Der Stadtrat hat im nicht-öffentlichen Teil seiner letzten Sitzung die Zusammenarbeit mit dem Diakonischen Werk Bamberg beim Pflegeheim-/Kindergarten-Projekt "Jung und alt" aufgekündigt. Im öffentlichen Teil war noch eine Bebauungsplanänderung beschlossen worden, die dies nicht erkennen ließ.

Auch hatte Bürgermeister Jürgen Hennemann (SPD), der stets von einem Vorzeigeprojekt geschwärmt hatte, noch auf den erfolgreich abgeschlossenen Architektenwettbewerb verwiesen, bei dem ein gemeinsamer Architekt gefunden worden sei.

Jetzt braucht die Stadt selbst einen, sie will nicht mehr zusammen mit der kirchlichen Einrichtung bauen, sondern ein eigenes Grundstück nutzen. Möglicherweise ein unmittelbar daneben liegendes, das bei der aktuellen Bebauungsplanänderung auch umgewidmet und geteilt wurde. Dabei war aber von einer "Erweiterung um eine Kindergartengruppe aufgrund der Räumlichkeiten" und der derzeitigen Planung und Abstimmung mit der Regierung die Rede.

Beim Diakonischen Werk in Bamberg ist die Enttäuschung groß. "Die Arbeit von fast zwei Jahren können wir jetzt in den Mülleimer werfen", sagte Geschäftsführer Norbert Kern auf Anfrage. Die bisherigen Pläne seien so besprochen gewesen, dass ein schon vorbereitetes Gelände mit etwas mehr als 5000 Quadratmetern zu drei Fünftel vom Diakonischen Werk, zu zwei Fünftel für die Kindertagesstätte genutzt werde. Auch gemeinsame Pläne über den Baukörper, die schon der Regierung von Unterfranken vorgelegt worden waren, hat es schon gegeben.

"Das war ja die Modellhaftigkeit, Jung und Alt nebeneinander mit Orten der Begegnung und einem gemeinsamen Garten", trauert Kern der Idee nach, derer sich der Bürgermeister, auch als Urheber, stets rühmte und deswegen auch auf Zuschüsse bis aus Berlin gehofft hatte. Damit ist es nun vorbei.

Das Diakonische Werk hält aber an den Plänen fest, die rund 60 Menschen, die derzeit im Seniorenzentrum St. Elisabeth leben in einem Neubau unterzubringen, weil der Zuschnitt der bisher genutzten Räume den Ansprüchen einer modernen Pflege nicht mehr entspräche. "Und in die Kapellenstraße kommen dann im Rahmen einer Generalsanierung senioren- und behindertengerechte Wohnungen sowie Räume zur Tagespflege", fasst der Geschäftsführer die ersten Überlegungen innerhalb seines Vorstands "nach dieser Überraschung" zusammen.

Aus Stadtratskreisen war zu hören, dass die Entscheidung aus Unmut darüber gefallen, sei, "weil ja nichts vorwärts geht und wir dringend einen neuen Kindergarten brauchen", so ein Mitglied. Zudem werde der Mannlehen-Bolzplatz als möglicher Standort für diesen neuen Kindergarten wieder ins Kalkül gezogen. Die Stadt spare so Grundstückskosten.

Bürgermeister Hennemann erklärte dazu ob einer Anfrage von www.infranken de am Montag: "Im letzten Stadtrat wurde in der nichtöffentlichen Sitzung über den Stand der Gespräche mit der Diakonie zum Projekt Alt und Jung in Ebern, das im Mannlehen vorgesehen ist, berichtet. Die Abstimmung des Raumkonzeptes der Kita für die vorgelegte Planung war mit der Regierung bereits vorgenommen. Die Voraussetzungen im Bauplanungsrecht vorangetrieben, deswegen hat sich auch der Stadtrat in öffentlicher Sitzung mit dem Bebauungsplanverfahren beschäftigt. An dieser Voraussetzung sollte das Projekt nicht scheitern.

Im Laufe der Gespräche mit der Diakonie wurden aber bürokratische Hürden deutlich, die letztendlich leider nicht zu überwinden waren. Es musste aber eine Entscheidung her, da die Zeit für die Stadt drängt, da Kindergartenplätze verstärkt nachgefragt werden, die Notgruppe voll ist und nur zeitlich befristet.

Zum einen ging es um die Ausschreibungsvorschriften für öffentliche Aufträge, die bei geförderten Maßnahmen, wie dem Bau einer Kindertagesstätte eingehalten werden müssen und ab einer bestimmten Höhe zu einer europaweiten Ausschreibung führen. Die Abgrenzung des Kita zu dem Pflegeheim im Bau und der Abrechnung (zur Förderung) ist zudem ein Problem, dass viele Fragen und Risiken aufwirft. Die Stadt kann auf die staatlichen Fördermittel für die Kita nicht verzichten.

