Dass die Hartz-IV-Bezieherin bei fast jedem Bescheid, den sie vom Jobcenter erhält, Widerspruch einlegt oder Klage einreicht, das sei ihr gutes Recht, betonte Richter Roland Wiltschka. Dass sie sich aber über einen Sachbearbeiter des Amtes abfällig mit den Worten "Herr Schmitt (Name geändert) ist unfähig und nur zum Schuhputzen geeignet" äußerte, das sei eine Beleidigung und damit eine strafbare Handlung, sagte er. Das Urteil des Richters in einem Strafprozess am Amtsgericht in Haßfurt: 300 Euro Geldstrafe für die Angeklagte.

Die unschöne Szene spielte sich am 12. Januar vergangenen Jahres in den Räumen der Behörde in der Kreisstadt ab. Mehrere Mitarbeiter der Dienststelle schilderten, wie die 53-Jährige nachmittags erbost und aufgebracht in das Jobcenter gestürmt sei. Da sie vorher keinen Termin vereinbart hatte und der für sie zuständige Beamte mit anderen Kunden beschäftigt war, habe sie erst einmal warten müssen. Das sah die Frau aber gar nicht ein und lief schnurstracks in das Büro des Teamleiters.

Akteneinsicht verlangt

Dort verlangte die Hilfebezieherin, die sich seit 2006 im Leistungsbezug befindet, sofortige Akteneinsicht. Dies wurde ihr mit dem Hinweis verwehrt, dass man dazu einen gesonderten Termin bei der Geschäftsleitung braucht. Nachdem sie etliche Male in verschiedenen Büros laut schimpfend ihrem Ärger Luft gemacht hatte, hielt sie den Beschäftigten des Amtes eine bewusst falsche Rechtsauslegung vor und beleidigte in der beschriebenen Weise den Sachbearbeiter des Jobcenters.

Zum Gerichtstermin erschien die mit leiser, aber selbstbewusster Stimme auftretende Frau mit einem dicken Ordner, gespickt mit Merkzetteln. "Jetzt möchte ich Ihnen mal was vorlesen, und Sie hören mir gut zu", hob sie an und trug unter anderem vor, dass man ihr grundlos die Zahlung eingestellt habe. Auch der Heizkostenzuschuss sei derart gekürzt worden, dass sie ständig erkältet sei und an einer Blasen- und Kehlkopfentzündung leide.

Der Amtsrichter stellte klar, dass diese Ausführungen nichts mit der Straftat zu tun hätten. Dadurch ließ sich die Angeklagte jedoch nicht bremsen. Dem Vorsitzenden blieb nichts anderes übrig, als schärfere Geschütze aufzufahren: "Wenn Sie mir noch einmal ins Wort fallen, verhänge ich ein Ordnungsgeld gegen Sie", drohte er. Daraufhin verlangte die Beschuldigte eine Pause, was ihr der Richter angesichts der nahenden Mittagszeit zugestand.

Auf und davon

Als die Verhandlung fortgesetzt werden sollte, sagte die Angeschuldigte: "Ich habe Panikattacken und kriege keine Luft." Sie stand auf und verließ den Gerichtssaal. Ihre Forderung, die Verhandlung zu vertagen, lehnte Roland Wiltschka ab.

Die weitere Beweisaufnahme fand dann in ihrer Abwesenheit statt. Dies ist nach der geltenden Rechtsprechung möglich, wenn ein Angeklagter bereits vernommen wurde und das Gericht dessen Anwesenheit nicht für zwingend erforderlich erachtet.

Der Richterspruch lautete auf 30 Tagessätze á zehn Euro. Zusätzlich muss die Verurteilte die Gerichtskosten tragen. Das Urteil wird der in einem Dorf in den Haßbergen lebenden Frau postalisch zugestellt. Nach ihrem exzentrischen Auftritt kann man damit rechnen, dass sie dagegen Berufung einlegen wird. Dann könnte es zu einer erneuten Verhandlung beim Landgericht in Bamberg kommen.