Lebensmittelwarnungen im Internet gibt es am laufenden Band. Auf dem gemeinsamen Portal der Bundesländer und des Bundesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit wird beispielsweise öffentlich bekannt gemacht, wenn in die gerösteten Erdnüsse der Marke XY beim Herstellungsprozess eine Schraube geraten ist und man folglich beim Essen Vorsicht walten lassen sollte. Oder wenn auf dem belegten Sandwich aus der Kühltheke des Discounters ein falsches Mindesthaltbarkeitsdatum aufgedruckt ist. Oder wenn in tiefgefrorenen Lammfilets Salmonellen nachgewiesen und möglicherweise ebenfalls betroffene Chargen schon verkauft wurden. Solche Meldungen sind ein Weg, Verbraucher zu schützen. Es geht darum, die Ware über den Produktnamen oder Handelspartner identifizierbar zu machen, der Hersteller ist dabei eigentlich zweitrangig - um den sollten sich die Behörden kümmern.

Anders beim Verbraucher-Portal "TopfSecret", das im Januar von der Organisation Foodwatch und der Initiative "Frag den Staat" gestartet wurde. Mit wenigen Klicks lassen sich die Ergebnisse von Hygienekontrollen in Gaststätten, Bäckereien, Metzgereien und anderen Lebensmittelbetrieben abfragen. Dies zumindest wird auf der Internet-Seite in Aussicht gestellt.

Komplizierter Ablauf

Tatsächlich ist es aber nicht so einfach. Behörden handhaben den Umgang mit den Anfragen sehr unterschiedlich. Nachdem das Bundesverfassungsgericht amtliche Informationen über Lebensmittelverstöße grundsätzlich für verfassungsgemäß erklärt hatte, berufen sich die Initiatoren der Plattform darauf. Die Ämter seien zur Auskunft verpflichtet, betonen sie.

Doch es gibt noch nichteinmal einen bundeseinheitlichen Bußgeldkatalog für Delikte im Umgang mit Nahrungsmitteln. Betriebe aus der Branche sprechen von "Internet-Pranger", wehren sich auf dem Rechtsweg. Viele Urteile stehen noch aus.

"Wir wissen eigentlich gar nicht, ob wir überhaupt auskunftspflichtig sind", beschreibt der Pressesprecher des Landratsamtes Lichtenfels, Andreas Grosch, die Situation, die "höchstrichterlich noch nicht geklärt" sei.

Nicht geklärt ist auch die Frage des Datenschutzes. "TopfSecret" nennt die geltende Rechtslage hierzu "höchst unbefriedigend" und lässt diejenigen, die Anfragen stellen wollen, Folgendes wissen: "Das Verbraucherinformationsgesetz erlaubt es, dass die Behörde auf ausdrückliche Nachfrage des angefragten Betriebs Ihren Namen und Anschrift an den durch Sie angefragten Betrieb weitergeben kann." Bisher sei nicht gerichtlich geklärt, ob diese Regelung der EU-Datenschutzgrundverordnung widerspricht und damit unzulässig wäre.

Solange das so ist, kann sich keiner, der an einer Antwort interessiert ist, in der Anonymität des Internets verbergen. Die Kommunikation per Brief hat schon mehrfach dazu geführt, dass Anfragen zurückgezogen wurden. So auch der Eindruck, den man aus den bisherigen Erfahrungen des Landratsamtes Lichtenfels gewinnen kann. Bislang hätten das Amt elf Anfragen über die Plattform erreicht, gibt Andreas Grosch zur Auskunft. Zunächst werde jeder angeschrieben und man erläutere ihm den Ablauf. Der ist alles andere als unkompliziert, was der rechtlichen Situation geschuldet ist. "Die Antworten gehen nicht an die Plattform, sondern an den Anfragenden." Denn es stelle sich die Frage, ob sich die Betreiber des Portals darum kümmern, wenn die Sache erledigt ist. Auch stehe der Aspekt einer Rufschädigung im Raum. Deshalb sichere sich das Landratsamt ab, ob man die Information herausgeben dürfe. Mehrere Anfragende schreckte das offenbar ab. Einer habe gar bestritten, den Eintrag im Portal überhaupt getätigt zu haben, sagt Grosch. Ein Klageverfahren eines betroffenen Betriebes sei inzwischen auch anhängig. Der lehnt es ab, dass das Ergebnis einer Hygienekontrolle jemandem mitgeteilt wird.