Einsatz der elektronischen Augen enge Grenzen. Der "Schutzzweck" muss die Aufstellung einer Kamera rechtfertigen, der Bürger muss darauf hingewiesen werden, dass "Big Brother" ihn beobachtet. "Dieser Bereich wird videoüberwacht" - wer mit offenen Augen durch die Welt geht, sieht viele Schilder dieser Art und es werden immer mehr.

"Schlüssiges Konzept"

Nach einer Aufstellung des bayerischen Innenministeriums laufen in Bayern 17.000 Überwachungskameras (siehe PDF links). Die meisten befinden sich dauerhaft an öffentlichen Gebäuden und an öffentlichen Plätzen wie Bushaltestellen und Bahnhöfen.

Damit hat Petri auch kein Problem. "Wenn die Kamera Teil eines schlüssigen Sicherheitskonzeptes ist, hat sie ihre Berechtigung", sagt Bayerns oberster Datenschützer und nennt als Beispiel das Oktoberfest in München. Da gehe es um die Verhinderung und/oder die Aufklärung schwerer Straftaten. "Wenn aber ein Schulleiter Kameras in die Toiletten hängen will, nur um Vandalismus vorzubeugen, muss man entschieden Nein sagen", betont Petri.

Ob eine Videoüberwachung Sinn macht, ist für den Datenschützer eine "Entscheidung im Einzelfall". Und im Einzelfall macht "Big Brother" Sinn; davon sind die fränkischen Protagonisten der Videoüberwachung überzeugt. Jürgen Spahl (Freie Wähler) etwa, der Bürgermeister von Regnitzhembach im mittelfränkischen Landkreis Roth. 27 Kameras sorgen dafür, dass den 7000 Bürgern seiner Gemeinde nichts passiert (und dass sie nichts anstellen).

"Wir haben damit ausschließlich positive Erfahrungen gemacht", sagt Spahl. Nach seinen Worten kämpfte die Gemeinde lange erfolglos gegen den Vandalismus. Immer wieder wurden öffentliche Einrichtungen das "Opfer" teuren Unfugs von Graffiti-"Kunst" bis hin zu massiven Sachbeschädigungen.

Soziale Auslese

Kaum hingen die Kameras, gingen zwei Sprayer ins Netz. "Seither ist weitgehend Ruhe", sagt der Bürgermeister und verteidigt die Überwachung gegen Kritik von Datenschützern: Die Bürger stünden hinter der Filmerei, und auf den Datenschutz achte man. Die von den Kameras aufgezeichneten Filme dürfen nur bei konkretem Verdacht ausgewertet und nur von Polizeibeamten angeschaut werden. Alles andere Material werde nach ein paar Tagen gelöscht.

Bayerns Chef-Datenschützer stört sich daran, dass der Fokus der öffentlichen Diskussion zu sehr auf Aspekten wie Sicherheit, Vorbeugung, Abschreckung und Fahndung liegt. "Es wird sehr wenig darüber gesprochen, was die Videoüberwachung mit den Menschen anstellt", sagt Petri.

In die Technik werde sehr viel Geld investiert, fundierte Untersuchungen über die psychologischen Wirkungen dagegen gebe es kaum. Petri bezweifelt, dass die Kameras tatsächlich in dem Ausmaß präventiv gegen Straftaten wirken, wie ihre Befürworter behaupten. "Es gibt da einen gewissen Gewöhnungseffekt und die Wirkung verpufft", sagt er. Auf der anderen Seite stehe die Beobachtung, dass Kameras die Menschen dazu bringen, sich unauffällig zu benehmen - das Gefühl, beobachtet zu werden, "ändert unser Verhalten". Kameras erzeugten zudem eine soziale Auslese: "Sie sind eine sichere Methode, um Obdachlose von bestimmten Plätzen zu vertreiben", sagt Petri.

Und nicht zuletzt wirke "Big Brother" manchmal sogar kontraproduktiv: Auf Bahnsteigen mit Videoüberwachung lasse die Bereitschaft zu Zivilcourage nach. "Die Menschen verlassen sich auf die Kamera und darauf, dass ständig einer am Bildschirm sitzt und alles beobachtet." Das sei aber überhaupt nicht der Fall. Kameras erzeugen so auch eine trügerische Sicherheit.



Wo wird gefilmt?


Sicherheit Insbesondere die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA und die danach erlassenen Anti-Terror-Gesetze führten zu einer Ausweitung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum. In der Bundesrepublik waren es gewalttätige Übergriffe unter anderem in Polizeidienststellen, Gerichten und Schulen, die den Ruf nach mehr Überwachung laut werden ließen.

Banken Bei der Benutzung der Selbstbedienungsgeräte werden die Kunden gefilmt; darauf weisen die Banken auch ausdrücklich hin (wie es bei Videoüberwachung generell vorgeschrieben ist). Der Missbrauch von EC-Karten kann so in der Regel rasch aufgeklärt werden.

Einkaufen An jeder Tankstelle, in vielen Supermärkten und zahlreichen anderen Geschäften laufen Kameras. So erweitert das Personal seinen Blickwinkel, Straftäter werden mehr oder weniger abgeschreckt. Wenn nicht: Tankbetrüger können über die Videoüberwachung per Kennzeichenermittlung meist gefasst werden.

