Sicher hat der eine oder andere schon die kleinen Halbkugeln an den Lichtmasten im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs Tuchbleiche gesehen und sich gefragt, was das sein könnte. Sechs solcher Halbkugeln findet man seit vergangener Woche. Es ist teil einer Video-Überwachungsanlage, die nun ganz offiziell in Betrieb genommen wurde. Dabei handelt es sich um sechs Kameras und einen Festplattenrekorder. Dieser ist im Technikraum untergebracht. Zugang haben dort nur Angestellte der Stadt und speziell der Datenschutzbeauftragte.

Entsprechende Hinweisschilder verweisen die Besucher des Parkplatzes darauf, dass dieser Platz überwacht wird, sagt Rainer Jäger vom Stadtbauamt Bad Königshofen. Runde 9.000 Euro wurden in die Anlage investiert. Die Anlage zeichnet tagsüber in Farbe und nachts in schwarzweiß auf, sagt Jäger. Er fügt an, dass die Aufzeichnungen nach drei Wochen von der Festplatz gelöscht und mit neuen Video-Daten überschrieben werden. Warum diese Anlage am neuen Zentralenbusbahnhof Bad Königshofen? Rainer Jäger: "Die Anlage dient zum Schutz vor Sachbeschädigung, Vandalismus und für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und zur Prävention."

Er berichtet im Gespräch mit dieser Zeitung, dass dazu allerdings auch strenge Vorgaben zum Datenschutz erfüllt sein mussten. Für die Errichtung und Inbetriebnahme der Anlage mußte die Stadt Bad Königshofen bei der Datenschutzbeauftragten Annett Hamacher vom Landratsamt Rhön-Grabfeld einen Antrag stellen. Nachdem diesem Antrage vergangenen Woche entsprochen wurde, war die datenschutzrechtliche Freigabe zur Inbetriebnahme vorhanden und die Anlage konnte offiziell gestartet werden. Doch bis dahin musste die Stadt einiges nachweisen und eine sogenannte Verfahrensbeschreibung zur Anlage vorlegen.

Dabei ging es unter anderem darum, dass die Privatgrundstücke im Hintergrund des Parkplatzes keinesfalls zu sehen sein durften. "Sie wurden herausgepixelt", sagt Rainer Jäger. Man erkennt nur noch die Straßenführung, die Häuser dahinter sind als Felder geschwärzt. Das war unter anderem eine der Auflagen, die auch von den Grundstücksbesitzern kamen. "Schließlich galt es die Privatsphäre nicht zu verletzten." Nach einem Jahr muss zusammen mit der Datenschutzbeauftragten Hamacher eine erste Evaluation zur Videoanlage durchgeführt werden.

Der Rekorder befindet sich in einem abgeschlossenen Wandschrank im Technikraum an der Tuchbleich. Wer darf die Videoaufzeichnungen sehen? Rainer Jäger: "Das ist nur städtischem Personal erlaubt. Dies wiederum gilt nur für zwei Personen, die diese Berechtigung haben. Wenn sie Einblick in die Bild-Aufzeichnungen nehmen, müssen sie zuvor eine schriftliche Erklärung zur Geheimhaltung unterzeichnen. All das muss auch in einer städtischen Dienstanweisung geregelt sein. Einblicke sind nur dann erlaubt, wenn es notwendig wird. Also zum Beispiel im Fall von Vandalismus oder bei Sachbeschädigung. Nur dann nimmt der EVD-Sachbearbeiter der Stadt vor Ort Einblick in die Videoaufzeichnungen. In Zusammenarbeit mit der Polizei können dann der oder die Täte zur Verantwortung gezogen werden.

Mit der Installation der Videoüberwachungsanlage ist nun der neue Zentralbusbahnhof Tuchbleiche endgültig fertig gestellt. Die Stadt Bad Königshofen hat damit rund 1,65 Millionen Euro investiert, wobei Zuschüsse in Höhe von durchschnittlich 70 Prozent geflossen sind. Aufgeschlüsselt bekommt die Stadt über die Öffentliche Nahverkehrs-(ÖPNV) Förderung der Regierung von Unterfranken 55 Prozent, aus der Städtebauforderung zwischen 70 und 80 Prozent. Vor wenigen Wochen wurde die Elektrosäule in Betrieb genommen. Damit ist es nun am neuen Parkplatz möglich elektrisch zu tanken. Gut angenommen werden auch die neuen Fahrradboxen und Unterstellhallen. Auch das neue WC-Häuschen ist in Betrieb. Vandalismus gab es bislang noch nicht. Mit der neuen Videoüberwachungsanlage ist der neue Zentrale Omnibusbahnhof Bad Königshofen nun auch entsprechend sicher für die dort abgestellten Fahrzeuge aber auch die Einrichtungen, die hier vorgehalten werden.