Die Erschließung des Stadtgebiets mit schnellem Internet soll noch in diesem Jahr für Buckendorf, Fesselsdorf und Weiden beginnen. Ermöglicht wird dies durch eine Glasfaserleitung entlang der Autobahn A 70 zwischen Stadelhofen und Leesau, die im Zuge des ersten Interkommunalen Breitbandausbau-Projekts von Weismain mit Stadelhofen, Thurnau und Wonsees verlegt werden soll. Die Ermächtigung zur Auftragsvergabe hat der Stadtrat der Verwaltung am Dienstagabend gegeben - unter der Voraussetzung, dass die Kostenschätzung eingehalten und der erforderliche Kredit vom Landratsamt genehmigt wird.
Auf rund 280 000 Euro hat das Büro Reuther Net-Consulting die Kosten geschätzt. Dank einer staatlichen Förderung von 80 Prozent müsste die Stadt davon nur 56 000 Euro finanzieren. Allerdings könne die Auftragssumme wegen Nachbesserungen erst zum Monatsende genannt werden, erklärte Bürgermeister Udo Dauer (CSU). Da der Haushaltsplan noch nicht vorliegt, müsse das Landratsamt die Aufnahme eines zinsgünstigen Darlehens (0,83 bis 1,33 Prozent) genehmigen.
Der nächste Schritt des Breitbandausbaus ist mit einem zweiten Interkommunalen Projekt von Stadelhofen in Richtung Großziegenfeld im nächsten Jahr geplant und das restliche Stadtgebiet solle 2015 und 2016 erschlossen werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 1,72 Millionen Euro, wovon die Stadt bei einer Förderung von 960 000 Euro einen Anteil von 720 000 Euro beisteuern muss.
"Das ist ein ordentlicher Brocken, aber wir müssen es machen, da es wichtig für die Zukunftsentwicklung Weismains ist", erklärte Bürgermeister Udo Dauer. Auf die Frage von Gabi Huber (GUB), ob die Stadt die Investitionen vorfinanzieren müsse, erklärte geschäftsleitender Beamter Dietmar Zwillich, die Zuschüsse würden zeitnah ausbezahlt, nur die Deckungslücke von 56 000 Euro werde heuer fällig. Wie schwierig die Finanzsituation der Stadt ist, unterstreicht auch ein Schreiben des Finanzministeriums, in dem Weismain zum Auslaufen der Struktur- und Konsolidierungshilfe (vierte Rate 2012) bescheinigt wird, so sparsam gewirtschaftet zu haben, dass keine Rückzahlung der Hilfe erforderlich sei. "Das ist ein Beleg dafür, dass wir unsere Hausaufgaben gemacht haben", freute sich der Bürgermeister. Gleichzeitig fordert das Ministerium die Stadt jedoch auf, ein weiteres Ansteigen der Verschuldung zu verhindern, indem auch bei notwendigen Investitionen im Pflichtbereich Prioritäten gesetzt und die Folgekosten berücksichtigt werden. Das bedeute, möglichst viele Vorhaben auf spätere Jahre zu verschieben. "Was sollen wir denn machen, wenn immer weitere Aufgaben an die Kommunen delegiert und Forderungen gestellt werden, bei deren Nichterfüllung uns Strafen drohen?", fragte Dauer. So koste allein ein Regenrückhaltebecken für den Hochwasserschutz pro Dorf rund 100 000 Euro, für die Kernstadt werde er noch teurer.
Auch der Breitbandausbau sei für die Entwicklung Weismains wichtig, und da die verantwortliche Bundesregierung hier nicht handele, müsse die Stadt es tun. Auch bei noch so hoher Förderung schlage immer ein erheblicher Anteil beider Stadt zu Buche. "Da beißt sich die Katz' in den Schwanz", kommentierte Zweiter Bürgermeister Hans Schott (CSU) das Dilemma. red