Michael Zwingmann (FW) und Winfried Lebok (CSU) zeigen auf den maroden Belag der Frankenstraße. "Das wird seit vielen Jahren immer wieder geflickt", sagen die beiden Neuseser Stadträte. Und in der Tat: Die arg in Mitleidenschaft gezogene Fahrbahnoberfläche gleicht mit ihren mehreren Zentimeter tiefen Schlaglöchern und zahlreichen Flickstellen fast schon einer Buckelpiste - und das auf einer Länge von fast einem halben Kilometer.

Die Stadträte sind unterwegs auf einer Tour durch Neuses, bei der sie die Mängel des Flößerdorfs in den Blick nehmen - parteiunabhängig und als Neuseser Bürger. "Wir fahren eine gemeinsame Linie, um sinnvolle und finanzierbare Vorgehensweisen für die Unzulänglichkeiten aufzuzeigen", sagen sie.


Einiges im Argen


Vordergründig mache die Ortsmitte von Neuses, insbesondere bedingt durch die Dorferneuerung vor knapp 15 Jahren, einen sehr guten, gepflegten Eindruck. Doch um das Zentrum herum liege so einiges im Argen.

Der Rundgang beginnt dann auch in der Frankenstraße, deren Oberfläche dringend komplett erneuert werden müsste. Mit einer weiteren Flickschusterei komme man nicht weiter. Dass Handlungsbedarf besteht, sei der Stadt Kronach bekannt. Diese unterteile die Schäden in Prioritäten - je nachdem, wie dringend die Beseitigung sei. Hauptstraßen hätten danach eine höhere Dringlichkeit als Anliegerstraßen.


Sanierung der Deckschicht unumgänglich


"Die Frankenstraße ist in der Prioritätenliste nicht an vorderster Stelle", erklärt Lebok. Die Mängel lägen keinesfalls nur an den Autos der Anwohner. Der Straßenbelag sei auch deshalb so abgenutzt, weil über lange Zeit die Straße als Zufahrt zur Schule, zum Kindergarten und zum Sportgelände genutzt worden sei. Die Straße werde auch durch das neu entstandene IT-Competence-Center der Firma Dr. Schneider verstärkt durch Lieferanten und Besucher genutzt und dadurch mehr belastet. Eine Sanierung der Deckschicht sei daher unumgänglich.

Ein Grund, warum die Maßnahme noch nicht in Angriff genommen wurde, ist laut Stadträte, dass man die Anwohner über die Straßenausbaubeitragssatzung nicht so stark finanziell belasten wolle. Dies wäre in ihren Augen ungerecht, zumal ja die Straße auch von anderen genutzt werde. Sozialer wäre es, die Belastungen von den betroffenen Anliegern auf die komplette Neuseser Bevölkerung zu verteilen. Dies könne durch die von der Landesregierung auf den Weg gebrachte Reform der Straßenausbaubeitragssatzung in den bayerischen Kommunen erfolgen. Nach dem neuen Gesetzentwurf sollen die Straßenausbaubeiträge nicht einmalig projektbezogen kassiert werden, sondern jährlich in überschaubaren Beträgen. Herangezogen würden auch nicht die direkten Anlieger, sondern alle Einwohner in einem Gemeindeteil. "Das ist für und ein echtes Solidaritätsprinzip", würdigten die beiden Kommunalpolitiker.

Beide appellieren deshalb, für die Oberflächenverbesserung in der Frankenstraße entsprechende Mittel im Haushalt der Stadt Kronach für 2016 beziehungsweise 2017 einzustellen, zumal nach der Reform auch nur Oberbelagsverbesserungen bezuschussungsfähig sind.


Im Rahmen der Möglichkeiten


Dass nicht alle wünschenswerten Straßensanierungsarbeiten gleichzeitig und sofort durchgeführt werden könnten, sei angesichts der Haushaltslage der Stadt klar. Vielmehr sollten die Projekte im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten nach und nach umgesetzt werden.

