Das Partei-Karussell im Forchheimer Stadtrat dreht sich weiter. Um im Annafest-Sprech zu bleiben: "Die nächste Runde geht rückwärts, also gut festhalten." Festhalten, das musste sich vermutlich auch die SPD-Fraktion um Reiner Büttner am Wochenende, als Günther Hammer dem Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat seinen Austritt aus der SPD erklärte.

Für Reiner Büttner kam dieser Schritt überraschend und er bedauere diesen, da die SPD Fraktion mit Hammer einen streitbaren und engagierten Stadtrat verliere, sagt Büttner. Hammer hingegen betont, dass er schon seit Monaten über einen Austritt nachgedacht habe.

Die Stimmung in der Forchheimer SPD sei aber zunehmend schlechter geworden. "Es gab früher eine tolle Zusammenarbeit in der SPD", sagt Hammer, "wir haben viel erreicht." Aber seit einer Weile sei er nicht mehr zufrieden gewesen. "Von der Tendenz her, war ich immer eher links", betont Hammer, "aber ich bin ein Realpolitiker und möchte etwas erreichen."


Verliert Ausschusssitze

Deshalb möchte er auch weiter mitgestalten und Mitglied in Ausschüssen bleiben. Bisher war er im Finanz- und im Rechnungsprüfungsausschuss festes Mitglied, Vertreter im Planungs- und Umweltausschuss sowie zweiter Vertreter im Stiftungs- und Bauausschuss. "Als Parteiloser bin ich ohne Fraktion und somit nur im Stadtrat vertreten", erklärt Hammer, "aber die Entscheidungen werden nun mal in den Ausschüssen getroffen."

Deshalb überlegt sich Hammer, welcher Fraktion er sich anschließen soll. Mit verschiedenen Parteien habe er gesprochen, die CSU ist nun in der engeren Wahl. "Noch sind wir in Verhandlungen, die CSU muss zuerst formell entscheiden, ob sie mich in ihre Fraktion aufnehmen wird.".

Die Chancen dazu stehen sehr gut, erklärt Udo Schönfelder, Fraktionsvorsitzender der CSU im Forchheimer Stadtrat. "Man kann davon ausgehen, dass er aufgenommen wird", sagt er. Nachdem der Austritt so schnell konkret geworden sei , musste er die CSU-Fraktionsmitglieder per E-Mail über die Entwicklungen informieren. Aufgrund der sitzungsfreien Zeit werde die Abstimmung bezüglich der Aufnahme von Hammer virtuell ablaufen. Danach werde ein Schriftstück aufgesetzt, in der bei der Stadt formal der Übertritt von der SPD-Fraktion zur CSU-Fraktion beantragt wird.

Hammer muss seine beiden Ausschusssitze an SPD-Kollegen abgeben. In der CSU-Fraktion laufen aktuell, so Schönfelder, Abstimmungsprozesse, wie und ob Hammer dort einen Ausschusssitz bekommen wird. Denn: Durch seinen Wechsel hat die CSU-Fraktion nicht automatisch einen Sitz mehr. "Noch nicht", betont Schönfelder. Bei einem weiteren Wechsel zur CSU würde das anders aussehen.

Dann würde die CSU in den großen Ausschüssen statt fünf sechs (von 14) Sitze bekommen. Doch dazu müsste noch ein Stadtratsmitglied die Fraktion wechseln. Ob ein solcher Wechsel bevorstehe, wollte Schönfelder nicht kommentieren und verwies darauf, dass es "noch" nicht soweit sei.


SPD bedauert Austritt

Indes betont die Forchheimer SPD, dass sie seit 2016 20 Prozent neue Mitglieder bekommen habe. Darunter seien viele junge Genossen. Auch Reiner Büttner sieht Entwicklungen in seiner Partei: "Seit einigen Jahren verändert sich die SPD, es kommen neue Impulse und das Profil der Partei hat sich so nachhaltig geschärft." In der Wahl von Uwe Kirschstein zum Oberbürgermeister sieht Büttner die Veränderungen gewürdigt.

Trotzdem bedauert er den Austritt Hammers. "Dass nun ein so erfahrener Weggefährte wie Günther Hammer diesen Prozess nicht mehr weiter mitgestalten wird, ist für die SPD betrüblich." Den eingeschlagenen Weg jedoch werde die SPD-Fraktion fortführen und weiterhin eigene Ideen in den Stadtrat einbringen und so Forchheim weiterentwickeln, betont Büttner. Hammer will die Zukunft nun von einer anderen Stelle aus mitgestalten.