Straßen "Cheese" ... Die Aufforderung zum Grinsen macht auch beim Autofahren Sinn, denn nicht nur, wer zu schnell oder bei Rot über eine Ampel fährt, bekommt schon bald Post mit einem Porträtfoto: Automatische Verkehrszählungsanlagen bedienen sich in der Regel auch Kameras und die Verkehrsüberwachung an neuralgischen Punkten wie etwa dem Autobahntunnel "Schwarzer Berg" bei Eltmann setzt ebenfalls auf den Kamera-Einsatz.

Privat Wer in seiner Freizeit unterwegs ist und an nichts Böses denkt, gerät ebenfalls oft in den Fokus von Kameras: Frankens Schlösser und Museen werden vielfach per Videoüberwachung gesichert, und selbst mancher Landwirt, der Blumen oder Gemüse zum Selberpflücken anbietet, vertraut weniger auf die Ehrlichkeit seiner Mitmenschen als auf die Technik. Auch viele Hausbesitzer setzen auf Kameras, um Einbrecher fernzuhalten; auch wenn es oft nur Attrapen mit Leuchtdioden sind.



Mit der Maut die nächste Flut

17.000 Kameras: Die Liste aus dem bayerischen Innenministerium ist nicht nur lang, sie wächst auch noch und ist zudem nicht vollständig. Zahlreiche Kameras etwa, die die zur Verkehrsüberwachung eingesetzt werden, enthält die 99 Seiten lang Liste (PDF links) nicht.

So stehen in Deutschland hinter nahe jeder Autobahnauffahrt "Mautbrücken", Systeme, die mit der Einführung der Lkw-Maut installiert wurden. Betreiber ist die Firma Toll Collect, die Technik liefert im wesentlichen das Wiesbadener Unternehmen Vitronic. Kernstück der Kontrollanlagen sind Kameras samt Datenverarbeitung, die alle passierenden Fahrzeuge erfassen, die Kennzeichen und weitere Daten speichern und sogar die Achsen zählen (je mehr Achsen, desto teurer).

Die Kameras machen keine Unterschied: Schon jetzt erfassen die elektronischen Augen auch jeden passierenden Pkw, was Datenschützer regelmäßig zur Weißglut treibt - auch wenn die Pkw-Daten nach dem Mautgesetz sofort gelöscht werden müssen. Es ist also nur eine Frage des Wollens und der richtigen Software, auch diese Daten zu erfassen, zu speichern und automatisch abzugleichen, "mit Hochgeschwindigkeit", wie die Firma Vitronic auf ihrer Website stolz verkündet.

Aktuell darf aus Gründen des Datenschutzes nur jede zehnte Mautbrücke betrieben, Mautprellerei also nur stichprobenartig verfolgt werden. Das könnte sich mit der Pkw-Maut ändern; dann braucht es ebenfalls ein System, das Mautzahler und Mautnichtzahler sicher erfasst. Das System ist schon da, also wird es wohl auch genutzt.



Kommentar von Günter Flegel: Wenn George Orwell das gewusst hätte...

Die Welt atmete erleichtert durch, als das Jahr 1984 zu Ende ging: George Orwells düstere Vision vom Überwachungsstaat war nicht in Erfüllung gegangen.

Nun war der Titel von Orwells Roman, "1984", zufällig gewählt: Der britische Schriftsteller schrieb das Buch 1948 und drehte bei der Suche nach einem Titel einfach die letzten beiden Ziffern um. Seine Vision vom totalitären Staat, entstanden unter dem Eindruck der Nazi-Diktatur und vor allem auch der "Diktatur des Proletariats" in der kommunistischen Sowjetunion, nahm vieles vorweg, was 1948 undenkbar war und selbst 1984 noch unmöglich schien: die lückenlose Überwachung aller Bürger.

Die DDR beschäftigte Heerscharen von Spitzeln, um Telefongespräche abzuhören und Briefe sorgfältig zu öffnen. Heute öffnen die Menschen überall auf der Welt dem "großen Bruder", dem allgegenwärtigen Herrscher in Orwells Reich, bereitwillig alle Türen: Es wird kommuniziert und bestellt und bezahlt über Kanäle, deren verschlungene Wege selbst Experten kaum entwirren können; in sozialen Netzwerken geben immer mehr Menschen immer mehr Dinge preis, die Orwells Roman schon nach zehn Seiten mit dem Tod des Protagonisten Winston Smith hätte enden lassen.

Auf der andern Seite stehen mächtige Interessen nicht nur der Staaten und der Geheimdienste. Statistiker und Werbestrategen haben einen unstillbaren Hunger nach Informationen und Daten. Sie wollen wissen, was wir tun, mit wem, wo, wie oft und warum.

Orwells Vision brauchte große Bildschirme an den Wänden und ein "Wahrheitsministerium", das ständig die Geschichte neu schreiben musste. Heute werden manipulierte Fotos und Videos im Netz millionenfach verbreitet. Ein Smartphone und virtuelle Existenzen im Internet lassen die Grenzen zwischen Vision und Realität verschwimmen. Hütet eure Daten! "Big Brother" ist überall.