"Das ist ja wieder mal typisch! Bevor Sie mir Ihren an mich gerichteten Brief zukommen ließen, haben Sie Ihn schon mal in der Tagespresse veröffentlicht. Bloß dem Anderen keine Chance geben, zeitgleich seine Meinung äußern zu können. Entweder agieren Sie anonym oder zeitversetzt - tolle Haltung! Ganz klar haben Sie, Ihnen zugespielte, Informationen/Unterlagen, die Kraft Gesetz der Nichtöffentlichkeit unterliegen, anonym und ohne zwingenden Grund über die Tagespresse in die Öffentlichkeit gebracht." Der Küpser Bürgermeister Herbert Schneider (parteilos) reagiert auf Hans Rebhans (CSU) Bekenntnis, dass er ein anonymes Schreiben an die Medien gerichtet hat, in dem der Rechnungsprüfungsausschuss des Marktes Küps eine Stellungnahme des Bürgermeisters zur Privatnutzung gemeindlicher Fahrzeuge und Geräte forderte.

Und dabei sei Rebhan nicht einmal Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses, der am Abend des 8. Januar nichtöffentlich getagt habe. "Bereits am 10. Januar 2013 lagen die Schriftstücke den Tageszeitungen vor."
Schneider verweist darauf, dass die Verschwiegenheitspflicht eines einzelnen Gemeinderates auch dann bestehe, wenn dieser die Notwendigkeit nicht einsieht. "Somit steht es auch nicht in Ihrem Ermessen, ob die Verschwiegenheitspflicht für Sie gilt oder nicht", wendet sich Schneider an Rebhan.

Nicht persönliche Empfindsamkeiten, "weder von Ihnen noch vom Bürgermeister", seien relevant, sondern alleine die geltenden rechtlichen Bestimmungen. "Das Perfide an Ihrer Vorgehensweise, es spontan, vorsätzlich und vor allem anonym zu tun, spricht für sich. Denn nach Ihrer ,intensiven Abwägung‘ und Ihrer 35-jährigen Mandatsverantwortung hätten Sie erkennen müssen, dass Sie mit Ihren zweifelhaften Absichten gegen das geltende Recht verstoßen unddie Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses ausdrücklich die Sachbehandlung im nichtöffentlichen Teil der Marktgemeideratssitzung gefordert haben." Dadurch werde deutlich, dass weder etwas vertuscht noch verheimlicht werden sollte.

"Wenn Sie schon aus Überzeugung ein öffentliches Interesse zur Frage der ,Integrität der Verwaltung‘ ansprechen, dann hätten Sie doch gleich die Weitergabe der internen Unterlagen mit Ihrem Namen und Ihrer Unterschrift versehen können. Nein - das hätte ja nicht diesen Effekt in der Öffentlichkeit bewirkt." Die "Frage der Transparenz" lasse sich damit "am allerwenigsten" darstellen. Vielmehr glaubt Schneider, dass" absichtlich eine Art Vorverurteilung und Beschädigung meines Ansehens inszeniert werden" sollte. Und er fragt: "Erinnert uns das nicht an den Bürgermeisterwahlkampf von vor zwei Jahren?"

Angriff sei nicht immer die beste Verteidigung, rät Schneider Rebhan. "Denn wer mit einer solchen Respektlosigkeit und so ,flachen‘ Argumenten die Bürgerschaft und Öffentlichkeit blendet, um über eigenes Fehlverhalten hinwegzutäuschen, zeigt sein wahres Gesicht!" Nur der Druck aus Rebhans näherem politischen Umfeld beziehungsweise die für ihn "recht unbequeme schriftliche Nachfrage" des Bürgermeisters hätten Rebhan gezwungen, sich zu outen.

"Ihr Fehlverhalten als Heldentat darzustellen und sich als Gutmensch verkaufen zu wollen halte ich für skandalös und empörend", so der Bürgermeister an Rebhan. Und: "Nachdem Sie in den beiden letzten Sitzungen gefehlt haben, möchte ich noch einmal deutlich machen, dass die angefallenen und in Rechnung gestellten Kosten (Betriebsstoffe, Materialien und Leihgebühr für Geräte und Maschinen) von mir bezahlt wurden. Insoweit ist dem Markt Küps kein Schaden entstanden. Im Übrigen erfolgt eine weitergehende rechtliche Prüfung. Bis zu deren Beendigung werde ich keine öffentliche Stellungnahme abgeben."
Hans Rebhan sagte dazu gestern, dass Schneider die Art und Weise kritisiere, wie er die Sache an die Öffentlichkeit gebracht habe. "Ok, aber an der Sache an sich ändert das nichts."