Die Gemeinden Knetzgau und Sand sowie die Städte Zeil, Königsberg und Ebern wollen interkommunal eine Verkehrsüberwachung organisieren, um in Zukunft gemeinsam der Falschparker Herr zu werden. An und für sich eine gute Sache, wenn sich nicht das Landratsamt quer stellen würde, wie bei der Sitzung des Gemeinderates Knetzgau am Montagabend erneut deutlich wurde.

Die Bürgermeister der fünf Kommunen hatten sich mit einem Schreiben an Landrat Wilhelm Schneider (CSU) gewandt und um die Genehmigung der Zweckvereinbarung gebeten, die für das geplante Vorhaben notwendig ist. Nachdem das Thema schon in die Öffentlichkeit gelangt ist, informierte Bürgermeister Stefan Paulus (CWG, SPD) das Ratsgremium und interessierte Besucher in der Sitzung über die aktuelle Lage.

Laut Gemeindeoberhaupt folgte der Landrat den Argumenten der Stadt- und Gemeinderäte nicht und verweigerte vorerst seine Zustimmung. Unter anderem sei laut Landrat zu befürchten, dass sich nicht demokratisch legitimierte Zwischenebenen bildeten und eine Überforderung der federführenden Gemeinde - in diesem Falle Knetzgau - bestehe.


Vorsichtige Ankündigung

Laut Paulus hat der Landrat in der vergangenen Woche nochmals Informationen von der Gemeinde Knetzgau eingeholt. Im Radio und Fernsehen habe der Landrat vorsichtig angekündigt, dass die Zweckvereinbarung doch genehmigt werden könnte.

Kritik übte Paulus nicht so sehr am Landratsamt, sondern eher am Innenministerium, das solch eine "sonderbare" Verordnung erlässt. Der Ausdruck "Überforderung" fühlt sich für Paulus gar befremdlich an und habe nichts mit der Realität zu tun. Mit mehr als 200 bayerischen Kommunen arbeite die Dienstleistungsgesellschaft zusammen, darunter seien weitaus kleinere Kommunen. Die Parküberwachung werde von der Dienstleistungsfirma erbracht. Die Kosten hielten sich im Rahmen. Auf jede Kommune kämen etwa 500 Euro im Monat zu. Der Arbeitsaufwand wäre laut Paulus - aufgeteilt auf die fünf Kommunen - pro Monat 60 Stunden im Außendienst und 20 Stunden für bürokratische Arbeiten. Er verwies darauf, dass die Kommunen angehalten werden, interkommunal zu arbeiten - zu kooperieren. Da würde die Ablehnung eines solchen Projekts nicht ins Bild passen, meint er.

Unverständnis äußerte ein Großteil der Räte, da das Modell in Haßfurt, Hofheim und Eltmann funktioniere. Ob es wohl an der "Coloration" der Rathauschefs liegt, wie Peter Werner (Grüne) hinterfragte, oder an der Kommunikation zwischen Rathaus und Landratsamt, wie Mark Zehe (CSU) andeutete. Traurig sei es allemal, bemerkte Udo Vogt (FDP/FB), dass man erst die Medien zu Hilfe ziehen müsse, um auf diesen Fall aufmerksam zu machen. cr