Ja. In letzter Konsequenz wären alle bereit gewesen, zurückzutreten, und es hätte sich auch niemand von den Nachrückern zur Verfügung gestellt. Das erklärt Marktgemeinderat Daniel Vinzens (JEL). Aber zum Glück sei es nicht so weit gekommen, weil man erreicht habe, was man erreichen wollte: Eine zusätzliche Bürgerversammlung und weitere Helfer, die sich für die in der Marktgemeinde untergebrachten Flüchtlinge engagieren. Wobei Vinzens ganz klarstellt, dass im Gemeinderat niemand gegen Flüchtlinge sei.
Bekanntlich hatte der Marktgemeinderat mit der Rücktrittsdrohung des gesamten Marktgemeinderats auf die damals als "intransparent" kritisierte Informationspolitik von Bürgermeister Max-Dieter Schneider (SPD) reagiert. Knackpunkt war, dass vor der Ankunft von weiteren Flüchtlingen keine neuerliche Info-Veranstaltung für Bürger stattgefunden hatte, sich der Gemeinderat nicht genügend einbezogen sah und der Helferkreis nicht genug Zeit hatte, vor der Ankunft weiterer Flüchtlinge zusätzliche Mitglieder suchen zu können.


Übertriebene Reaktion?

War die Aktion mit der Rücktrittsdrohung des gesamten Marktgemeinderates dann nicht eine übertriebene Aktion? "Nein!" Weil die Angelegenheit für Ebrach eine wichtige ist, erklärt der Marktgemeinderat. "Die Flüchtlingsthematik ist für jede Gemeinde die größte Herausforderung in den letzten 50 Jahren." Ohne die (Rücktritts-) Drohung wäre es bei der einen Bürgerversammlung in Eberau geblieben (Anmerkung der Redaktion: Die hatte stattgefunden, bevor dort die ersten Flüchtlinge ankamen).

Mit der Forderung nach einer weiteren, also zweiten Bürgerversammlung, so Vinzens weiter, habe man eine Plattform schaffen wollen, um vor Ankunft der nächsten Flüchtlinge im Kernort Ebrach den Ablauf für die Bürger transparenter zu machen und ihnen die Gelegenheit für Fragen zu geben. Zudem wollte man für den Helferkreis eine Möglichkeit schaffen, weitere Leute dafür zu gewinnen, sich für die Flüchtlinge zu engagieren. Auch er selbst engagiere sich im Helferkreis.

Alle Ziele habe man jetzt erreicht. Nicht nur der Helferkreis sei von 15 auf gut 20 angewachsen: Die Info-Veranstaltung des Landratsamtes "hat den meisten Bürgern was gebracht".

Was, wenn es die Bürgerversammlung nicht gegeben hätte? Dann, so signalisiert Vinzens, hätte man die Rücktrittsdrohung wahr gemacht, was ihm auch alle Fraktionssprecher versichert hätten. Ebenso war abgestimmt, "dass niemand nachgerückt wäre". Dann wäre es letztlich wohl zu Neuwahlen gekommen. "Aber der Bürgermeister hat ja noch richtig reagiert."


Ins Boot holen

Wie sieht nun die Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister aus? Bislang sei der Ebracher Gemeinderat ein von Harmonie geprägter gewesen, so Vinzens. Und jetzt: "Es gibt nichts, was man nicht wiederherstellen kann." In nicht öffentlicher Sitzung habe man sich darauf verständigt, dass der Gemeinderat beim Thema Flüchtlinge von Anfang an ins Boot geholt und über alle Schritte informiert wird. Wenn etwa das Landratsamt den Bürgermeister in Kenntnis setzt, dass ein Hausbesitzer sein Haus für Flüchtlinge zur Verfügung stellen möchte. Das alles, um geschlossen an einem Strang ziehen zu können. "Mehrere Sachen waren zusammengekommen, die nicht ideal waren", fasst Vinzens das Problem zusammen. Wie sieht's Bürgermeister Schneider? "Letztlich war alles nicht mehr als ein Missverständnis. Für mich ist die Sache erledigt."


KOMMENTAR:

Klar, der aufgebrachte Gemeinderat hat all seine Ziele erreicht. Die Frage ist nur, wäre es nicht auch eine Nummer kleiner, unspektakulärer gegangen? Die Rücktritts-Drohung kommt der Drohung mit einem Atomarschlag gleich - vernichtender geht nicht.

Und das in einem Gremium, das sich mir in den letzten 23 Jahren als eines eingeprägt hat, in dem die Sachdiskussion und das gemeinsame Ringen um die für das Gemeinwohl beste Lösung eigentlich immer an erster Stelle gestanden haben. Warum auf einmal dies revolteähnliche Verhalten? Gut, der Bürgermeister mag möglicherweise vorschnell zugesagt haben. Aber hätte man mit anderen kommunikativen Mitteln nicht auch zum Ziel kommen können?

Letztlich war das Vorgehen effektiv. Der Bürgermeister, mag geglaubt haben, sich der Rückendeckung des Gremiums sicher sein zu können.

Er muss den Gemeinderat fortan nun wieder mehr mitnehmen, sich mehr rückversichern. In der dritten Amtsperiode hat sich vielleicht ja das eine odere andere als selbstverständlich eingeschliffen. Er hat seine Lektion bekommen und wohl auch gelernt. Auch der Gemeinderat muss nun wieder intensiver mit ihm kooperieren, denn drohen kann er nicht mehr - die schärfste Waffe ist nun stumpf.