Der Streit um die Grabgebühren ist wieder entflammt. Während sich die Verwaltung und die Stadträte vergangene Woche noch an der "bürgerfreundlichen Berechnung" der Gebühren erfreuten, meldet sich nun die Interessengemeinschaft (IG) zur Wort, die seit 2013 rund 2000 Bürger vertritt.

Die IG hat in der Vergangenheit drastische Fehlkalkulationen des Kommunalen Prüfungsverbandes nachgewiesen. Über die aktuelle Entwicklung urteilt IG-Chef Raimund Kupfer: "Die Aussage, dass sich die Stadträte für die günstige Gebührenberechnung entschieden haben, ist falsch." Und: "Wie ist es möglich, innerhalb von zwei Jahren eine Ausgabensteigerung von über 41 Prozent zu haben, wohlgemerkt lediglich für den Unterhalt? Der Aufwand für Urnengräber, Stelen, Mauern, Wege etc. darf nicht enthalten sein!"

In einer Presse-Erklärung zeigt sich die IG "enttäuscht vom neuen Oberbürgermeister, der zwar vor der Wahl in der Diskussion des FT in der Gymnasium-Aula versprochen hat, die IG einzuschalten, was leider nicht geschehen ist". Die IG und ihre über 2000 Unterstützer blieben dabei: "Nach den uns vorliegenden Unterlagen sind die Grabgebühren überhöht."

Der IG-Protest dürfte aus Sicht der Stadträte überraschend kommen. Denn Ludwig Preusch (FW) hatte noch vor wenigen Tagen im Finanzausschuss explizit nachgefragt, ob die Einwände der IG berücksichtigt worden seien. Einhellig versicherten Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) und Walter Mirschberger (Chef des Bau- und Grünbetriebes), dass die Anregungen der Interessengemeinschaft in die Berechnungen eingeflossen seien.
Am Dienstag erinnerte Walter Mirschberger erneut daran, dass beispielsweise Raimund Kupfers Hinweis auf die kalkulatorischen Zinsen berücksichtigt worden sei. Die Verwaltung sei der Auffassung, "mit den Interessen der IG deckungsgleich" zu sein, betont Mirschberger.

Wie berichtet, hatte sich der Finanzausschuss nach einer komplizierten Sitzung dafür entschieden, das Bestattungswesen über die sogenannte kameralistische Buchführung abzurechnen, weil so (im Vergleich zur Doppik) einige zehntausend Euro weniger auf die Bürger umgelegt werden müsse.

Raimund Kupfer sagt nun, dass die Gebühren nach den Aufwendungen (Ausgaben) des jeweiligen Jahres berechnet werden müssten. Daher spiele die Wahl zwischen kameraler und doppischer Abrechnung gar keine Rolle: "Die Ausgaben sind in beiden Berechnungen gleich."

Kupfer bleibt bei seiner Aussage vom Dezember 2015: Im Gesamtbetrag von 457 000 Euro seien Kosten enthalten, die nicht mit eingerechnet werden dürften. "Dies waren unter anderem die Straßenausbaubeiträge, der Fremdmüll, Ehrengräber mit rund 80 000 Euro und Arbeiterlöhne für die geplanten Neuanlagen von Urnengräber und Stelen. Somit verringert sich der für die Gebühren zu Grunde zu legende Aufwand auf rund 350 000 Euro."


Nachfragen willkommen

Während also Raimund Kupfer davon ausgeht, dass auch die aktuellen Gebühren zu hoch und nicht haltbar sind, sagte Walter Mirschberger am Dienstag: "Ich gehe davon aus, dass die Zahlen so, wie sie Thomas Rohr berechnet hat, im Detail stimmen." Es sei nicht seine Aufgabe, betonte Mirschberger, bei jeder Berechnung den ehemaligen städtischen Mitarbeiter Raimund Kupfer mit einzuladen. "Doch wenn es Nachfragen gibt, kann jeder Bürger jederzeit bei uns nachfragen."

Bei der Stadtratssitzung am Donnerstag dürfte das Thema schwer zu klären zu sein, Zumindest was die detaillierten Berechnungen betrifft. Denn Thomas Rohr, in der Stadtverwaltung der einzige wirkliche Experte für die Berechnung, ist im Urlaub.