"Wann ist ein Mann ein Mann?" wollte Herbert Grönemeyer 1984 in einem Lied wissen. Wann ist ein Bauer ein Bauer? Klingt komisch - aber genau auf diese Frage hätten Ingeborg und Hermann Hugel gerne eine Antwort. Das Ehepaar aus Ebersbach (Gemeinde Ködnitz) kämpft seit mehr als 14 Jahren um Anerkennung als Landwirte. Alles dreht sich darum, warum ihnen die Landkreisbehörden die Bescheinigung als landwirtschaftlicher Betrieb versagen.
Für Hermann Hugel ist klar: "Natürlich sind wir ein Betrieb. Wir haben eine Betriebsnummer, wir haben eine Steuernummer für den Betrieb beim Finanzamt, das Landesamt für Statistik hat die Registrierung seit zwölf Jahren von meinem zehn Hektar großen Betrieb angefordert und erhalten. Wir sind registriert bei der Berufsgenossenschaft, in der Schafdatenbank und Tierseuchenkasse, haben eine Betriebshaftpflicht für Weidewirtschaft etc. Wir erzielen jährlich einen guten ausreichenden Gewinn ohne Subvention, ohne Schulden und ohne Kapitalabbau." Das zweite Standbein der Direktvermarktung ernähre mittlerweile sie selber und weitere14 Familien.
Eine Auflistung, die aber dem Landratsamt Kulmbach als Genehmigungsbehörde nicht reicht, denn sie versagt den Hugels nach wie vor die Anerkennung als Betrieb. "Alle Anfragen, warum das so ist, wurden uns nie beantwortet", zeigt sich Ingeborg Hugel enttäuscht. "Es geht hier doch nicht um den Verkauf von Ackerland als Bauplätze, quasi um ein neues Baugebiet als Konkurrenz zum halbleeren Gemeindebaugebiet Ebersbach zu installieren Es geht um den Weiteraufbau unseres Bauernhofes, ein Recht auf ein auskömmliches Dasein und um Lebensqualität."


Ablehnung bedeutet das Aus

Ihnen weiterhin das Baurecht zu untersagen nach Artikel 35 Baugesetzbuch bedeute das Aus für alle Bemühungen. Es könne nicht sein, kritisiert Hermann Hugel, dass nur Großbetriebe für Viehfabriken in den Außenbereich bauen dürfen. "Das geschieht oft mit großen Subventionen, egal ob rentabel oder nach ein paar Jahren dem Untergang geweiht wegen Milch-/Eier-/Fleischschwemme und zu hoher Kapitalbelastung. Kleinere Betriebe wie wir sind nicht nur flexibler, sondern auch für die Zukunft der Bevölkerung aus der Stadt ein Anlaufziel in schlechteren Zeiten."


Kontingent von 20 Pferden

Ein Anlaufziel ist das Gelände schon jetzt für Pferdebesitzer und -freunde. Ein Kontingent von 20 Pferden haben die Ebersbacher in ihrem Stall. Mit einer Erweiterung des Offenstalls sollten die Vierbeiner einen Witterungsschutz bekommen. Doch das Dach wiederum wäre ein Bauvorhaben im Außenbereich - das ist verboten.
Es sei denn, die Hugels betreiben eine anerkannte Landwirtschaft. Dann gelten sie laut Recht und Gesetz als privilegiert (siehe Artikel unten) - und dürften die Dachinstallation vornehmen. "Wir drehen uns im Kreis. Es ist zermürbend", sagt Ingeborg Hugel und lässt den Blick von den Pferden über das Gelände schweifen.
Einen Hufeisenwurf entfernt grasen Schafe, 50 an der Zahl, zudem scharren 60 Hühner. Das Areal geht steil bergauf, die Koppeln reichen bis zum Waldrand. Ländliche Idylle? In jedem Fall. Landwirtschaftlicher Betrieb? Auf keinen Fall? "Das ist blanker Hohn und kommt in meinen Augen Amtswillkür gleich, wenn nicht sogar Amtsmissbrauch", sagt Hermann Hugel. Auf Grundlage der Agrarstrukturerhebung des laufenden Jahres und der aufgelisteten Mindestgrößen sei klar ersichtlich, "dass unsere Betriebsfläche mit zehn Hektar sowie Tierhaltung und Obstanbaufläche mehrfach die Mindestgröße ernstzunehmender Landbewirtschaftung überschreitet".
Dann aber habe es ein "kurioses Urteil" am Verwaltungsgericht in Bayreuth gegeben. Das Gericht habe sich der Einschätzung des Landwirtschaftsamtes angeschlossen, wonach die Hugels keinen ausreichenden und dauerhaften Ertrag erwirtschaften würden. Wer aber das nicht nachweisen könne, der könne keine Anerkennung als Landwirt erwarten, so die Begründung der Kammer. Zweites K.O.-Kriterium aus Sicht des Amtes: Ingeborg Hugels Alter von über 65 und die angeblich ungeklärte Hofnachfolge.
Das alles wollen die Ebersbacher nicht gelten lassen. Sie pochen auf Fachgutachten, die unter anderem belegten, dass die Betriebseigenschaft des Bauernhofes schon ab acht Pensionspferden gewährleistet sei. "Dass wir alle Kriterien zur Flächenerweiterung und Maschinenausstattung erfüllen, dass wir Direktvermarktung aufgebaut haben - zählt beim Amt nicht", moniert Ingeborg Hugel. Den Verweis auf ihr Alter empfindet sie als Affront. Und was die Hofnachfolge angeht: Beide haben Kinder aus früheren Ehen.
Daher sehen sich Hugels gezwungen, erneut eine Verpflichtungsklage beim Verwaltungsgericht einzureichen. "Das ist eine Provinzposse", sagt Hermann Hugel. Es sei aber leider nicht möglich, vom Landratsamt eine amtspflichtgemäße Auskunft zum Status des Ehepaars zu bekommen sowie eine Sachauskunft zum Bauantrag aus 2013. Ausgang? Offen.

