Joachim Seemüller hat sich gewundert: Zwei Ampelanlagen am Kaulberg mit jeweils zwei länglichen Kameras. Er wendet sich mit einer Nachricht an die Lokalredaktion und fragt: "Wurde darüber bereits berichtet?" Er sei an Silvester den Kaulberg hinunter gelaufen, da seien ihm Kameras an den Ampelanlagen aufgefallen.

Der Bamberger macht sich Gedanken, er vermutet in seiner Nachricht: Um Kameras zur Verkehrsüberwachung handle es sich wohl nicht, "da es eine Drücker-Ampel an der Oberen Pfarre gibt". Im persönlichen Gespräch fügt er hinzu: "Außerdem sind die Verkehrsüberwachungskameras klein und rund." Er fragt: "Sind das Überwachungskameras?"

Ebenfalls stutzig geworden ist infranken.de-Nutzer "tomi.albert". In einem Leserbeitrag schreibt er zu einem Foto: "Seit dem 7. November 2016 wird in der Jäckstraße mit Überwachungskameras (...) gefilmt."

Stimmt das? Welche Arten von Kameras gibt es in Bamberg, und was ist deren Zweck? Von der Stadtverwaltung kommt eine klare Botschaft: "Der öffentliche Raum wird nicht kameraüberwacht", sagt Sprecher Steffen Schützwohl. Holger Düring, von der Polizeiinspektion Bamberg-Stadt, bestätigt ebenfalls: "Es gibt keine einzige staatliche Überwachungskamera in Bamberg." Allerdings: Sicherheitsbehörden wie die Justizvollzugsanstalt im Sandgebiet oder das Polizeigebäude in der Schildstraße verfügen über Kameras - "aus Gründen der Eigensicherung", sagt Düring. So werden beispielsweise der Eingangsbereich und die Einfahrtstore der Polizei live durch die Kameraaugen beobachtet. Dürings Kollege Erich Günther, Vertreter des Dienststellenleiters, stellt klar: Gefilmt wird ausschließlich das Gelände der Behörde. Für diese gelten die gesetzlichen Regelungen, die auch jeder Privatmann befolgen muss, wenn er sein Grundstück mit einer Kamera sichern möchte.

In Artikel 21a des Bayerischen Datenschutzgesetzes ist unter anderem zu lesen, dass "die Videoüberwachung und die erhebende Stelle" durch "geeignete Maßnahmen erkennbar zu machen" seien. Wichtig: Die Kamera darf nur das eigene Grundstück filmen, nicht etwa den Gehweg an der Straße oder den Garten des Nachbarn. Das würde in dessen allgemeines Persönlichkeitsrecht eingreifen. Außerdem sind "die Videoaufzeichnungen und daraus gefertigte Unterlagen spätestens drei Wochen nach der Datenerhebung zu löschen", wie es in dem Gesetztestext heißt. Eine Ausnahme liegt vor, wenn Straftaten verfolgt werden.

So viel zum rechtlichen Part. Doch was hat es mit den Kameras auf den Fotos auf sich? Bei den Geräten am Kaulberg handelt es sich laut Steffen Schützwohl aus der Stadtverwaltung um sogenannte Passivinfrarotdetektoren. Ein sperriges Wort. "Es geht darum, den Verkehrsfluss zu messen und die Grünphase zu steuern", erläutert Schützwohl. Aufgenommen werde nichts.

Solche Verkehrskameras gibt es in Bamberg viele, in durchaus unterschiedlicher Optik und Ausführung. Schützwohl betont: "Alle Kameras im Verkehr haben nichts mit einer Videoüberwachung zu tun."


Öffentlicher Raum noch tabu

Der Stadtsprecher kommt noch auf fest installierte Blitzer zu sprechen, die gerne mal das viel zitierte "Foto" schießen. Doch mehr auch nicht, "sie werden über eine Induktionsschleife ausgelöst, wenn jemand bei Rot über die Ampel fährt."

Auch, wenn es eine Überwachung des öffentlichen Raumes in Bamberg nicht gibt - darüber nachgedacht wird schon. Es gebe dazu "immer wieder Ansätze". Der jüngste Vorstoß kommt von der CSU-Stadtratsfraktion, die eine Videoüberwachung am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) fordert. Darüber entscheidet letztendlich der Stadtrat. Bei Bestrebungen zur Kameraüberwachung in der Vergangenheit ist die Stadt laut Sprecher Schützwohl stets davon abgekommen, weil etliche datenschutzrechtliche Kriterien zu erfüllen seien.

Apropos Datenschutz: An einem verbarrikadierten Fenster im Obergeschoss eines Hauses in der Jäckstraße zeigen von drei angebrachten Kameras zwei in dieselbe, eine in die entgegengesetzte Richtung. Was sie filmen, lässt sich bislang nicht klären - oder ob es sich überhaupt um echte Geräte handelt.

Der Bundesgerichtshof hat bei der rechtlichen Würdigung übrigens entschieden, dass es keinen Unterschied macht, ob eine Kamera eine Attrappe ist oder nicht. Denn was bleibt, ist das Gefühl, überwacht zu werden.