Die Diakonie ist für den Teil des Altenpflegeheims dazu nicht verpflichtet, was sie auch, verständlicherweise, nutzen wollen. Sie tritt aber auch für den Teil der Kita als Bauherr auf. Das heißt, sollte etwas nicht nach den vorgegebenen Richtlinien beim Bauherren laufen, besteht das Risiko, dass wir als Stadt die Förderung nicht bekommen und diese nach Jahren nach einer Prüfung zurückzahlen müssten. Das können wir uns als Stadt nicht leisten und das Risiko auch nicht übernehmen, wie auch die Diakonie nicht. Hier ist keine Rechtssicherheit vorhanden, die auch nach mehreren internen Gesprächen mit Regierungsstellen nicht herzustellen war.

Es wurden viele Varianten, die zu einer gemeinsamen Lösung, bei den bestehenden Hürden auf dem Grundstück führen könnten nochmals ausführlich diskutiert. Das jeweilige Für und Wider dabei für die Stadt wurde besprochen. Z. B. Bau der Kita durch die Stadt auf dem Diakonie-Grundstück, oder auf einem eigenen herausgelösten Grundstück, oder ein vom Altenpflegeheim abgerückter Bau. Diese zwischen Diakonie und Stadt diskutierten Möglichkeiten wurden vom Stadtrat nicht als tragfähig gesehen.

Zum anderen war in den Gesprächen mit der Diakonie noch keine Einigkeit über die Bedingungen der Bau- und Betriebsträgerschaft erzielt worden, da das Ausschreibungsthema alles überlagerte. Hier sahen wir, dass wohl auch noch Diskussionsbedarf zu den Regelungen und der finanziellen Beteiligung der Stadt besteht. Hier hat die Stadt aber keinen Spielraum, weder finanziell und besonders zeitlich mehr, noch lange Verhandlungen zu führen.

Der Stadtrat möchte keine Situation bei der keine Klarheit besteht, sich zeitlich noch länger erstreckt und auch kein Stückwerk eines Bau auf dem Grundstück der Diakonie, abgesetzt von dem Pflegeheim Bau, da dies auch eine Abkehr vom Projekt bedeutet hätte. Deswegen hat der Stadtrat beschlossen sich schweren Herzens von dem gemeinsamen Projekt Jung und alt zu verabschieden. "Ich bedauere es sehr, dass das gemeinsame Projekt "Alt und Jung - gemeinsam in Ebern" an bürokratischen Hürden scheitert. Aber anscheinend ist die Bürokratie noch nicht so weit, innovative Konzepte zuzulassen, sondern hält an den geltenden Verwaltungsvorschriften fest, die so etwas nicht vorsehen. Die Zeit war leider noch nicht reif für solch ein Projekt."

Der Stadtrat favorisiert deswegen jetzt eine Kita auf eigenem Grundstück selbst zu bauen. Ein Konzept der Kita mit der Ausrichtung Alt und Jung mit der Diakonie könnte dennoch entstehen. Sollte diese im Mannlehen auf dem vorgesehenen stadteigenen Grundstück entstehen, steht die Entscheidung des Stadtrates, der Diakonie die Betriebsträgerschaft anzubieten. Der Standort soll aber nochmals eingehend diskutiert werden. Die Entscheidung wird erst in den nächsten Wochen fallen.

Für diese Entscheidung hat der Stadtrat wieder etwas Luft bekommen, da die Stadt voraussichtlich eine weitere Kindergartengruppe bei der Lebenshilfe in der ehemaligen Berufsschule des Kreises vorübergehend unterbringen kann, weil dort durch weniger Kinder Platz frei ist.

Wie geht es im Mannlehen weiter? Sobald die Diakonie für ihr Projekt Altenpflegeheim, ohne Kindertagesstäte, auf dem beabsichtigten Grundstück weitere Unterlagen vorlegt, wird der Stadtrat das Bebauungsplanverfahren weiter betreiben. Vor allem wird aber die zugesagte Anliegerversammlung abgehalten. Doch dazu müssen Planunterlagen so weit sein, dass etwas gezeigt werden kann, was auch entstehen soll. Wir wissen derzeit noch nicht, ob es bei dem bisher geplanten Baukörper für das Altenpflegeheim bleibt, da ja ein Teil der Bebauung, die Kita entfällt. Das gleiche gilt für die neue Kita, die die Stadt errichten wird, hier gibt es noch keine Entscheidung zum Standort und keine Planung. Diese Entscheidungsfindung wird nun mit Hochdruck in der Stadtverwaltung vorbereitet, damit diese der Stadtrat treffen kann."