Wer Kinder hat, kennt die Prozedur: Früh die Kleinen in den Kindergarten fahren, nach der Arbeit beeilen, sie wieder abzuholen. Und wer Kinder hat, weiß: Nicht immer geht es dabei pünktlich zu. Kindergärten haben hierfür Bring- und Holzeiten eingerichtet. Eltern müssen nicht genau auf die Minute schauen. Für die Mitarbeiter der Einrichtung bedeutet dies längere Arbeitszeit.

Bei der Abrechnung dieser Zeiten ist in der Verwaltung des Höchstadter Paul-Gerhardt-Kindergartens wohl ein Fehler passiert, der Folgen haben könnte. Eine Prüfung hat ergeben, dass die evangelische Gemeinde als Träger bei der Beantragung von staatlichen Mitteln die Stunden falsch abgerechnet hat, sagt Wolfgang Fischer, Abteilungsleiter Kommunales und Jugend beim Landratsamt.

Es geht also nicht darum, dass die Betreuung nicht gewährleistet gewesen wäre. Viel mehr geht es um die Abrechnung der Zeiten mit der öffentlichen Hand. Der Kindergarten hat bisher die Hol- und Bringzeiten pauschal veranschlagt. Nach Sicht des Landratsamtes ist allerdings nur eine Abrechnung der konkret geleisteten Zeiten möglich.

Der Paul-Gerhardt-Kindergarten hat pro Kind täglich eine halbe Stunde früh zum Bringen, eine halbe Stunde nachmittags zum Holen eingeplant. Das heißt, dass bei einer Betreuung eines Kindes von Montag bis Freitag fünf Stunden anfallen.

"Es ist nicht zulässig, Betreuungszeiten pauschal abzurechnen", sagt Fischer vom Landratsamt, der mit seinem Team zur Zeit beschäftigt ist, zu berechnen, um wie viele Stunden es in den letzten Jahren ging.

In Kindergärten sei es üblich, dass darauf geschaut wird, ob Eltern die gebuchten Kindergartenstunden einhalten, sagt Fischer. Bei anderen Kindergärten seien in diesem Kontingent die Hol- und Bringzeiten schon enthalten. Komme zum Beispiel eine Mutter regelmäßig zu spät, rutsche sie in ein neues Buchungskontingent. Die Einrichtung müsse dann auch den Vertrag anpassen. Streng genommen hat der Paul-Gerhardt-Kindergarten den Eltern also einen Vorteil verschafft. Denn Unpünktlichkeit hatte nicht zur Folge, gleich mehr Betreuungsstunden buchen zu müssen.


Es geht um eine hohe Summe

Doch ein Vorteil für die Eltern muss deshalb noch nicht gesetzeskonform sein. Brisant ist die Sache vor allem, weil auf die evangelische Kirche nun eine Rückforderung von öffentlichen Geldern zukommen könnte. Denn für jede Stunde Betreuungsleistung bekommt der Träger des Kindergartens einen Betrag vom Staat. Einen Teil zahlt das Land Bayern, einen Teil die Kommune, in diesem Fall die Stadt Höchstadt. Laut Fischer geht es um "einen mittleren fünfstelligen Betrag", der wohl zurückgefordert werden müsse. Und das alleine für das vergangene Jahr. Stellt sich heraus, dass auch Geld aus anderen Jahren zurückgefordert werden muss, könnte die Summe theoretisch über hunderttausend Euro anwachsen.


Der Pfarrer wehrt sich

Laut Pfarrer Hans-Friedrich Schäfer, der für die evangelischen Kindergärten zuständig ist, sei es seit Jahren Praxis gewesen, die Hol- und Bringzeiten als Fünf-Stunden-Pauschale abzurechnen. Man habe sich das auch nicht selbst ausgedacht, so der Pfarrer. "Es gibt Fortbildungen in anderen Landkreisen, in denen das genau so gelehrt wird." Schäfer beruft sich auf eine Broschüre für Elternbeiräte, die das Bayerische Familienministerium 2009 herausgegeben habe. Darin sei ausdrücklich empfohlen worden, fünf Stunden verfügbare Zeit für das flexible Holen und Bringen vorzuhalten. "Ich verstehe die Welt nicht mehr", sagt der Pfarrer. "Der einzige Fehler, den wir gemacht haben, ist, dass wir quasi in vorauseilendem Gehorsam den Eltern maximale Flexibilität eingeräumt haben."

Das Familienministerium stellt auf Anfrage des FT fest, dass die Gestaltung des Vertrags alleine Sache zwischen Eltern und Einrichtung sei. "Davon zu trennen ist die Frage, wie die Einrichtung mir der öffentlichen Hand abrechnet. Hier muss sich der Träger an die Zeiten halten, in denen das Kind tatsächlich betreut wird", so die Mitteilung des Ministeriums.


Stadt hat den "Schwarzen Peter"

Am Ende werde eine Rückforderung des Geldes unvermeidbar sein, sagt Fischer vom Landratsamt. Die Behörde sei verpflichtet, unrechtmäßige Mittel zurück zu verlangen. Der "Schwarze Peter" liegt nun wohl bei der Stadt Höchstadt. Denn das Landratsamt wendet sich bei der Rückforderung nicht direkt an die evangelische Gemeinde, sondern an die Kommune, die das Geld des Freistaats einst empfangen und verteilt hat. Wird der Bescheid des Landratsamtes ausgestellt, obliegt es also der Stadt Höchstadt, an die Kirche heranzutreten. Bürgermeister Gerald Brehm (JL) will die Sache zunächst prüfen lassen. Erst dann will er dazu Stellung beziehen.

Fischer vom Landratsamt spricht beim Betreuungssektor von einem "durchregulierten Bereich". Einerseits bedeute dies, dass so gut wie alles klar geregelt sei, andererseits auch, dass man in der Verwaltung schnell den Überblick verlieren könne. Böse Absicht, gar Vorsatz zur Bereicherung wolle er nicht unterstellen. Als Behörde sei das Landratsamt aber eben verpflichtet, die Abrechnungen korrekt zu halten. Pfarrer Schäfer hofft darauf, einen Kompromiss finden zu können. "Selbst wenn wir mit einer halben Stunde vielleicht übers Ziel hinausgeschossen sein sollten. Man kann doch nicht einfach rückwirkend Geld fordern - für soziale Arbeit, die faktisch geleistet wurde."

Man sei vom Landratsamt immer geprüft worden und es sei nie etwas beanstandet worden, empört sich Schäfer. Er wehrt sich gegen den Eindruck, den das Landratsamt vermittle, die Gemeinde hätte sich mit öffentlichem Geld bereichert. "Müssen wir auch noch eine Stechuhr einführen? Soll ich denn das Kind auf die Straße stellen, wenn die Eltern im Stau stehen? Ich muss doch Personal vorhalten für diese Stunden." Schäfer betont, man habe sich immer angestrengt, elternfreundlich zu sein. Flexible Hol- und Bringzeiten seien enorm wichtig.
Flexibel zu sein, ist gut, wenn es am Morgen doch mal wieder später wird. Der Fall zeigt aber, dass Flexibilität und Gesetze oft schlecht zusammenpassen.