Keine Frage: Es rumort im Zweckverband zur Abwasserbeseitigung der Schorgasttalgemeinden. Das wurde auch in der jüngsten Sitzung wieder deutlich. Der Wirsberger Bürgermeister Hermann Anselstetter scheiterte am Donnerstagabend mit seinen Anträgen, einen Teil der Punkte der nichtöffentlichen Sitzung vor den Zuhörern zu behandeln.


Anspruch auf Information

Anselstetter begründete seinen Wunsch damit, dass die Abwasserbeseitigung eine kostendeckende Einrichtung sei, die der Bürger über Gebühren trage. Daher habe die Öffentlichkeit auch einen Anspruch auf eine umfassende Information. Der Betrieb laufe seit 2002. Was einst als wirtschaftlichste Lösung gepriesen worden sei, habe sich als teuerste herausgestellt. Anselstetter sprach technische Mängel, Planungsfehler, Kostenexplosionen und eine nicht funktionierende Messeinrichtung an.

"2006 beschloss die Zweckverbandsversammlung, den Rechtsweg zu beschreiten und Schadensersatz zu fordern." Das Beweissicherungsverfahren laufe jetzt im elften Jahr. Die Technik sei ein Dauerbrenner und produziere ständig neue Kosten, machte sich Anselstetter Luft.

Der Zweckverband stehe jetzt vor der Alternative, die Kosten für die Beseitigung aller Schäden und Mängel selbst zu übernehmen oder dem Bürger die Kostenlast aufzubürden. Es sei denn, es würde gelingen, die Planer und Firmen für die Fehler haftbar zu machen und Schadensersatz zu fordern. "Daher ist es an der Zeit, Kerninformationen weiterzugeben", sagte Anselstetter.


Gebührenzahler hat (k)ein Recht


Auch habe der Gebührenzahler ein Recht, den Sachstand des Beweissicherungsverfahrens zu wissen. Nur über das weitere Vorgehen habe die Zweckverbandsversammlung nichtöffentlich zu entscheiden. Weiter sprach der Wirsberger Bürgermeister die Havarie im Pumpwerk Untersteinach an, "das ja abgesoffen ist". Neben dem Warum gehe es auch um eine Lösung, dass so etwas nicht wieder passiere. Auch sollte der Bürger wissen, warum komplett neue Absperrschieber eingebaut werden müssen.

Weiter ging es Anselstetter um Verstöße von Firmen beim Bau der Ortsumgehung Untersteinach. Er bat um einen runden Tisch mit den Stadtwerken Kulmbach, "um die Abwasser-Phantommengen zu erklären". In den Pumpwerken Wirsberg und Ludwigschorgast seien andere Mengen ermittelt worden als im Zulauf Untersteinach. Das sei aber nicht überprüfbar. Von Untersteinach aus werde ein deutliches Mehr nach Kulmbach gefördert und seit 2003 auch dem Markt Wirsberg berechnet. Allein in den Jahren 2009 bis 2012 summiere sich das auf rund 86 000 Euro für Wirsberg. Seit 2013 sei diese Differenz verschwunden, und niemand wisse warum.


Fragen bleiben offen


Weiter ging es in der Sitzung um die Bürgerversammlung in Untersteinach. Vorsitzende Doris Leithner-Bisani, Bürgermeisterin in Ludwigschorgast, las die damals von Bernhard Herrmann gestellten Fragen vor, ohne sie zu beantworten.

Herrmann wollte den Stand des Beweissicherungsverfahrens und die Höhe der bislang aufgelaufenen außerplanmäßigen Kosten wissen. Auch bemängelte er, warum im Gemeinderat Untersteinach über die Angelegenheiten nicht öffentlich diskutiert werde. In der Bürgerversammlung war Herrmann an den Zweckverband verwiesen worden.

Hermann Anselstetter erinnerte in diesem Zusammenhang noch an die 30 Fragen, die Markt Wirsberg am 1. Februar 2016 gestellt habe und die teilweise bis heute noch nicht beantwortet worden seien.

Zur Beratung über die Zulässigkeit der Anträge zogen sich die Mitglieder der Zweckverbandsversammlung hinter verschlossene Türen zurück. Die beiden Zuhörer (Bernhard Herrmann und Tobias Eichner) und der Pressevertreter mussten das VG-Gebäude für rund 30 Minuten verlassen.


Nur Wirsberg für öffentlich


Guttenbergs Bürgermeister Eugen Hain hielt es danach für nicht praktikabel, nur Teile öffentlich zu behandeln. Über die jeweils betroffenen Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils wurde dann einzeln abgestimmt. Mit nur zwei Ja-Stimmen (Hermann Anselstetter und Roland Burghofer aus Wirsberg) wurde die teilweise Verlegung in den öffentlichen Teil jeweils abgelehnt.