Bei der HUK-Coburg ist man verschnupft. Zwar lässt es sich noch nicht konkret abschätzen, was die in der vergangenen Woche vom Coburger Stadtrat beschlossene Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes letztlich kosten wird. Doch alleine die Tatsache, dass die Stadt ihre angespannte Haushaltslage auch mit einer solchen Maßnahme wieder in den Griff bekommen möchte, reicht schon als Grund für eine Verärgerung. Denn: "Die Stadt hätte zunächst über Einsparmaßnahmen nachdenken sollen", sagt Thomas von Mallinckrodt, der Leiter der Unternehmenskommunikation von Coburgs größtem Arbeitgeber (Ende 2013 waren es 5261 Mitarbeiter in der Vestestadt), der zugleich Coburgs größter Gewerbesteuerzahler ist. Nach eigenen Angaben hat die HUK alleine in den vergangenen zehn Jahren aufgrund von Sondereffekten jährlich durchschnittlich etwa 60 Millionen Euro Gewerbesteuer bezahlt; im vergangenen Jahr sank der Betrag auf knapp 30 Millionen Euro. Was für die HUK eine "Normalisierung" bedeutet, ist für die Stadt ein handfestes Finanzproblem.

Doch Thomas von Mallinckrodt sagt im Gespräch mit dem Tageblatt auch einen Satz, den vor Jahresfrist schon der HUK-Vorstandssprecher Wolfgang Weiler von sich gegeben hat: "Die Stadt Coburg hat kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabenproblem!" Zugleich lenkt von Mallinckrodt den Blick darauf, was eine höhere Gewerbesteuer für die HUK bedeutet: "Die bisherigen Standortvorteile von Coburg schmelzen, die Nachteile wiegen schwerer. Unter dem Strich wird die Gesamtbewertung schlechter." Der Pressesprecher gibt auch zu bedenken, was dies im Umkehrschluss bedeutet: "Andere Standorte gewinnen dadurch an Attraktivität."

Im Mai wird die HUK-Coburg in Fürth einen neuen Standort für Kundenbetreuung eröffnen; zunächst vorgesehen sind 70 Arbeitsplätze, eine Expansion ist nicht ausgeschlossen. Thomas von Mallinckrodt erklärt: "Wir sind nach Fürth, weil dieser Standort viele Vorteile hat." Zwar sei dort der Gewerbesteuerhebesatz höher als der in Coburg, doch dafür verfüge die Region Fürth sowohl über ein großes Potenzial an Fachpersonal als auch über gute Verkehrsanbindungen.

Friedrich Herdan, der Präsident der Industrie- und Handelskammer zu Coburg (IHK), weiß um diese Thematik: "Coburg hat die Ferne zu Ballungsgebieten zu kompensieren, und das Fördergefälle zu Südthüringen besteht - wenn auch relativiert - weiterhin."

IHK: "Schritt ist kontraproduktiv"

Deshalb habe die IHK im Vorfeld der Kommunalwahl auch gemahnt, den Standortvorteil des "vergleichsweise niedrigen Gewerbesteuerhebesatzes" nicht aufzugeben. "Leider hat die Mehrheit des Stadtrats anders entschieden. Ich bedaure diesen Schritt außerordentlich, weil er kontraproduktiv ist", teilte Herdan am Dienstag in einer Stellungnahme mit und gab auch zu bedenken: "Für unsere Unternehmen, die zunehmend mit hohen Kosten für Rohstoffe, Energie und Personal belastet werden, wirken sich zusätzliche Steuerbelastungen negativ auf die Ertragslage und Investitionsneigung aus."

Außerdem ist der IHK-Präsident der Überzeugung, dass eine solche Steuererhöhung kaum etwas an der schwierigen Haushaltslage der Stadt ändere. Sie relativiere allenfalls bestehende Haushaltsprobleme. Und dann redet Friedrich Herdan noch einmal Klartext: "Bei einem bayernweiten Spitzenwert der durchschnittlichen Steuerkraft pro Einwohner muss die Stadt vordringlich ihre Ausgaben durchforsten, um künftig zumindest ausgeglichene Ergebnisse im Verwaltungshaushalt auszuweisen."

Doch Herdan befürchtet, dass ein möglicher Sparwillen bereits dadurch wieder "konterkariert" werde, dass in der mittelfristigen Finanzplanung ab 2016 gar ein noch höherer Hebesatz angedacht ist (siehe dazu auch den "Hintergrund" am Textende). "In Anbetracht der Haushaltsprobleme ist das die falsche Vorgabe", betont Friedrich Herdan und fordert deshalb dazu auf, dass der Stadtrat "kurzfristig" nochmals darüber nachdenken müsse, diese für 2016 vorgesehene Planungsgröße von 320 Prozent "auf Normalniveau zu relativieren."

Die Stadt Coburg wollte am Dienstag zur Kritik der HUK nicht Stellung nehmen, da es sich bei der Erhöhung der Gewerbesteuer um eine politische Entscheidung des Stadtrats handele. Von der Firma Brose wird derweil am Mittwoch eine Stellungnahme erwartet.

HINTERGRUND

Beschlusslage Die Stadt Coburg hatte bislang einen - im Vergleich zu anderen Städten - niedrigen Gewerbesteuerhebesatz von 275 Prozent. In der vergangenen Woche beschloss der Stadtrat mehrheitlich eine Erhöhung auf 300 Prozent. Im auf fünf Jahre angelegten Finanzplan ist außerdem vermerkt, dass ab 2016 eine weitere Erhöhung auf dann 320 Prozent folgen könnte. Dies hängt aber auch davon ab, wie sich die Gewinne der in Coburg beheimateten Unternehmen entwickeln. Für 2014 erwartet die Kämmerei zum Beispiel sinkende Gewinne. Deshalb wird auch - trotz des erhöhten Hebesatzes - mit niedrigere Einnahmen bei der Gewerbesteuer als noch 2013 kalkuliert. Konkret: nur mit 46,9 statt 51,6 Millionen Euro. Sollte sich dieser Trend umkehren, müsste der Hebesatz 2016 vielleicht nicht erhöht werden.