In der Sitzung vom 24. Februar war dem Marktgemeinderat die Nachkalkulation der Wasserverbrauchsgebühren für 2012 bis 2015 sowie die Neukalkulation für die kommenden drei Jahre bekannt gegeben und erläutert worden. Nachdem noch Fragen zu klären waren, wurde kein Beschluss gefasst.

Dazu fand am 3. März ein interfraktionelles Gespräch statt, bei dem weitere Details und Möglichkeiten für die Neukalkulation erläutert wurden. Als Fachberater nahm unter anderem Wolfgang Och vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband daran teil. Als Ergebnis aus diesem Gespräch wurden Alternativberechnungen zur Wasserverbrauchsgebühr und weitere Unterlagen allen Marktgemeinderatsmitgliedern zugesandt.

Gezahlt wird vierteljährlich

"Wir müssen heute zu einer Entscheidung kommen, sonst geht nichts mehr", verdeutlichte Bürgermeister Herbert Schneider (parteilos). Ein Faktor für die Berechnung alternativer Wasserverbrauchsgebühren ist der kalkulatorische Zinssatz. Dieser liegt bis 2016 derzeit bei 4,2 Prozent. In Folge wurden zinsgünstigere Darlehen aufgenommen, so dass der durchschnittliche Zinssatz nach derzeitigem Stand 3,883 Prozent für 2018 beträgt. Vom Marktgemeinderat wurde nunmehr der kalkulatorische Zinssatz für 2015 bis einschließlich 2018 auf 3,0 Prozent festgesetzt.

Die Gebühr beträgt 2,26 pro Kubikmeter entnommenen Wassers (bisher: 1,97 Euro/m³). Wird ein Bauwasserzähler oder ein sonstiger beweglicher Wasserzähler verwendet, beträgt sie 3 Euro/m³ (bisher: 2 Euro/m³). Die vierteljährliche Zahlungsweise wird beibehalten. Damit folgte das Gremium einem Vorschlag der CSU mit Unterstützung der Freien Wähler. Die sechs Gegenstimmen kamen von der SPD-Fraktion.

"Das ist ein Spagat"

CSU-Fraktionsvorsitzende Ursula Eberle-Berlips war sich sicher, dass die Wassermenge auch weiterhin weniger werde. Deshalb werde man den Kubikmeterpreis anheben müssen. "Das ist ein Spagat. Wir müssen es der Gemeinde recht tun. Wir sind aber auch den Bürgern verpflichtet, ihnen keine unnötigen Gebühren aufzulasten", stellte sie klar. Im Fachgespräch habe sich herausgestellt, dass man nur bei den kalkulatorischen Kosten Spielraum habe. Mit dem Zinssatz von 3,0 Prozent bei einer Grundgebühr von 30 Euro liege man noch immer weit unter dem Landkreisdurchschnitt von 38 Euro.

SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Lau hatte einen kalkulatorischen Zinssatz von 2,0 Prozent sowie eine Wassergebühr von 2,20 Euro/m³ als angemessen erachtet, was aber, laut Bürgermeister, außerhalb der möglichen Alternativen liegt. "Es geht hier um bares Geld für die Bürger", meinte Dritte Bürgermeisterin Helga Mück (FW). Dass sich die Investitionen niederschlagen würden, habe man immer gewusst. Trotzdem seien sie notwendig gewesen. Dem Vorschlag der CSU werde man folgen.

Zweiter Bürgermeister Bernd Rebhan (CSU) sprach von einem "fairen Kompromiss". In den kommenden Jahren würden wohl einige Großverbraucher wegfallen. Ralf Pohl (SPD) warnte davor, sich ins eigene Fleisch zu schneiden. "Je höher die Preise, desto weniger Absatz" prognostizierte er. Deshalb solle man möglichst vorsichtig kalkulieren.

Der Bürgermeister hatte zuvor das Bilanzergebnis der Wasserwerke zum 31. Dezember 2014 bekannt gegeben. "Unsere Bemühungen haben gefruchtet", freute er sich; konnte doch der Verlust im vergangenen Jahr reduziert werden. Laut dem Beratungsbericht des Kommunalen Prüfungsverbands München war die Ertragslage der Wasserversorgung in 2014 durch einen von 12 000 Euro auf 1000 Euro gesungenen Fehlbetrag gekennzeichnet.

