Auf jedem öffentlichen Parkplatz, wie zum Beispiel am Hubmann-Areal oder am Vereinshaus, findet man speziell ausgeschilderte Parkplätze für Menschen mit Behinderungen. Diese sind breiter als die gewöhnlichen und müssen für die Berechtigten "unbedingt frei gehalten" werden. Das stellt Thomas Nehr, der Verkehrsexperte im Rathaus, fest. Denn immer wieder werden Verstöße festgestellt. Dagegen wendet sich eine gemeinsame Sensibilisierungsaktion.

Am Mittwochnachmittag traf sich der Behindertenbeauftragte Wolfgang Jörg mit Vertretern von Lebenshilfe, Stadt und Polizei zum Ortstermin. Ziel ist es, die Bürger aufmerksam zu machen, dass man doch Rücksicht nehmen und diese Flächen unbedingt frei halten soll. Nehr: "Die Behindertenparkplätze haben eine große Bedeutung." Scheinbar achten die Herzogenauracher aber auf das Schild, denn Nehr berichtet von relativ wenigen Bußgeldbescheiden.

"Besonders tragisch ist das Falschparken auf einem Behindertenparkplatz vor Ämtern, Arztpraxen und Krankenhäusern, denn hier ist diese Art von Parkplätzen garantiert für behinderte Autofahrer notwendig. Dennoch werden sie unberechtigterweise einfach zugeparkt", kritisiert Behindertenbeauftragter Wolfgang Jörg.


Beispiel aus Luxemburg

Auch Bürgermeister German Hacker (SPD) hält in diesem Zusammenhang seine Augen stets offen. Bei einem Aufenthalt in Luxemburg hat er die Ausschilderung eines Behindertenparkplatzes fotografiert. Zu lesen stand: "Hier parkt ein SEHR behinderter Mensch oder ein sehr RÜCKSICHTSLOSER Autofahrer". Verstöße finde man leider auch hierzulande sehr häufig.
Das aber führt immer wieder zu Ärger, Enttäuschung und Frust bei Autofahrern mit mobilen Einschränkungen, wie in einer Pressemitteilung der Lebenshilfe berichtet wird. Denn diese Menschen dürfen mit entsprechender Berechtigung einen besonders ausgeschilderten Parkplatz mit Rollstuhlsymbol nutzen und benötigen diesen auch. Das gilt laut Annika Lang von der Lebenshilfe insbesondere auch für den Fahrdienst der Lebenshilfe: "Dieser stellt die Mobilität von vielen Menschen mit Beeinträchtigung sicher. Die Fahrzeuge sind auf die größeren Abmessungen der Parkplätze angewiesen."

Menschen mit außergewöhnlicher Schwerbehinderung bekommen einen besonderen Parkausweis, den sogenannten blauen EU-Parkausweis. Damit können sie zum Beispiel im eingeschränkten Halteverbot und auf ausgewiesenen Behindertenparkplätzen parken. Auch Ehepartner, Eltern und Kinder können einen Parkausweis in besonderen Fällen nutzen. Das ist dann möglich, wenn der Angehörige mit Schwerbehinderung das Fahrzeug nicht selbst fahren kann. Sie dürfen den Ausweis aber nur nutzen, wenn sie den Angehörigen mit Schwerbehinderung auch tatsächlich befördern, nicht jedoch bei "Besorgungsfahrten".

Der Behindertenbeauftragte von Herzogenaurach, Wolfgang Jörg, betont: "Nur dieser blaue EU-Parkausweis berechtigt zum Parken auf den besonders ausgewiesenen Behindertenparkplätzen und muss sichtbar auf dem Armaturenbrett liegen." Darüber hinaus gebe es noch den Schwerbehindertenausweis vom Versorgungsamt und Sonderregelungen in Deutschland mit orangefarbenem Parkschein. Diese gelten laut Jörg aber nicht als Parkberechtigung für einen Behindertenparkplatz.

Thomas Nehr vom Verkehrswesen der Stadt Herzogenaurach ergänzt: "Wer einen blauen EU-Parkausweis besitzt, kann in besonderen Fällen zudem einen persönlich zugeordneten Parkplatz am bzw. in Nähe des Wohnhauses beantragen. Ein Rechtsanspruch besteht hierfür allerdings nicht."

Autofahrer mit blauem, orangem oder dunkelblauem Parkausweis dürfen auch im eingeschränkten Halteverbot und auf Anwohner-Parkplätzen bis zu drei Stunden parken. Sie müssen zusätzlich eine Parkscheibe auslegen. An öffentlichen Parkschein-Automaten dürfen sie ohne Gebühr bis zu 24 Stunden parken, heißt es in der Pressemitteilung weiter.

In Herzogenaurach sind durch das Verkehrswesen der Stadt eine angemessene Zahl an Behindertenparkplätzen auf öffentlichen Parkplätzen, an öffentlichen Einrichtungen sowie an wichtigen zentralen Punkten (Behörden, Busbahnhof, Bäder etc.) ausgewiesen. Die Verkehrsüberwachung hat ein besonderes Augenmerk auf die berechtigte Nutzung bei öffentlichen Parkplätzen. Für Behindertenparkplätze auf Supermärkten gelten grundsätzlich die gleichen Vorgaben, hier steht jedoch die gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer im Vordergrund.

Die Polizeiinspektion Herzogenaurach kontrolliert ebenfalls die Belegung der öffentlichen Behindertenparkplätze. Die missbräuchliche Nutzung ist eine Ordnungswidrigkeit und wird mit einem Verwarnungsgeld von 35 Euro geahndet. Im Extremfall kann nach Prüfung der Verhältnismäßigkeit auch ein Abschleppen durch die Polizei veranlasst werden. Da kommen dann schnell 200 bis 300 Euro zusammen. Damit es hierzu nicht kommt, appellieren die Vertreter des Modellprojektes "Inklusion", der Stadt und der Polizeiinspektion stellvertretend für alle Menschen mit Beeinträchtigung, die auf einen Behindertenparkplatz angewiesen sind, an alle Verkehrsteilnehmer besondere Rücksicht zu nehmen und die Einhaltung der Regeln zu beachten.
Weitere Informationen zum Thema Behindertenparkplatz findet man unter www.familienratgeber.de.