Mit einem wenig erfreulichen Thema konfrontierte Königsbergs Bürgermeister Claus Bittenbrünn den Stadtrat bei der jüngsten Sitzung: unsinnige Schmierereien an der Stadthalle und der Turnhalle in Königsberg. Wie der Bürgermeister dazu berichtete, habe man die Verantwortlichen dafür zwar zwischenzeitlich ausfindig machen können. Allerdings wolle man noch die eventuelle freiwillige Meldung der Betreffenden abwarten, bevor die Stadt Königsberg dann offiziell Anzeige erstattet.

In der Sitzung am Dienstag selbst ging es auch um Formalia, etwa die Feststellung der Jahresrechnung 2015. Der Rechnungsprüfungsausschuss hatte sich die Aufstellung schon genau angesehen, jetzt warfen auch die Stadträte einen Blick auf die Zahlen von Jahresergebnis, Kassenabschluss, Soll- und Istergebnis im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. Die finanzielle Situation der Stadt ist bekanntlich seit einigen Jahren beengt. Beim Blick zurück gab es aber keine besonderen Beanstandungen.


Deutlich weniger Schulden

Kämmerin Gabriele Blank-Henk erläuterte, dass über- und außerplanmäßige Ausgaben nur getätigt wurden, soweit sie unabweisbar waren. Dabei war die Deckung jeweils gewährleistet. Immerhin hatte der restliche Fehlbetrag des Haushaltsjahrs 2013 (146 246 Euro) im Haushaltsjahr 2015 abgewickelt werden müssen.

Die Jahresrechnung schließt im Verwaltungshaushalt mit 7,86 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt mit 3,44 Millionen Euro, somit im Gesamtetat von 11,308 Millionen Euro; 2015 gab es keinen Fehlbetrag und keinen Überschuss. Der Königsberger Stadtrat genehmigte die Jahresrechnung.

Erfreulich war in diesem Zusammenhang zu hören, dass die Schulden im Jahr 2015 von 3,677 Millionen Euro auf 2,635 Millionen Euro sanken. Der Schuldenstand betrug Ende 2015 pro Kopf 715,75 Euro.

Thema war weiterhin die Erweiterung des Baugebietes am Einweg im Königsberger Stadtteil Holzhausen. Hier gab es eine Bauvoranfrage für ein Grundstück im baulichen Außenbereich. Grundlegend musste geklärt werden, ob die Stadt jetzt eine Ortsabrundungssatzung verfasst oder einen bereits vor Jahren aufgestellten Bebauungsplan genehmigungsreif werden lässt. Zum Ende der Debatte, in der das Für (neue Häuser für junge Familien) und Wider (Leerstände im Altort) von verschiedenen Stadträten aufgezeigt wurden, befürwortete das Gremium einstimmig die Ausweisung weiterer Baugrundstücke im Stadtteil Holzhausen im Anschluss an die bestehende Bebauung im Einweg.

Schließlich berichtete am Ende der Sitzung der Bürgermeister, dass die Stadt eine weitere staatliche Stabilisierungshilfe in Höhe von 250 000 Euro erhielt. 180 000 Euro davon dürfen für Investitionen verwendet werden, 70 000 Euro fließen in die Tilgung von Krediten. "Das hilft uns weiter", meinte dazu Claus Bittenbrünn.