Betriebserträge rückläufig

Insgesamt haben die Betriebserträge im Jahresvergleich um 19 000 Euro auf 699 000 Euro abgenommen. Der Anteil der Kapitalkosten an den gesamten betrieblichen Aufwendungen ist mit 45 Prozent unverändert.
Bei einem durchschnittlichen Schuldenstand von 5,2 Millionen Euro gegenüber der Gemeinde sind 56 000 Euro an Verrechnungszinsen auszuweisen. Die Ende 2009 in Betrieb gegangene Fotovoltaikanlage könne als Erfolg vermeldet werden, sagte der Bürgermeister.

Der Jahresabschluss 2014 schließt mit einer Bilanz in Aktiva und Passiva von 6 614 807 Euro und einem Jahresgewinn von 10 799 Euro. Er wurde vom Gremium festgestellt. Der Jahresgewinn wird zur teilweisen Tilgung des Verlustvortrages verwendet. Die Verrechnungsschulden gegenüber der Gemeinde sind weiterhin mit zwei Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen.

Helga Mück (FW) waren bei der Bilanz die hohen Kosten für Material-Aufwendungen sowie die hohen Fremdleistungen aufgefallen. "Wir bemühen uns redlich, dem zu begegnen", erklärte der Rathauschef. Manches sei aber mit den schmalbrüstigen Geräten der Gemeinde nicht zu schaffen.

"Sehr überrascht" zeigte sich Ralf Pohl (SPD) von der eheblichen Differenz zwischen den kalkulatorischen und buchhalterischen Werten. Kaufmännisch habe man einen Überschuss, ansonsten einen Verlust. "Das muss aufgeklärt werden", forderte er. Zudem vermisste er Sparvorschläge. "Wir werden alle Überlegungen verfolgen und die Differenzen abklären", versicherte Herbert Schneider.

Ausschreibung nach und nach

Im Hallenbad der Küpser Schule werden die Umkleiden instand gesetzt. Zudem wird die Kassenanlage erneuert. Man rechnet mit Kosten von 425 000 Euro. Entsprechend des aufgestellten Bauzeitenplanes erfolgen seit der elften Kalenderwoche sukzessive die Ausschreibungen für die jeweiligen Gewerke. Der Bürgermeister wurde vom Gremium ermächtigt, auf Grundlage der Vergabe- und Vertragsordnung entsprechende Aufträge zu erteilen.

Unter "Unvorhergesehenes" behandelte das Gremium die etwaige Ausschreibung des Rohrsystems Breitband in der Blumenstraße in Theisenort. Bei den Straßenbaumaßnahmen im Zuge der Dorferneuerung sollte auch ein Leerrohrsystem für Breitband ausgeschrieben und verlegt werden. Die Kosten für die Gemeinde lägen hierfür bei rund 50 000 Euro. Jeder Hauseigentümer erhalte einen Anschluss. Es sei aber nicht sicher, wie viele auch anschließen würden, so der Bürgermeister.

Entscheidung verschoben

Der Markt müsse das Leerrohrsystem selbst betreiben. Die Verwaltung schlug vor, kein Leerrohrsystem für Breitband auszuschreiben. Nach einer kontrovers geführten Diskussion wurde die Entscheidung auf die nächste Marktgemeinderatsitzung verschoben. Bis dahin werde man sich damit auseinandersetzen und auch die Anwohner mit einbeziehen.

Marktgemeinderat Wolfgang Neumann (SPD) sprach die Schulwegsituation von vier schulpflichtigen Kindern im Bereich Kellerhaus an, die dabei entlang der Bundesstraße laufen müssten. Er erkundigte sich nach dem Sachstand. Bislang habe sich nichts getan, erklärte der Bürgermeister. Man bemühe sich bei einem Eigentümer darum, einen Teil seines Grundstücks zu erhalten.

Küps beteiligt sich auch heuer nicht am Kunstprojekt "HolzART XIX" 2015 im Juli dieses Jahres. Der Projektleiter Ingo Cesaro hatte angefragt. Eine Beteiligung hätte mit rund 2000 Euro zu Buche geschlagen. Sechs Marktgemeinderäte stimmten dafür, 13 dagegen.

In der Bürgerfragestunde wollte Hans-Heinz Wohlrath wissen, ob sich die Investition in die Hackschnitzel- beziehungsweise Pellets-Heizung der Küpser Schule gelohnt habe. Die diesbezüglichen Zahlen werden, so Herbert Schneider, in der nächsten Marktgemeinderatsitzung bekanntgegeben.