Schneller als gedacht hat im Chefarzt-Prozess die so genannte Sommerpause begonnen: Der für 12. August angesetzte Verhandlungstag wurde von der Zweiten Strafkammer kurzfristig aufgehoben. Grund ist, dass der Angeklagte, Heinz W. (49), am Dienstag überraschend erkrankt ist.


Ärztliches Attest vorgelegt

W.s Platz im Sitzungssaal 0.107 war leer, als Vorsitzender Richter Manfred Schmidt um 9 Uhr den 19. Verhandlungstag eröffnete. Nach ein paar Minuten war die Sitzung auch schon wieder aus. Ohne den Angeklagten könne man nicht verhandeln, so Schmidt.

Er berichtete von einem ärztlichen Attest aus der Justizvollzugsanstalt Bamberg, das die Kammer kurz vorher erhalten habe. Demnach war W. heute aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage, an der Hauptverhandlung teilzunehmen.

Von einer amtsärztlichen Überprüfung sah das Gericht ab - auch, weil sie erst Stunden später möglich gewesen wäre. Nachdem der 12. August ohnehin der letzte Verhandlungstag vor einer mehrwöchigen Unterbrechung gewesen wäre, setzte die Kammer kurzerhand auch diesen Termin ab.


Es waren Zeugen geladen

Dienstag und Mittwoch sollte die Beweisaufnahme mit der Anhörung von Zeugen weitergehen. Zu Wort gekommen wären weitere Beschäftigte der Sozialstiftung, in der W. bis Sommer 2014 die Klinik für Gefäßchirurgie leitete, der mutmaßliche Tatort.

Der Mediziner soll sich dort an Patientinnen und Mitarbeiterinnen vergangen haben. Laut Anklageschrift hat er aus sexuellen Beweggründen zwölf Frauen ohne deren Wissen durch ein Medikament ruhig gestellt und sie anschließend im Intimbereich "untersucht".

W. streitet sexuelle Motive und die Gabe eines sedierenden Mittels vehement ab. Er will die Untersuchungen wie auch Fotos und Videos davon auf der Suche nach neuen Diagnosemethoden für Frauen mit Beckenvenenthrombosen gemacht haben.

Das Mammutverfahren ist für die viel beschäftigte Zweite Strafkammer des Landgerichts nicht mehr nur eine juristische Herausforderung, sondern inzwischen auch eine logistische. Mittlerweile wäre es eine Überraschung, wenn der Prozess noch in diesem Jahr zu Ende ginge. Vom 7. September an sind zunächst weitere 22 Sitzungstage bis einschließlich 13. Januar 2016 angesetzt.


Logistische Herausforderung

Ursprünglich waren für den Prozess, der am 7. April unter großem öffentlichen und medialem Interesse begonnen hat, zehn Verhandlungstage festgelegt. Schon beim Auftakt zeichnete sich ab, dass die umfangreichen Einlassungen des Angeklagten den gesteckten Zeitrahmen sprengen würden.

Die Liste mit den Verhandlungstagen, die am Eingang zum Sitzungssaal im Justizgebäude am Wilhelmsplatz aushängt, wird immer länger. Zuständig für die Terminplanung in einem Verfahren ist grundsätzlich der verantwortliche Richter; im konkreten Fall der Vorsitzende Richter der Zweiten Strafkammer, Manfred Schmidt.

Leander Brößler, der Pressesprecher des Oberlandesgerichts (OLG) Bamberg, spricht von eier "lenkenden Funktion" des Richters für den Verfahrensablauf. Der sei in der Strafprozessordnung (StPO) genau geregelt. Sie schreibt zum Beispiel vor, wer zwingend an einem Prozess teilnehmen muss, wer gegebenenfalls an einem Sitzungstag fern bleiben oder sich vertreten lassen kann und wie viel Zeit maximal zwischen zwei Verhandlungstagen vergehen dürfen. Verstöße gegen diese Vorgaben, auch wenn sie versehentlich passieren, wären ein Revisionsgrund.

Je mehr Juristen und Sachverständige beteiligt sind, desto komplizierter ist die Planung einer Hauptverhandlung. Die meisten Beteiligten hätten auch andere Verpflichtungen, gibt Brößler zu bedenken, was den Abstimmungsbedarf erschwere.

Die StPO verlangt, dass gegen einen Angeklagten, dem ein Verbrechens-Tatbestand vorgeworfen wird, nie ohne Verteidiger verhandelt werden darf. Das Gesetz definiert Verbrechen als ein Delikt, das mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr bedroht ist.
Die Vergewaltigung von Patientinnen, wie sie Heinz W. unter anderem angelastet wird, fallen darunter. Das bedeutet wiederum für die Terminplanung, dass immer wenigstens einer seiner drei Verteidiger anwesend sein muss.

Auch Sachverständige sollen den Gang einer Hauptverhandlung möglichst immer mitverfolgen. Der Gesetzgeber will laut Brößler, dass sie Erkenntnisse aus der Beweisaufnahme in ihre Gutachten einfließen lassen. Am Bamberger Chefarzt-Prozess nehmen mehrere Sachverständige teil. Dazu muss man wissen: Gutachter sind gefragte Experten mit gewöhnlich prall gefüllten Terminkalendern.

Die Vertreter der Staatsanwaltschaft, die im Prozess gegen Heinz W. an den meisten Tagen mit zwei Leuten präsent war, können wechseln. "Es muss einer da sein", es müsse aber nicht immer die selbe Person sein, sagt der OLG-Sprecher.

Auch die sechs Rechtsanwälte, die die mutmaßlichen Opfer als Nebenklägerinnen vertreten, müssten nicht immer persönlich anwesend sein und könnten sich vertreten lassen.


Die Drei-Wochen-Frist

Unverzichtbar sind der StPO zufolge dagegen die drei Berufs- und zwei Laienrichter, die die Zweite Große Strafkammer des Landgerichts bilden. Fiele eine dieser fünf Personen für längere Zeit aus, drohte das ganze Verfahren zu platzen.

Entscheidend ist - zum Beispiel im Fall einer Erkrankung - wie lange eine Unterbrechung dauert. Bei drei Wochen wird es kritisch.

"Es hat schon Fälle gegeben, wo ein Richter sich ein Bein gebrochen hatte und im Krankenhaus lag. Um die Drei-Wochen-Frist einzuhalten, wurde ein kurzer Termin am Krankenbett anberaumt und zum Beispiel eine Urkunde verlesen", berichtet Brößler. Auch so könne die Frist gewahrt werden.

Für besonders langwierige Verfahren sieht das Gesetz eine Ausnahme vor. Wenn schon mindestens zehn Verhandlungstage stattgefunden haben, darf ein Verfahren bis zu einem Monat unterbrochen werden. Von dieser Möglichkeit macht die Zweite Strafkammer jetzt Gebrauch.


Haftsachen genießen Vorrang

Noch einen Aspekt müsse der Vorsitzende Richter bei der Terminplanung für die Zweite Strafkammer beachten, sagt Brößler. Sie ist am Landgericht als einzige in erster Instanz für Strafsachen zuständig. Sitzen Angeklagte in Untersuchungshaft, haben diese einen gesetzlich verankerten Anspruch darauf, dass die Hauptverhandlung gegen sie innerhalb einer bestimmten Frist beginnt - ungeachtet der Arbeitsbelastung eines Gerichts.

So fanden vergangene Woche in Sitzungssaal 0.107 Verfahren gegen einen Rauschgifthändler und einen kranken Mann statt, der im Wahn seine Mutter getötet hat.