Die Gemeinde Neuenmarkt will den Breitbandausbau im Rahmen des bayerischen Förderprogramms vornehmen und dabei eine nahezu flächendeckende Versorgung mit 30 Mbit/s im gesamten Gemeindegebiet erreichen. Dazu stand Siegbert Reuther von Reuther NetConsulting, Bad Staffelstein, dem Gremium über zwei Stunden Rede und Antwort. Reuther stellte die Projektziele, die Rahmendaten des Förderprogramms und die bisher durchgeführten vorbereitenden Schritte vor.

Bürgermeister Siegfried Decker (NG) stellte fest, dass die Digitalisierung mit Siebenmeilenstiefeln voranschreite: "Der digitale Zug bringt große Vorteile und Chancen. Wer ihn verpasst, verliert. Deshalb wollen wir mit noch schnellerem Internet unsere Gemeinde attraktiver machen." Nachdem die Markterkundung schon durchgeführt wurde, soll jetzt das Förderprogramm in Anspruch genommen werden.

Decker zufolge ist in der Gemeinde Neuenmarkt weitgehend eine zeitgemäße Internetversorgung mit 30 Mbit/s, teilweise sogar mit 50 und 100 Mbit/s, verfügbar. "Aber die schnelle Versorgung mit leistungsstarkem Glasfaserkabel ist nicht flächendeckend. So gibt es einige weiße Flecken in kleinen Gebieten von Neuemarkt und Hegnabrunn, vor allem aber in See. Die Versorgung in der Fläche mit unseren Einzelgehöften und Weilern ist ebenfalls verbesserungsfähig."

Auf dem Land ist es weniger rentabel

Wie Siegbert Reuther erklärte, ist eine zeitgemäße Internetversorgung mit Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s heute flächendeckend nur in Ballungszentren verfügbar: "Eine hohe Bebauungsdichte ermöglicht dabei den Providern einen eigenwirtschaftlichen Ausbau. Auf dem Land hingegen ist Breitbandausbau ohne Zuschuss in nahezu allen Fällen unrentabel."

Die Laufzeit des Förderprogramms geht noch bis bis 31. Dezember 2018. Das Fördervolumen bezifferte Reuther auf 1,5 Milliarden Euro. Die Kommune zahlt die plausible Wirtschaftlichkeitslücke an den Auswahlgewinner. Das Auswahlverfahren laufe jetzt von Juli bis Oktober 2015. Im November werde dann das Förderverfahren bei der Regierung von Oberfranken eingeleitet. Der Kooperationsvertrag soll im Dezember zum Abschluss kommen, mit dem Ausbau sei bis Ende 2016 zu rechnen.

80 Prozent Förderung

Gemeinsam wurde dann das Erschließungsgebiet festgelegt, um das Auswahlverfahren und die Vergabe vorzubereiten. Dazu wird ein öffentlicher Teilnahmewettbewerb vorgeschaltet. Was die finanzielle Seite anbelangt, so steht der Gemeinde Neuenmarkt ein Förderhöchstbetrag von 660 000 Euro zur Verfügung mit einem Fördersatz von 80 Prozent.

Bürgermeister Siegfried Decker zeigte auf, dass bei einer möglichen Investition von 650 000 Euro eine Förderung von 520 000 Euro möglich ist. Der Eigenanteil der Gemeinde läge dann bei 130 000 Euro.

Eine längere Diskussion entspann sich darüber, ob alle Außenorte wie beispielsweise das "Brandhaus" in das Erschließungsgebiet aufgenommen werden. Gemeinderat Klaus Zahner (FW): "Ziel der Bayerischen Staatsregierung ist doch, alle Häuser mit schnellem Internet zu versorgen." Karl Pöhlmann (SPD-Offene Liste) sah es ähnlich: "Das, was wir auf baye rischer Ebene politisch beklagen, dürfen wir in der Gemeinde nicht konterkarieren. Wir müssen gleiche Möglichkeiten für Alle schaffen, sonst sind wir politisch nicht mehr glaubwürdig."

Gegen die Stimmen von Martin Clemens und Ulrich Stelter fasste der Gemeinderat dann den Beschluss zum Einstieg in das Auswahlverfahren und des Festlegung des Erschließungsgebiets mit dem eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet erreicht werden soll. Im Erschießungsgebiet sind 130 Anwesen betroffen.

Gemeinderat kurz und bündig

Die Schützenstraße wird ausgebaut. Die beschränkte Ausschreibung brachte mit der Firma Christian Bär, Neudrossenfeld, das günstigste Ergebnis. Sie wird die Straßenbauarbeiten für 151 012 Euro ausführen. Im Haushalt 2015 sind 150 000 Euro eingeplant.

Der von der Verwaltung vorgeschlagenen Aufhebung der Förderung von erneuerbarer Energie stimmte das Gremium nicht zu. Gemeinderat Roland Fischer (FW): "Ohne Not sollten wir diese Förderung nicht weglassen." Bürgermeister Siegfried Decker sah die weitere Sachbehandlung als eine Aufgabe der Gemeindewerke, weil es in deren Geschäftsfeld falle.

Bauanträge: Vanessa und Daniel Färber, Bayreuth, Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Carport.
Andrea Grieshammer und Daniel Popp, Neuenmarkt, Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage
Ann-Katrin Pisker und Christoph Jurkat, Oberlangenroth, Neubau eines Einfamilienwohnhauses

Mit den Entlandungsarbeiten für das Becken im Gewerbegebiet "Hegnabrunn-Süd"wurde die Firma Werner Heiß GmbH & Co. KG, Stadtsteinach, zum Preis von 46 395 Euro beauftragt.

Die Arbeiten am Durchlass im Sailweg wird die Firma Christian Bär, Neudrossenfeld, für 7478 Euro vornehmen.