Was bedeutet "privilegiertes Bauvorhaben"?

Warum versagt die Verwaltungsbehörde dem Ehepaar Hugel die Einstufung als landwirtschaftlicher Betrieb? Auf BR-Anfrage erklärt Oberregierungsrat Thomas Weber vom Landratsamt dazu: "Man muss vorausschicken, dass für Bauvorhaben im Außenbereich - und darum handelt es sich hier - kein generelles Baurecht besteht. Der Gesetzgeber handhabt das Recht hier streng und lässt nur für entsprechend Privilegierte unter engen Voraussetzungen Ausnahmen zu. An diese Vorgaben ist das Landratsamt gebunden."


Stichhaltige Gründe nötig

Privilegiert sind demnach insbesondere Bauvorhaben, die landwirtschaftlichen Zwecken dienen. Für die Beurteilung dieser Frage bedient sich das Landratsamt der Expertise des Landwirtschaftsamtes. "Die Beurteilung des Landwirtschaftsamtes als hierfür zuständige Fachbehörde müssen wir unserer Entscheidung zu Grunde legen", sagt Weber und ergänzt: "Das alles muss man vor dem Hintergrund sehen: Eine einmal erteilte Genehmigung, im gesetzlich geschützten Außenbereich zu bauen, wirkt ja sehr lange nach. Daher müssen die Gründe für eine solche Freigabe absolut stichhaltig sein."
Aus diesen Gründen kam es auch zum ablehnenden Bescheid zur Erweiterung des Offenstalls. Dieser besteht laut Weber nach wie vor und hat mittlerweile Rechtskraft erlangt, "weil Familie Hugel nicht in die nächste Gerichtsinstanz gegangen ist, sondern das erstinstanzliche Urteil 2014 akzeptiert hat". Nun ist ein Berichtigungsantrag bezüglich dieses besagten abgelehnten Bauantrags Gegenstand einer neuen juristischen Auseinandersetzung am Verwaltungsgericht. Weber räumt dem Vorstoß aber keine Aussicht auf Erfolg ein. "Ein solcher Antrag setzt voraus, dass der ursprüngliche Ablehnungsbescheid zu berichtigen sei. Das wiederum setzt eine offenbare Unrichtigkeit voraus, die wir aber nicht erkennen. Eine Unrichtigkeit liegt dann vor, wenn in dem Bescheid etwas anderes ausgesagt wird, als die Behörde zum Erlasszeitpunkt aussagen wollte. Aber auch die Entscheidung darüber liegt natürlich letztlich beim Gericht." Weber ergänzt, dass das Verwaltungsgericht in Bayreuth bislang vollumfänglich der Argumentation des Landratsamts gefolgt sei.


Vorschlag: neuer Bauantrag

Weber macht den Ebersbachern ein Angebot: "Gerade wenn sich seither etwas Relevantes verändert hat bzw. verändern sollte, bietet sich ein neues Baugenehmigungsverfahren an. Insbesondere diesbezüglich stehen wir als Behörde gerne für ein erneutes Gespräch zur Verfügung. Wir haben Frau und Herrn Hugel auch schon vor dem neuen Rechtsstreit den Weg gewiesen, einen neuen Bauantrag über die Gemeinde Ködnitz einzureichen. Übrigens: Beim Antrag von 2013 lag auch nicht das erforderliche Einvernehmen der Kommune vor."