Schon der Beginn der Gemeinderatssitzung ließ nichts Gutes ahnen und auch der Wunsch des Bürgermeisters, Alexander Tritthart (CSU) erfüllte sich nicht. Er hatte gehofft, "dass bei diesen Temperaturen der Gemeinderat heute zielstrebig und zielorientiert arbeitet, damit jeder noch etwas vom Abend hat".

Auf der Tagesordnung stand an siebter Stelle der Umbau der Kreuzung zwischen Höchstadter- und Erlanger Straße. Hier ging es um den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern. Die Ortsdurchfahrt ist zurzeit eine Großbaustelle. Es wird der schadhafte Kanal ausgewechselt, im Anschluss wird das staatliche Bauamt die Kreuzung ausbauen und mit einer Ampelanlage versehen.

Christiane Kolbet von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen beantragte, diesen Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Es sei schließlich noch keine Planung bekannt und auch die Abstimmungsgespräche würden noch laufen. Zudem lägen dem Landtag Eingaben von Anwohnern zur genannten Kreuzung vor. Diese Meinungen sollten aber erst nach der Sommerpause behandelt werden.


Alle anderen lehnten ab


Der Antrag wurde mit zwei gegen 18 Stimmen abgelehnt. In diesem Zusammenhang warf Kolbet dem Bürgermeister mangelndes Demokratieverständnis vor. Der entgegnete deutlich. "Es ist schon fast ein Hohn, wenn sie von demokratischen Spielregeln sprechen. Sie wollen das hinauszögern, sagen Sie doch einfach, dass Sie die Eingabe gemacht haben", erwiderte Tritthart. Der Bürgermeister verwies auf den Bürgerentscheid, mit dessen Ergebnis sich die Grünen nicht abfinden wollen und bezeichnete deren Verhalten als extrem undemokratisch.
Eine Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern sei erforderlich, weil im Zuge des Umbaus der Kreuzung auch die gemeindlichen Gehwege erneuert werden.

"Jeder Bürger in Bayern hat das Recht sich mit Petitionen an den Landtag zu wenden", antwortete Kolbet und erinnerte den Bürgermeister, dass er einen Eid auf die Verfassung geleistet habe. Das Recht, dass sich jeder Bürger an den Landtag zu wenden kann, sprach ihr Bürgermeister Tritthart auch nicht ab, sondern befürwortete ausdrücklich das demokratische Recht eines jeden Bürgers. "Sie haben mir nicht zugehört", entgegnete Tritthart.


Kreuzung wird ausgebaut


Später ging Thomas Rosemann vom Planungsbüro Topos team in seinen Erläuterungen genau auf diese Kreuzung ein, die im Zuge der städtebaulichen Maßnahme mit ausgebaut wird. Kopfschütteln löste deshalb der Beitrag des grünen Gemeinderates aus, der die Maßnahme in Frage stellte und das Plangebiet in Süd-Ostrichtung auf einmal von Ortsschild zu Ortsschild einbezogen haben möchte. Waren es doch die Grünen, die mit einem Antrag auf Aufnahme in die Städtebauförderung das Vorhaben mit auf den Weg brachten.
Jetzt monierte Maier wiederum die geplante Lichtsignalanlage. "Nach meiner Meinung stehen die Ampeln verkehrt", aber auch die schon oft diskutierten Querungshilfen seien an falscher Stelle geplant und der Ausbau der Kreuzung sei völlig übereilt.

Sowohl Rosemann, als auch Bürgermeister Tritthart wiesen darauf hin, dass in dieser Angelegenheit das staatliche Bauamt mitentscheidet. Sowohl Maier als auch Kolbet beklagten, dass bei dem Ausbau der Ortsdurchfahrt die "Menschen nicht mitgenommen werden", was der Bürgermeister scharf zurückwies. So seien sowohl er, als auch Thomas Rosemann bei allen Anliegern gewesen, um das Vorhaben zu erläutern und genau diese Anlieger mit einzubinden.


Tritthart: Gute Gespräche


Tritthart sprach von guten Gesprächen, was die Grünen nicht glauben wollten. "Wir haben andere Erkenntnisse", hieß es, und es wurde auch die Planung des staatlichen Bauamtes kritisiert. Nach der nahezu fruchtlosen Debatte bei der letzten Sitzung um die Breite der Gehwege fordern die Grünen nun einen Radweg, der Weisendorf von Süd nach Nord durchquert. Die Straßenbaubehörde hat aber eine Radweg-Markierung auf der Staatsstraße bereits abgelehnt.

Beschlüsse standen bei diesem Tagesordnungspunkt nicht an, es handelte sich nur um eine Information, in der eine Entwurfsplanung vorgestellt wurde. Diese wird öffentlich ausgelegt und am 3. Juli findet eine Informationsveranstaltung im Rathaus dazu statt. Das Planungsbüro und der Markt Weisendorf möchten die Anlieger in der endgültigen Planung mit einbeziehen und deren Wünsche berücksichtigen, betonte der Bürgermeister. Wobei Rosemann betonte, dass die Anlieger "zu nichts gezwungen werden und die Planer nur Vorschläge unterbreiten".