Eigentlich war alles nur eine Formsache: Josua Flierl (CSU) und Sebastian Körber (FDP) sollten zum Jugend- bzw. Barrierebeauftragten der Stadt ernannt werden. Doch von einem reibungslosen Durchwinken der Kandidaten konnte bei der Stadtratssitzung am Donnerstag nicht die Rede sein.

Manfred Hümmer, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, mahnte an, dass Funktion und Aufgabenbereich des Jugendbeauftragten bisher nicht eindeutig definiert seien: "Es ist einmal von einem Jugendpfleger, dann wieder von einem -beauftragten die Rede. Wir müssen doch erst die Erwartungen an einen Posten definieren, bevor wir ihn vergeben!"

Antrag ging verloren

Eine Haltung, die seitens der SPD Unterstützung fand. Zudem schlug Uwe Kirschstein vor, den Posten an einen externen Bewerber statt an ein Stadtratsmitglied zu vergeben. "Organisationen wie etwa der Kreisjugendring haben da größere Kompetenzen." Dies hatte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Reinhold Otzelberger, auch Anfang Juni in einem Antrag gefordert - doch der scheint in der Stadtverwaltung untergegangen zu sein und wurde so auch nicht in der Sitzung berücksichtigt.

Ziel des Antrags war es, dass vor der Ernennung eines Jugendbeauftragten erst noch einmal im Hauptausschuss diskutiert werden sollte, ob der Posten intern oder extern zu besetzen sei. Karl-Heinz Fleckenstein (CSU) stellte daraufhin fest: "Der Antrag wäre ohnehin nicht formgemäß gewesen; laut Satzung müssen Anträge schriftlich gestellt werden, E-Mails fallen nicht darunter!"

Noch bevor die Diskussion darüber, ob E-Mails nun schriftlich seien oder nicht, ausufern konnte, entschied OB Franz Stumpf (CSU/WUO), dass der Aufgabenbereich eines Jugendbeauftragten bereits hinreichend definiert sei und keine weitere Besprechung im Hauptausschuss nötig sei. CSU-Fraktionsvorsitzender Udo Schönfelder ergänzte, die junge Zielgruppe sei "zu wichtig, um das Thema einfach abzubügeln." Im Übrigen empfehle auch der Bayerische Jugendring, so Fleckenstein, ein Mitglied aus Stadtrat oder städtischer Verwaltung als Jugendbeauftragten.

"Ersetzt keinen Jugendpfleger"

Grünen-Fraktionsvorsitzende Annette Prechtel wies noch darauf hin, dass die Ernennung eines Jugendbeauftragten allein keine Probleme lösen könne und die Funktion nicht überhöht angesehen werden dürfe. "Die Position ist nur ein Bindeglied und kann keinen hauptamtlichen Jugendpfleger ersetzen!"

Mit 17 Gegenstimmen (SPD, Freie Wähler, Grüne, Bürgerblock) wurde Josua Flierl letztlich doch zum Jugendbeauftragten gewählt. Die Gegenstimmen richteten sich, wie Hümmer betonte, "nicht gegen die Eignung des Herrn Flierl, sondern nur gegen die Art und Weise, wie hier vorgegangen wird."

Für ähnliche Probleme sorgte anschließend die Bestellung eines Barrierebeauftragten. Schönfelder betonte, der Posten solle nicht in Konkurrenz zur Offenen Behindertenarbeit (OBA) treten, und Sebastian Körber sei allein schon wegen seines Berufs als Architekt hervorragend hierfür geeignet.

Lisa Hoffmann (SPD) und Hümmer, beide im Vorstand der OBA, entgegneten, die Zusammenarbeit der OBA mit der Stadt funktioniere schon jetzt hervorragend. "Diese Position ist überflüssig", so Hoffmann. "Wir haben auf dem Gebiet der Barrierefreiheit schon eine hohe Sensibilisierung, und mit Frau Vahle eine kompetente Ansprechpartnerin am Landratsamt", ergänzte Hümmer. OB Stumpf meinte, hier gebe es wohl "eine Neid-Diskussion", schließlich habe sich im Wahlkampf gezeigt, dass viele Bürger sich ich Sachen Barrierefreiheit an Körber wenden. Bei seiner Wahl musste der FDP-Stadtrat 15 Gegenstimmen hinnehmen.