Wer gegen gewerbliche Schutzrechte verstößt, muss mit Konsequenzen rechnen. Abmahnungen, Geld- oder sogar Haftstrafen können die Folge sein - unabhängig davon, ob der Fehler bewusst oder mangels Fachwissen geschehen ist.

Doch wann genau verstößt man gegen ein Schutzrecht, was ist ein Patent und wie findet man heraus, ob eine Erfindung bereits irgendwo auf der Welt geschützt wurde?


Kostenlose Beratung

Diese und ander Fragen beantwortete Dr. Regina Bühl, Diplom-Chemikerin mit Zusatzausbildung zur Schutzrechte-Rechercheurin, vom Patentzentrum Hof im Landratsamt Lichtenfels. Die Tipps der Expertin waren kostenlos. Unsere Redaktion hat sich auch einen Termin geben lassen.

Frau Bühl, wie wurde Ihre Beratung angenommen?
Regina Bühl: "Positiv. Ich hatte acht halbstündige Sprechtermine, was für einen Erstbesuch in einem Landkreis wirklich ein guter Wert ist."

Was können die Ratsuchenden bei Ihnen erfahren?
"Zunächst erkläre ich die Grundvoraussetzungen, also was ist ein Patent, was bedeutet der Begriff Marke, wann verstoße ich gegen eingetragenes Recht. Anschließend steht meistens die Recherche danach an, ob es das jeweilige Patent schon gibt. Einen ersten Überblick kann ich dazu vor Ort geben, komplexere Fragen bearbeite ich in meinem Büro weiter. "

Wann bekomme ich ein Patent?
"Das Gesetz sieht drei Voraussetzungen vor: neu, gewerblich anwendbar und erfinderisch. Meine Erfindung darf also noch nicht veröffentlicht worden sein, man muss sie verkaufen können und ein Clou muss erkennbar sein. Ein Stuhl mit drei Füßen anstatt vier ist kein neues Patent. Es ist ja immer noch ein Stuhl."

Wer lässt sich bei Ihnen beraten?
"Meistens Privatpersonen, die gründen möchten oder Einzelerfinder. Aber auch mittelständische Unternehmen kommen zu mir. Große Firmen haben hingegen meist eigene Experten im Haus."

Was wollten die Fragenden aus dem Kreis Lichtenfels explizit wissen?

"Vielen hilft schon meine allgemeine Erläuterung weiter. Manche aber haben speziellere Fragen. Zum Beispiel wollte jemand wissen, ob man ein bereits bestehendes Patent ummelden kann, weil er seine Erfindung weiterentwickelt hat."

Gibt es Gründer, die sie bereits seit Längerem betreuen?
"Ja, einige. Teilweise sind daraus schon lockere Freundschaften entstanden. Sie fragen mich immer wieder um Rat, wenn sie etwas Neues planen."