Lange Zeit ist es still gewesen um das so genannte Parkraumbewirtschaftungskonzept der Stadt Bamberg. Es hatte Ende des letzten Jahrzehnts Bamberger Wirtschaftsverbände zu einem Sturmlauf gegen den geplanten Kahlschlag bei öffentlichen Parkplätzen veranlasst. Nun scheint das ungeliebte Thema in Form höherer Parkgebühren wieder zu kommen. Die neuen Tarife sollen Geld in die Kassen der Stadt spülen, aber auch verständlicher werden, wie einem Entwurf aus dem Rathaus zu entnehmen ist. Er wird heute im Umweltsenat beraten.

Die letzte Gebührenanhebung liegt 20 Jahre zurück. Was werden die Veränderungen bringen? Wichtigstes Ziel: Autofahrer sollen aus der Innenstadt in die Parkhäuser der Stadtwerke gelockt werden, wozu die raren Parkplätze im Zentrum tendenziell verteuert werden. Nehmen wir unter anderen die Lange Straße, den Holzmarkt oder den Schönleinsplatz. Für 30 Minuten Parken wird hier derzeit noch ein Euro an den Parkscheinautomaten fällig. Wird die Neuregelung beschlossen, sollen es künftig 1,20 Euro sein, eine Anhebung um 20 Prozent.

Oder das Parken im so genannten erweiterten Innenstadtbereich mit einer Vielzahl von Straßen wie zum Beispiel der Oberen Königstraße, der Weide oder dem Schillerplatz. Dort steigen die Kosten für das halbstündige Abstellen des fahrbaren Untersatzes von 50 Cent auf einen Euro, immerhin eine Verdoppelung.


Kurzzeit in der Tiefgarage

Doch es gibt auch Vergünstigungen: Weil künftig ein einheitlicher Zeittakt von 20 Minuten für die städtischen Parkhäuser am Georgendamm und am Schönleinsplatz sowie für die öffentlichen Parkflächen gelten soll, sinkt der Obolus im Parkhaus in einigen Fällen sogar. Parkt ein Autofahrer 40 Minuten in der Tiefgarage am Georgendamm kostet ihn das nur noch einen Euro statt wie bisher 1,20 Euro. Ab 50 Minuten steigen die Gebühren allerdings auch im Parkhaus wieder. Begründet wird die Anhebung nicht allein durch den gestiegenen Parkdruck in der Innenstadt und den Versuch, den vor allem von Anwohnern kritisierten Parksuchverkehr in der Innenstadt zu verringern. Es geht auch ums Geld.

Durch den Verzicht auf Gebührenanhebungen seit 1996 seien der Stadt und den Stadtwerken wegen der seither eingetretenen Preissteigerungen von rund 30 Prozent Einnahmen von 2,4 Millionen Euro entgangen, rechnet die Verwaltung vor. Auch bewege sich Bamberg mit seiner Tarifstruktur noch weit unterhalb der gesetzlich erlaubten Höchstsätze. Sie können für Stellplatzgebühren schon bei einer Stunde bei vier Euro liegen.


Autofahrer mögen sie nicht

Dennoch: Bei dem unter Druck geratenen Einzelhandel und bei nicht wenigen Gewerbetreibenden stoßen die Pläne in Bamberg auf Ablehnung. Auch wenn es sich nur um Centbeträge handelt, so sei es aus psychologischen Gründen kontraproduktiv, dem Autofahrer in Bamberg zusätzliche Steine in den Weg zu legen, sagt Sabine Köppel, Bezirksgeschäftsführerin des Einzelhandelsverbands Bayern. "Der Autofahrer betrachtet Parkgebühren nun mal als ein Übel. Steigen sie, spüren wir das. Gerade die wichtigen Autokunden bleiben der Innenstadt vermehrt fern. Sie wechseln auf die grüne Wiese, wo es überhaupt keine Parkgebühren gibt - oder sie kaufen im Internet", sagt die Fachfrau. Sie bemängelt zudem , dass Bamberg kein Handyparken anbiete und im Vergleich zu anderen Städten über wenige Parkplätze verfüge.

Mit dieser Aussage wecken die Einzelhändler Widerspruch: Bambergs Grüne vertreten seit Jahren den Standpunkt, dass die Stadt genügend Parkplätze vorhält, u.a. aufwändige Park- und Rideanlagen. Doch es fehle an wirkungsvoller verkehrspolitischer Steuerung. In diesem Sinne sei es überfällig, an der Preisschraube zu drehen, meint Peter Gack und erinnert daran, dass der Busverkehr seit Jahren immer teurer geworden sei. Dagegen glaube er nicht, dass billige Parkplätze für den Handel so wichtig sei wie zum Beispiel die Aufenthaltsqualität einer Stadt.

Anders als vor sieben Jahren, als der Protest der Wirtschaft die Pläne zu einer Verkehrsberuhigung ausbremste, scheint eine Mehrheit für höhere Parkgebühren diesmal wahrscheinlich. So signalisiert Helmut Müller Zustimmung für die CSU, zumal der Aufsichtsrat der Stadtwerke die neue Gebührenstruktur bereits gebilligt habe. Auch die SPD beurteilt die erste Gebührenanhebung nach 20 Jahren als angemessen. Die Anhebung liege deutlich unterhalb der inflationsbedingten Kostensteigerung, sagt Klaus Stieringer.