Bei der Bundestagswahl 2017 werden Schwarzenbach am Wald und Geroldsgrün aus dem Landkreis Hof aller Voraussicht nach dem Wahlkreis 238 Coburg/Kronach zugeschlagen. Das soll eine drohende Auflösung des heimischen Wahlkreises verhindern. Für die CSU-Verbände in der Region könnten sich aus diesem Facelifting des Wahlkreises jedoch noch weitreichende Folgen ergeben.
Anders als bei anderen Parteien entscheidet bei der CSU der prozentuale Stimmenanteil darüber, wie stark die einzelnen Kreisverbände bei der Delegiertenversammlung vertreten sind. Durch die Neugliederung des Wahlkreises könnte es nun zu einer Machtverschiebung innerhalb des Wahlkreises Coburg/Kronach kommen. Die offiziellen Zahlen liegen zwar noch nicht vor, doch der Vorsitzende der Frankenwald-CSU, Jürgen Baumgärtner, geht fest davon aus, dass die Mehrheit der Verbände Coburg-Stadt und -Land gebrochen wird. Dann wäre die Kronacher CSU am längeren Hebel, wenn es um den Bundestagskandidaten der Christsozialen geht.


Wegweisende Entscheidung

Wie kam es dazu? "Es ist so, dass wir vor der Entscheidung stehen, fünf Wahlkreise in Oberfranken zu haben oder vier", erläutert MdB Hans Michelbach (CSU). Um die Schlagkraft des Bezirks nicht zu schwächen, während der Süden Bayerns durch einen weiteren Wahlkreis gestärkt wird, ist der Erhalt der fünf Wahlkreise seiner Ansicht nach sehr wichtig. Auf Grund der sinkenden Einwohnerzahl drohte dem Wahlkreis 238 jedoch schon für die Bundestagswahl im nächsten Jahr das Aus.
"Die Stärke der Bürger und der Wirtschaft hier hochzuhalten, ist möglich, wenn man eine Einheit in der oberfränkischen Politik und einen Abgleich in den oberfränkischen Wahlkreisen erreicht", erklärt Michelbach den nun vollzogenen Schritt.
Nach einer Aufforderung des Bundes musste die Staatsregierung reagieren. Die Wahlkommission des bayerischen Innenministeriums hat darauf in Berlin den Vorschlag mit einem Wechsel Schwarzenbachs und Geroldsgrüns eingereicht, und der zuständige Ausschuss hat diesen mehrheitlich befürwortet. "Über das Wahlgesetz soll noch im Februar entschieden werden. Da wird nix mehr dran geändert", ist Michelbach überzeugt, dass das Thema damit vom Tisch ist.
Diese Entscheidung hat in den betroffenen Gemeinden freilich keine Freudentänze ausgelöst. Doch Michelbach beschwichtigt: "Niemand will den Schwarzenbachern und Geroldsgrünern etwas wegnehmen."
Das sieht auch der Kreisvorsitzende der Frankenwald-CSU so. Er spricht sogar von einer luxuriösen Situation, die den Bürgern der beiden Gemeinden bevorsteht: "In einigen Wochen werden die Menschen froh sein, dass sie zwei Abgeordnete haben." Neben Michelbach werde sich dann natürlich auch weiterhin der Hofer Abgeordnete Hans-Peter Friedrich um die beiden Gemeinden mit kümmern.
Bei dieser Aussage lohnt es sich, zwischen den Zeilen zu lesen. Offenbar geht Baumgärtner davon aus, dass Michelbach das Coburg/Kronacher-Mandat holen wird. Doch sollten sich die Machtverhältnisse zwischen den Coburger CSU-Verbänden und dem Kronacher Kreisverband verschieben, könnte Baumgärtners Mannschaft ja urplötzlich sogar einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken.
"Nach vielen Jahrzehnten ist die Mehrheit der Coburger wohl nicht mehr vorhanden. Die Kreisverbände sind jetzt relativ gleich stark. Die Prognose ist sogar, dass die Kronacher eine knappe Mehrheit haben werden", stellt der heimische Kreisvorsitzende zur Delegiertenversammlung fest. Damit sieht er eine neue Ausgangsposition gegeben. Er bringt nämlich ein "Agreement" zwischen den beiden Coburger Verbänden ins Gespräch, die in der Vergangenheit stets am Ruder gewesen seien und die Kandidaten untereinander ausgemacht hätten. "Kronach kam dabei mehr oder minder die Statistenrolle zu. Coburg hat sich bis zum heutigen Tag noch nie einem Kronacher Wunsch gebeugt."
Zeit also für eine Revanche? Hans Michelbach macht sich darüber keine Sorgen. "Ich habe wohl in Coburg und Kronach Unterstützung", betont er seine Zuversicht, Wunschkandidat für alle drei Verbände zu bleiben. Und darin bestärkt ihn Baumgärtner: "Wir haben uns für Hans Michelbach positioniert, weil wir glauben, dass wir jemanden brauchen, der in der Berliner Politik drin ist, keinen Newcomer." Zu wichtig seien die bevorstehenden Entscheidungen - beispielsweise zur B 173 -, um einen unerfahrenen Mann ins kalte Wasser zu werfen.
Baumgärtner wolle mit diesem Bekenntnis auch aufzeigen, dass er nicht darauf aus sei, Machtspielchen zu spielen. "Inhalte und Ziele werden in den Vordergrund gestellt", betont er seine Vorstellung von einer CSU-Politik, die auch ein gutes Signal nach außen geben solle. Zugleich nimmt er damit sich selbst als potenziellen Bewerber zum Aufbrechen des "Coburger Erbhofs" aus der Gleichung. Er fühle sich zurzeit in München gut aufgehoben. "Für eine Kandidatur in der nächsten Runde stehe ich nicht zur Verfügung", unterstreicht er.


Was kommt nach 2017?

Wie allerdings geht es nach 2017 weiter? Für Baumgärtner steht noch in den Sternen, ob es weitere Veränderungen bis zur Wahl 2021 im Wahlkreis geben wird. Bleiben die Machtverhältnisse allerdings bestehen, meint er: "Das nationale Parlament ist natürlich eine spannende Aufgabe. Wenn es soweit ist, dann werden wir innerhalb der Frankenwald-CSU reden. Und dann reden wir mit anderen ..."
Die anderen werden das mit gespitzten Ohren hören. Die Vorsitzende des Coburger CSU-Stadtverbands, Birgit Weber, beispielsweise will erst einmal die offiziellen Zahlen abwarten, sich an keinen Spekulationen beteiligen. "Ich denke, wir sind ein gemeinsamer Wahlkreis", geht sie allerdings so oder so von einer konstruktiven Zusammenarbeit in der Zukunft aus. Martin Mittag, Vorsitzender des CSU-Verbandes Coburg-Land, war gestern nicht zu erreichen.