Es ist eine Mammutveranstaltung. Über fünf Tage soll es gehen. Eine Verlängerung in unbekanntem Umfang ist möglich. Es geht um die ICE-Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld: im Detail um den Planfeststellungsabschnitt 23/24 Hallstadt - Zapfendorf. Der dazugehörige Erörterungstermin im laufenden Anhörungsverfahren findet vom 2. Juni bis 6. Juni in der Lichtenfelser Stadthalle statt.

Mit dabei ist auch die Gemeinde Zapfendorf. Sie hat Einwendungen eingereicht. "Bei uns geht es hauptsächlich um Immissionswerte", sagt Geschäftsleiter Hans-Jürgen Einwag. Allein im Zapfendorfer Rathaus seien in einem Monat (fristgerechter Zeitraum) 272 Einwendungen von Bürgern, Verbänden und anderen Betroffenen eingegangen. Für das gesamte Anhörungsverfahren haben sogenannte Träger öffentlicher Belange und Privatpersonen 2200 Einwendungen eingereicht. In Zapfendorf ist man zuversichtlich, dass die eigenen Bedenken berücksichtigt werden. "Da wird noch was geändert", sagt Einwag. Er schiebt hinterher, dass jeder, der Einwendung eingelegt hat, auch klagen kann.

Aber was passiert beim Erörterungstermin und dem Anhörungsverfahren genau? Und welche Behörden und Institutionen sind dafür zuständig? Um zu verstehen, was dort passiert, muss man sich durch einen Dschungel von Behörden- und Bahndeutsch schlagen: "Wenn eine Eisenbahnbetriebsanlage des Bundes gebaut oder geändert wird, bedarf das nach dem Gesetz der vorherigen Entscheidung der Planfeststellungsbehörde. Das ist das Eisenbahn-Bundesamt (EBA)", erklärt eine Pressesprecherin des EBA.

Viele Institutionen mischen mit

Dabei gehe es um technische Machbarkeit und die Einhaltung von Sicherheitsstandards. Das Wichtigste mit Bezug auf ein Anhörungsverfahren wie in Lichtenfels: Es muss geklärt werden, ob private oder öffentliche Interessen berührt oder zu berücksichtigen sind.

Das EBA plant keine Vorhaben, es entscheidet lediglich über eingereichte Pläne. Diese legt die Bahn als Bauherr vor. Somit sind bisher zwei Institutionen, das EBA und die Deutsche Bahn, der sogenannte Vorhabenträger, beteiligt. Noch eine dritte Partei ist involviert: Für den Abschnitt Hallstadt - Zapfendorf ist das die Regierung von Oberfranken.

Die führt, bevor das EBA einen Planfeststellungsbeschluss erlässt, das Anhörungsverfahren durch. "Dabei werden die Pläne in den vom Vorhaben betroffenen Gemeinden ausgelegt und jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, hat Gelegenheit, Einwendungen zu erheben", erklärt die Sprecherin des EBA.

Das Anhörungsverfahren endet mit einer abschließenden Stellungnahme der Regierung an das EBA. Von Mitte September bis Mitte Oktober vergangenen Jahres lagen die Pläne in den betroffenen Gemeinden aus. Bis Ende Oktober hatten Bürger und Behörden Zeit ihre Einwendungen einzureichen. 2200 machten von ihrem Recht Gebrauch.

Von Lärm bis Straßenverlegung

Zum Vergleich: Im Planfeststellungsabschnitt 18/19 (nördlich von Forchheim) wurden laut Regierung von Oberfranken rund 800 Einwendungen eingereicht. In der Regel bringen Gemeinden und Anwohner entlang der Strecke die Einwendungen ein, erklärt die Pressesprecherin der Regierung von Oberfranken, Corinna Boerner.

Dabei gehe es vor allem um Lärmschutz während der Bauarbeiten und beim zukünftigen Betrieb sowie um Straßenverläufe, Brücken und Bahnübergänge. Einwände konnten bei der jeweiligen Gemeinde oder direkt bei der Regierung eingebracht werden. "Nachdem alle Stellungnahmen und Einwendungen vorlagen, hat die Regierung von Oberfranken sie an den Antragsteller, die DB Projektbau, zur Gegenäußerung übermittelt", erklärt Boerner. Diese solle die Möglichkeit haben, die Stellungnahmen und Einwendungen zu bewerten und die eigene Position zu schildern.

Beim Erörterungstermin in der Lichtenfelser Stadthalle können Betroffene ihre Einwände mündlich vortragen.
"Ein solcher Termin hat unter anderem zum Ziel, Lösungen für mit dem Vorhaben verbundene Konflikte zu finden", sagt Boerner von der Regierung.

Dabei sei es wichtig, die Verhandlung neutral und ergebnisoffen zu leiten. Oberstes Ziel sei ein Interessenausgleich zwischen dem Bauherren, der DB Projektbau, und allen Betroffenen an der Strecke. Das EBA stellt am Ende fest, ob das Vorhaben zulässig ist und beschließt eventuell Auflagen und kleinere Änderungen. Die DB Projektbau erhält dann für den Abschnitt Baurecht. Fest steht: Der ICE-Ausbau kommt. Bürger und Behörden können jetzt versuchen noch auf das Wie Einfluss zu nehmen.



Das ist der Abschnitt 23/24 Hallstadt - Zapfendorf

Strecke Der Abschnitt (Planfeststellungsabschnitt) 23/24 Hallstadt - Zapfendorf ist Teil des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit "Schiene Nr. 8" und umfasst den Neubau einer zweigleisigen elektrifizierten Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Ebensfeld und Erfurt sowie den Ausbau der bestehenden Strecke Nürnberg - Ebensfeld um zwei zusätzliche Gleise. Die Neubaustrecke Ebensfeld - Erfurt befindet sich in Bau. Der Abschnitt 23/24 ist rund 13 Kilometer lang und beginnt im Süden an der Stadtgrenze der Stadt Bamberg und endet im Norden am nördlichen Ortsrand des Marktes Zapfendorf.

Verantwortliche Zuständige Planfeststellungsbehörde ist das Eisenbahnbundesamt (EBA). Mit einem Teil des Planfeststellungsverfahrens, dem Anhörungsverfahren, ist die Regierung von Oberfranken als Landesbehörde betraut. Vorhabensträger, also Bauherr, ist die DB Projektbau.