Die beiden Stadträte sind mittlerweile an der Bushaltestelle angekommen, die ihrer Meinung nach eine erhebliche Gefahrenstelle für Kinder darstelle. Bei der Südausfahrt gebe es weder eine Überdachung noch eine Ausleuchtung, obwohl es sich um eine öffentliche Haltestelle handele, an der rund die Hälfte der Neuseser Kinder in den Bus zur Schule einsteige. Die Haltestelle selbst gehe durch die rechts und links angebrachten Wegweiser zu verschiedenen Unternehmen regelrecht unter. Der Bereich sei besonders morgens stark frequentiert. Dann werde das Überqueren der Straße zur Gefahr für Schüler. "Eine Verkehrsinsel als Querungshilfe wäre die optimale Lösung", schlagen sie als kurzfristige Maßnahme vor.


Bauland am Bahnhof?

Die letzte Station des Rundgangs ist der Bahnhof. Hier sehen die Stadträte noch Potenzial für Bauland, seien doch hier rund zehn städtische Bauplätze im Bereich zwischen Gartenweg und Bahnhofstraße noch unerschlossen.

Zur Verbesserung der Lärmsituation wäre der Bau einer durchgehenden Reihe von Lagerhallen zwischen Bahnhof und Weinbergbrücke denkbar, für die zweifellos Nachfrage vorhanden sei. Dieser "Riegel" könne für Gewerbezwecke genutzt werden.

Abschließend betonen Zwingmann und Lebok: "Wir fordern nicht, sondern wir überlegen und entwickeln Ideen, um die vorhandenen Unzulänglichkeiten zu beseitigen."


Stellungnahme des Bürgermeisters


Im Nachgang zum Ortsrundgang der beiden Neuseser Stadträte Michael Zwingmann (FW) und Winfried Lebok (CSU) haben wir Bürgermeister Wolfgang Beiergrößlein um ein Statement zu den kritisierten Punkten gebeten. Nachfolgend seine Anworten.

Zur Frankenstraße: "Es gibt bisher noch keine verbindliche Regelung zum Ersatz der Straßenausbaubeiträge, so dass Maßnahmen derzeit noch nach der Satzung abzurechnen wären - das bedeutet, die Anwohner müssten einen großen Teil der Kosten selbst tragen. Im Stadtgebiet gibt es eine ganze Reihe von Straßen, die dringend angegangen werden müssen - dazu zählt sicher auch die Frankenstraße in Neuses. Um eine Belastung der Anwohner zu vermeiden, wird hier jedoch noch auf die neuen gesetzlichen Entwicklungen gewartet."

Zur Bushaltestelle Südausfahrt: "Die Haltestelle wurde erst 2015 um eine zusätzliche Fläche erweitert, auf der mittelfristig die Errichtung eines Buswartehäuschens geplant ist. Eine Querungshilfe über die ehemalige Kreisstraße wäre an der gewünschten Stelle nur mit hohem Aufwand möglich. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an dieser Stelle wurde bereits vor einiger Zeit eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 eingeführt."

Zum Bahnhof: "Die Stadt versucht seit Jahren, gerade innenliegende Flächen für die Bebauung zu aktivieren. Im Fall der Flächen in Neuses wurde bereits ein Bebauungsplanverfahren durchgeführt. Die Stadt Kronach selbst besitzt dort nur Flächen, die derzeit nicht erschlossen und damit eben nicht bebaubar sind. Für eine Weiterentwicklung des Gesamtbereiches sind zahlreiche Eigentümer mit im Boot. Diese hatten sich im Verfahren teilweise gegen die Bebauungsplanaufstellung gewandt. Hier kann sicherlich wieder einmal eine Anfrage gestartet werden, inwieweit hier aktuell mehr Bereitschaft besteht. Seitens der Deutschen Bahn besteht - trotz jahrelanger Bemühungen der Stadt - bisher keine Verkaufsbereitschaft. Ein Problem einer Bauleitplanung für Wohnbauland in unmittelbarer Nähe zur Bahnstrecke war und ist der Lärmschutz. Inwieweit eine Bebauung mit Lagerhallen hier Abhilfe schaffen könnte, müsste durch ein Immissionsschutz-Gutachten geklärt werden."