Ein Jahr Haft, ausgesetzt zur Bewährung, und 10000 Euro Geldbuße lautete am 15. Januar das Urteil gegen einen Coburger Hausarzt. Christoph Gillot, Vorsitzender Richter der Ersten Großen Strafkammer am Landgericht Coburg, hatte schon bei der Verkündung des Urteils gesagt: "Ich kann mir vorstellen, dass alle Beteiligten unzufrieden sind."

Dies gilt zumindest für die Hauptbeteiligten, wie nun die Staatsanwaltschaft Coburg und der Hamburger Anwalt Johann Schwenn bestätigten. Schwenn verteidigt den Hausarzt. Er wolle im Ergebnis einen vollen Freispruch für seinen Mandanten erreichen, sagte Schwenn.

Missbrauch und Betrug

Der Hausarzt war wegen zwei Tatkomplexen angeklagt. Zum einen wurde ihm zur Last gelegt, er habe zwei Patientinnen, die bei ihm in psychotherapeutischer Behandlung waren, sexuell missbraucht. Eins dieser Verfahren wurde eingestellt, im anderen wurde der Arzt am Ende wegen dreier Vorkommnisse verurteilt. Die Anklage hatte noch auf Missbrauch in acht Fällen gelautet, aber dem folgte die Kammer nicht, sondern sprach den Angeklagten in den übrigen fünf Fällen frei. Die betroffene Patientin, die auch als Nebenklägerin in dem Prozess aufgetreten war, mache von ihrem Recht auf Revision keinen Gebrauch, sagte ihr Anwalt Till Wagler (Kronach).

Außerdem ging es in dem Prozess um falsche Abrechnungen in der Hausarztpraxis, die der Mediziner zu verantworten hatte. Hier hatte die Strafkammer den Arzt freigesprochen. Denn der Vorsatz zum Betrug sei ihm nicht nachzuweisen gewesen. Für diesen Teil des Verfahrens war die Staatsanwaltschaft Hof zuständig, die für Wirtschaftsdelikte zuständig ist. Sie hat laut Auskunft der Staatsanwaltschaft Coburg ebenfalls Revision gegen das Urteil eingelegt.

BGH ist zuständig

Begründet werden muss die Revision erst, wenn das Urteil schriftlich vorliegt. Das ist aber laut Staatsanwaltschaft noch nicht der Fall. Dann haben die Parteien einen Monat lang Zeit, zu begründen, warum sie das Urteil anfechten.

Zuständiges Revisionsgericht ist der Bundesgerichtshof, erläutert Pressesprecher Daniel Kolk, Richter am Landgericht Coburg. Revision könne einerseits wegen Formfehlern im Verfahren eingelegt werden, andererseits, weil eine Partei das Urteil für falsch hält.

Im Revisionsverfahren wird überprüft, ob die Strafkammer bei der Feststellung der Tatsachen Fehler gemacht hat. Das können Formfehler sein oder inhaltliche. Es wird geprüft, ob die Verurteilung diesen Tatsachen entspricht. "Wenn nicht, kann das Urteil aufgehoben und möglicherweise an das Landgericht Coburg zurückverwiesen werden", sagt Kolk. Oder aber das Urteil wird rechtskräftig.