Mit ihrer Unterschriften auf die entsprechende Präambel haben jetzt die Bürgermeister von Gößweinstein, Obertrubach, Egloffstein und Pottenstein ihre Zusammenarbeit in Sachen Breitbandausbau besiegelt. Zuvor hatten die einzelnen Gemeinderäte der Zusammenarbeit zugestimmt.

Von allen vier Gemeinderäten hat sich ein einziger Gemeinderat dieser Übereinkunft verweigert: Jürgen Kränzlein (SPD) aus Gößweinstein. Er begründetete seine Entscheidung mit der "fehlenden Gleichbehandlung aller Ortsteile". Der Gößweinsteiner Ortsteil Hartenreuth zum Beispiel sei benachteiligt, da er anstatt 30 bis 50 MBit/s höchstens 10 MBit/s Datenübertragungsgeschwindigkeit bekomme.

Kränzlein seinerseits will, dass die Höchstsumme von vier Millionen Euro Förderung im Gemeindeverbund ausbezahlt wird. In Egloffstein liegen die Gesamtkosten für den flächendeckenden Breitbandausbau nur bei rund 568 000 Euro. Ferner rechnet Kränzlein damit, dass der Markt Egloffstein höchstens 363 000 Euro an Fördermitteln bekommt. Das restliche Geld könnte nach den Vorstellungen Kränzleins in Gößweinsteins benachteiligte Ortschaften eingesetzt werden.

"Wir müssen von der Basis auf die Politik Druck aufbauen, damit es eine interkommunale Höchstförderung im Verbund der beteiligten Gemeinden gibt", begründete Kränzlein sein Nein.
Auf Beamtenebene wird dies allerdings derzeit abgelehnt, da die Höchstförderung pro Gemeinde bei 950 000 Euro liegt. Dank der interkommunalen Zusammenarbeit gibt es jedoch pro Gemeinde noch einmal 50 000 Euro mehr vom Freistaat.

"Grundstein verlegt"

Dass man politischen Druck für eine Höchstförderung von vier Millionen Euro aufbauen muss, betonten aber auch Gößweinsteins Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (BMG) und dessen Vorgänger Georg Lang (CSU). "Unser Ziel muss sein, in jeder Ortschaft mindestens 30 MBts/s zu bekommen", sagte Lang. "In einigen Jahren werden wir über das lachen, was wir heute beschließen", sagte auch Pottensteins Bürgermeister Stefan Frühbeißer (CWU).

Ein Problem ist allerdings die Höhe des Fördertopfs. Für alle Gemeinden in Bayern stehen 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Würde jede Gemeinde eine Million Euro Förderung bekommen, bräuchte man aber rund 2,3 Milliarden Euro. "Ganz wichtig ist nun aber, dass der Grundstein gelegt wurde", verteidigte Zimmermann die Verabredung zur interkommunalen Zusammenarbeit.

Wagner spricht von Revolution

Uwe Wagner, Breitbandmanager im Raum Bamberg und Forchheim vom Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung spricht seinerseits von einer "Revolution in Sachen Breitbandförderung".

Lagen früher die Fördersätze bei 40 bis 60 Prozent, gebe es jetzt keine Region mit weniger als 60 Prozent Förderung. Einzig in Pottenstein weiß man jetzt schon, dass der Ort eine 80-prozentige Förderung bekommt. Für eine Investition von 1,5 Millionen Euro muss Pottenstein daher nur 240 000 Euro aus der Stadtkasse beisteuern. In Gößweinstein hingegen ist es noch ungewiss, ob der Zuschuss 60 oder 80 Prozent beträgt.
Je nachdem bedeutet dies für den Markt dann eine Eigenbeteiligung bei ebenfalls 1,5 Millionen Euro Gesamtkosten zwischen 240 000 Euro und 480 000 Euro.

Glasfaser nicht finanzierbar

Glasfaser in jedes Haus zu verlegen , gilt unter Experten als nicht finanzierbar. Dies würde nur für die Gemeinden Obertrubach und Egloffstein rund 16 Millionen Euro kosten. Für die größeren Flächengemeinden Gößweinstein und Pottenstein wäre es noch teurer.
Der Hauptort der Gemeinde Egloffstein und davor Mostviel haben den Vorteil, dass dort bereits Kabel Deutschland Leitungen verlegt hat. Daher wurden diese Orte aus dem Fördergebiet ausgeklammert. In Obertrubach liegt die Gesamtinvestition bei 780 000 Euro.