Das Projekt ist im derzeit gültigen Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen im "Vordringlichen Bedarf" enthalten, mit dem Planfeststellungsbeschluss vom Juli 2009 besteht vollziehbares Baurecht.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) aus Hof hat deshalb Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorgeschlagen, die Straßenverlegung in der Baudurchführung zu unterteilen. Durch eine Splittung in die Abschnitte "Ortsumgehung Untersteinach" und "Kauerndorf" würden die Kosten von 81,5 Millionen Euro annähernd halbiert, argumentierte Friedrich, demzufolge die Projekte unabhängig voneinander verkehrlich wirksam werden und die Ortsdurchfahrt entlasten. Somit werde der Einstieg in das Projekt erleichtert. Der zweite Bauabschnitt könne dann später erfolgen.

Eine Antwort von Ramsauers Parlamentarischen Staatssekretär, MdB Andreas Scheuer, hat Innenminister Friedrich nun erhalten. Wörtlich heißt es in dem Schreiben: "Herrn Minister Ramsauer ist bewusst, welch große Bedeutung die Maßnahme für die Region hat, und räumt ihr gleichfalls eine hohe Priorität ein. Dem entsprechend hat er in der Vergangenheit auch bereits mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass auch aus seiner Sicht ein baldiger Baubeginn der Ortsumgehung wünschenswert wäre. Vor allem wegen der hohen Gesamtbaukosten der Maßnahme, die im Rahmen der letzten Kostenfortschreibung von der Bayerischen Straßenbauverwaltung mit einer Gesamtsumme von rund 81,5 Millionen Euro veranschlagt wurde, ist jedoch eine konkrete Finanzierungszusage bislang noch nicht möglich.

Angesichts dessen danke ich Ihnen für Ihren konstruktiven Vorschlag einer Splittung der Maßnahme, mit deren Hilfe auch aus meiner Sicht der Einstig in das Projekt erleichtert werden könnte. Auf Veranlassung des Herrn Ministers erfolgte im letzten Jahr bereits die Prüfung der bestehenden Möglichkeiten für eine möglichst zeitnahe Verwirklichung der Maßnahme. Erörtert wurden dabei sowohl Möglichkeiten zu Kosteneinsparungen als auch zur gestaffelten Finanzierung, wie Sie bei einem in zwei Bauabschnitte unterteilten Bau möglich wäre.

Die Prüfung der Planung durch die Fachabteilung hat ergeben, dass die Realisierung der Maßnahme ohne wesentliche Beeinträchtigung der jeweiligen verkehrlichen Entlastung und ohne wesentliche Mehrkosten zeitlich gestreckt in zwei Bauabschnitten erfolgen könnte. Dabei würde sich anbieten, in einem ersten Bauabschnitt die Ortsumgehung Untersteinach und in einem zweiten Bauabschnitt die Ortsumgehung Kauerndorf zu verwirklichen, wobei für jeweils beide Abschnitte in etwa mit Baukosten in Höhe von rund 40 Millionen Euro gerechnet werden muss. Der von Ihnen vorgebrachte Vorschlag wäre somit eine gangbare Möglichkeit.

Noch keine Mittel zur Verfügung

Angesichts der derzeitigen Haushaltssituation stehen jedoch auch die für den Baubeginn eines ersten Bauabschnittes erforderlichen Mittel derzeit leider noch nicht zur Verfügung.

Ich sichere Ihnen aber zu, dass sowohl Minister Dr. Ramsauer als auch mir die Bedeutung eines zeitnahen Baubeginns der Ortsumgehung für die Region bewusst bleibt und in künftige Überlegungen entsprechend mit einfließen wird. Wann sich ein Spielraum für einen Baubeginn abzeichnen wird, kann ich Ihnen derzeit leider noch nicht verlässlich mitteilen."