Wie berichtet, hatte am Mittwoch der Untersteinacher Bernhard Herrmann ein Schreiben aus dem Ministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erhalten, wonach Bundesminister Alexander Dobrindt inzwischen darüber entschieden hat, mit welchen Bedarfsplanprojekten im Bundesfernstraßenbau begonnen werden kann. "Dabei konnten nicht alle Projekte mit Baurecht für eine Baufreigabe berücksichtigt werden. Hierzu gehört auch die Ortsumgehung Untersteinach-Kauerndorf", hieß es darin.

"Zustimmung nicht möglich"

Den gleichen Tenor hat die Antwort von der Pressestelle in Berlin: Darin heißt es in einem etwas sperrigen Beamtendeutsch: "In Bayern können sechs neue Bedarfsplanprojekte sowie mit Vorarbeiten bei einem weiteren Projekt begonnen werden. Der Baubeginn aller dieser zumeist ebenfalls seit Jahren baureifen Projekte hat sowohl aus Bundessicht, als auch aus Sicht des Freistaates Bayern hohe Priorität. Insgesamt belief sich das Gesamtvolumen der Bedarfsplanmaßnahmen, für die ein unanfechtbares Baurecht vorliegt, vor der Entscheidung bundesweit auf rund 4,7 Milliarden Euro. Daher konnten nicht alle Projekte mit Baurecht für eine Baufreigabe berücksichtigt werden. Aus diesem Grund, aber auch vor dem Hintergrund des außerordentlich hohen Finanzvolumens der bereits in Bayern laufenden Bauvorhaben mit entsprechend hohen Vorbelastungen in den Folgejahren war eine Zustimmung zu Baubeginnen weiterer Projekte wie der Ortsumgehung Untersteinach-Kauerndorf leider nicht möglich."

Allerdings lässt der letzte Satz noch Spielraum: "Weitere Baubeginne von Bundesfern straßenprojekten sind abhängig von den zukünftigen haushaltspolitischen Festlegungen und der weiteren Umsetzung der Nutzerfinanzierung."

Gemeinden nicht informiert

Seltsam ist in diesem Zusammenhang, dass weder die betroffenen Gemeinden Untersteinach und Ködnitz noch Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (CSU) bislang über diesen Sachverhalt informiert worden sind. Deren Recherchen erschwert der Umstand, dass auch im Ministerium "Sommerpause" ist und Ansprechpartner nur schwer zu erreichen sind.

MdB Zeulner will das Schreiben an Herrmann deshalb nicht kommentieren. Für sie habe sich an der Ausgangslage nichts geändert: Alle CSU-Verantwortlichen auf Bundesebene - Bezirksvorsitzender Hans-Peter Friedrich und Staatssekretär Thomas Silberhorn - seien für das Projekt. "Sie haben in Berlin Gewicht und haben ihre Unterstützung zugesagt", betont Emmi Zeulner. Zudem seien sie sich der Situation bewusst, dass für die Menschen vor Ort eine Lösung gefunden werden muss.

Auch die CSU-Landtagsabgeordneten aus Oberfranken sind nach den Worten von Emmi Zeulner für das Projekt. "Es wird weiter darum gekämpft, dass mit dem Bau der Umgehung Untersteinach begonnen werden kann", stellt sie fest.

Schmiechen befremdet

Befremden herrscht beim Untersteinacher Bürgermeister Volker Schmiechen über den Umstand, dass die Gemeinde noch keine offizielle Information erhalten, wohl aber das Schreiben von Bernhard Herrmann weitergeleitet bekommen hat. "Das ist schon befremdlich, dass eine Kommune von einem Bürger informiert wird." Derzeit sei die Verwaltung dabei, Informationen einzuholen. Das Schreiben aus dem Bundesverkehrsministerium an Herrmann kommentiert er folgendermaßen: "Das liest sich so, als ob das eine Angestellte gemacht hat. Inwieweit die berechtigt ist, überhaupt was rauszugeben ...?"

Für weitere Verwirrung sorgt ein zweites Schreiben. Der Gemeinde Untersteinach liegt laut Schmiechen ein auf 20. August datierter Brief von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann vor. Darin heiße es, dass die Umgehung allen Mandatsträgern aus der Region, die an einer Verbesserung der verkehrlichen Infrastruktur in Oberfranken interessiert sind, nach wie vor ein großes Anliegen ist. Auch er unterstütze das Projekt nach Kräften. Voraussetzung für den Baubeginn sei die Zustimmung des Bundes. Das Schreiben habe der Innenminister persönlich unterzeichnet.

Dippold: "Nur ein Windei?"

Für den Sprecher der Initiative "Umgehung B289 Kauerndorf", Reinhold Dippold, gibt das Schreiben aus dem Ministerium "nur einen Zwischenstand" wider. Das begründet er damit, dass in einer ersten Entscheidungsrunde über Straßenbaumaßnahmen kein oberfränkisches Projekt dabei war - auch nicht Untersteinach-Kauerndorf.

Deshalb stehen nach seiner Meinung die Chancen bei der zweiten Runde im Herbst gut, dass die B289 neu dabei ist. "Es hat sich in letzter Zeit einiges getan, warten wir es ab", gibt er sich zuversichtlich. Das Schreiben aus dem Ministerium hält er für "ein Windei, das eine Mitarbeiterin herausgegeben hat". Er will nun "ganz entspannt" die nächste Entscheidungsrunde im Herbst abwarten. Aber: "Wenn es nicht wie erwartet kommt, geht es rund." Bis dahin würden seitens der Initiative keine Aktionen gestartet.