"Glück gehabt", kann sich ein 43-Jähriger aus dem Maintal nun sagen, denn er ist gerade noch um eine Freiheitsstrafe herumgekommen. Das Amtsgericht in Haßfurt verurteilte den Mann am Mittwoch wegen Betrugs durch Unterlassen zu einer Gesamtgeldstrafe in Höhe von 3300 Euro (110 Tagessätze zu je 30 Euro). Er stand unter Bewährung.

Der 43-Jährige hatte es laut Anklage versäumt, dem Jobcenter einen veränderten Zusatzverdienst mitzuteilen, während er Arbeitslosengeld bezog. Auf diese Weise hatte er nach Angaben des Jobcenters sechs Monate lang, von Februar bis Juli 2015, insgesamt rund 1300 Euro zu viel Geld vom Amt bekommen. Von einer vorangegangenen Verurteilung im Jahr 2014, ebenfalls im Zusammenhang mit dem Jobcenter, ist auch noch ein Betrag offen, so dass insgesamt 1800 Euro zurückzuzahlen sind (einen Teil hat der Angeklagte schon zurückgezahlt, ursprünglich waren es insgesamt rund 3000 Euro).

Wie Bernhard Langer, der Anwalt des Angeklagten, erklärte, habe sein Mandant eine "Dummheit im Fortsetzungszusammenhang" begangen, heißt: Er habe bei den vielen komplizierten Anträgen, die oft im Zusammenhang mit behördlichen Gängen stehen, schlicht nicht gewusst, dass er falsch handelt.


Verdienst nicht gemeldet

Das konnte der Angeklagte dem Gericht auch glaubhaft darlegen: Nachdem er für seine zwei Kinder unterhaltspflichtig ist (seinen Angaben nach 300 Euro im Monat), wollte er sich durch einen Job in einer Waschstraße etwas dazu verdienen. "Ich habe nicht gedacht, dass man auch bei Geringfügigkeit das melden muss", sagt er.
Nachdem er zunächst nur etwa 100 bis 200 Euro im Monat verdient hatte, fiel ein Kollege bei der Waschstraße langfristig aus, und der 43-Jährige übernahm auch dessen Schichten. So landete er letztlich bei einem monatlichen Verdienst zwischen 300 und 400 Euro.

Dass er das hätte melden müssen, der Gedanke hätte ihm doch kommen müssen, mahnte Thomas Heer von der Staatsanwaltschaft in Bamberg. Das Ganze sei "ein Spiel mit dem Feuer", sagte der Staatsanwalt, denn wenn man auf Bewährung sei, "muss ich mich doppelt absichern". Bereits drei Mal sei er wegen Betrugs mit der Justiz in Konflikt geraten und der dabei entstandene Schaden sei auch nicht unerheblich. Nun wurde erneut Anklage erhoben, und da "stellt sich die Staatsanwaltschaft grundsätzlich eine Freiheitsstrafe vor", sagte Heer. Das sollte dem Angeklagten klar sein, aber "Sie machen hier einen positiven Gesamteindruck". Denn der Mann will einen kleinen Laden übernehmen und sich eine neue Existenz aufbauen. Das aufs Spiel zu setzen, das wolle er dem Beschuldigten nicht antun und es deswegen "gerade nochmal unter Zudrücken von zwei Augen bei einer Geldstrafe" belassen.

Richterin Ilona Conver sah das genauso und sagte zum Abschied: "Ich will Sie hier nie mehr sehen. Irgendwann ist Schicht im Schacht. Sie müssen sich bewusst sein, dass ich Ihnen Ihre Blauäugigkeit nicht dauerhaft abnehmen kann."