Der Stuhl- oder Spielkreis ist in Kindergärten bestens bekannt, der Teufelskreis weniger. Dafür ist der Träger der Einrichtung zuständig. Und in einem solchen bewegte sich der Stadtrat in seiner Sitzung am Mittwochabend, als es um eine Anhebung der Gebühren, die Eltern für den Besuch ihres Kindes bezahlen müssen, ging.

Das Problem: Die Stadt zahlt seit Einführung des neuen Kindergartengesetzes kräftig drauf. Deswegen soll der Elternanteil erhöht werden. In Reihen der CSU-Fraktion fürchtet man aber, dass dadurch viele Familien bei den Betreuungsstunden sparen. Dann ließe sich aber der Personalstand nicht halten, weil sich laut Kindergartengesetz der staatliche Zuschuss über einen Betreuungsschlüssel errechnet. Ein Teufelskreis eben.

"Der Staat hat das Kindergartengesetz geändert, seine Förderung aber nicht erhöht", klagte Bürgermeister Jürgen Hennemann (SPD). "Die Personalkosten bleiben bei uns hängen, auch wenn man zugeben muss, dass dadurch die Standards für die Betreuung verbessert wurden."

Der Mehraufwand sei innerhalb der Verwaltung mit zwölf Prozent errechnet worden, Hinzu kämen die Tarifanpassungen in den vergangenen Jahren, die sich auf weitere 20 Prozent summierten. "Wir müssten als um 30 Prozent erhöhen, haben jetzt aber einen Vorschlag erarbeitet, der eine Anpassung in zwei Stuften auf zwei Jahre verteilt mit jeweils rund zehn Prozent abzielt. Wir halten es auf Dauer nicht durch, dass wir bei einem Gesamtaufwand von 940.000 Euro im Jahr 500.000 Euro aus allgemeinen Steuermitteln zuschießen."

Im Vergleich noch günstig

Anhand einer Tabelle stellte Hennemann einen Gebührenvergleich mit allen weiteren Kindergärten im Landkreis an. "Selbst nach der Erhöhung rangieren wir im unteren Bereich, schießen also nicht über das Ziel hinaus."

Bei Elternversammlungen sei Verständnis für diesen Schritt gezeigt worden, verbunden mit der Bitte, künftig mit Erhöhungen nicht mehr so lange zu warten, damit diese nicht so krass ausfällt.

Dabei berief sich Hennemann auch auf die Unterstützung von Kindergartenreferentin Marion Müller (CSU), die ihre Haltung aufgrund von Reaktionen nach diesen Versammlungen relativierte: "Viele Eltern haben geklagt, dass sie eine Erhöhung um 27 Prozent zu sehr treffe und die Anhebung auf mehrere Jahre verteilt werden sollte."

Müller hegt die Befürchtung, dass manche Familien auf Nachmittagsstunden verzichten, um Geld zu sparen. Das sah auch ihr Fraktionskollege Markus Fausten so. "Wenn die Leute nur eine Stunde einsparen, hätten wir Verluste und müssten Personal abbauen." Auch CSU-Sprecher Dieter Gerstenkorn fände es "sozialer und gerechter, wenn in kleinen Schritten erhöht würde"

An Buchungsstunden sparen?

Das beurteilte Thomas Limpert (Freie Wähler) anders: "Wir haben mit den Erhöhungen zu lange gewartet, deswegen sind die Sprünge jetzt so hoch." Sein Kollege Philipp Arnold unterstützte ihn mit der Versicherung, dass "wir doch keine Gebühren erhöhen, um den Eltern zu schaden".

Brunhilde Giegold (SPD) bezweifelte, dass die Buchungsstunden weniger werden, weil "ja jeder nach den persönlichen Verhältnisse seine Stundenzahl auswählt". Bürgermeister Hennemann ergänzte, dass es für sozial Schwache und Alleinerziehende noch eine Unterstützung aus dem Jugendamt gebe.

Bei sieben Gegenstimmen wurde der Anhebung der Kindergartengebühren beschlossen. So muss für ein Kind, für das aktuell noch 62 Euro im Monat bezahlt werden, ab 1. September 71 Euro überwiesen werden und ab 1. September 2015 dann 78 Euro.

Die Sätze für die Kinderkrippen werden erst ab September 2015 höher geschraubt.