Die Versorgung mit schnellem Internet ist ein wichtiger Standortvorteil: Gerade für Jüngere ist eine hohe Übertragungsrate ein wichtiges Kriterium bei der Suche nach einer Wohnung. Das dürften auch alle Bürgermeister wissen. Trotzdem scheint bei der ein oder anderen Gemeinde der Breitband-Ausbau zu stocken: "Dass es mancherorts noch nicht ganz durch ist, da waren auch die Kommunen nicht ganz unbeteiligt", schob Landrat Thomas Bold in der jüngsten Bürgermeister-Dienstbesprechung den Schwarzen Peter den Gemeinden zu.
Der Landkreis Bad Kissingen hatte den Breitband-Ausbau 2014 zentral in die Hand genommen. Dafür hatten alle 26 Gemeinden ihre 5000 Euro Anschubfinanzierung vom Freistaat an den Kreis überwiesen. "Wir haben das zwei Mal verlängert, einmal auf Kosten des Kreises", stellte Bold klar. Das sei im Frühjahr ausgelaufen: "Wenn man selbst bezahlt, ist die Neigung vielleicht größer, schnell fertig zu werden", lautete seine Hoffnung dahinter.

"Mehr wird's nicht geben"

"Mehr Förderung wird's nicht geben", rief Breitbandmanager Peter Meyer die Kommunen zur Teilnahme an der bayerischen Breitband-Initiative auf. Selbst abgelegene Bereiche sollten die Kommunen jetzt ausbauen, denn: "Was jetzt nicht gemacht wird, macht auch kein Versorger selbst." Der TÜV Rheinland hat im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und digitale Infrastruktur (BMVI) die Übertragungsrate in den Kommunen untersucht (siehe Grafik). Stand Ende 2014: Nur 55 Prozent aller Haushalte im Landkreis haben - zumindest theoretisch - Zugang zu mindestens 50 Mbit pro Sekunde. Immerhin liegt die Abdeckung für mindestens ein Mbit pro Sekunde bei 99 Prozent. 62 Prozent haben mindestens 30 Mbit pro Sekunde.
Wie genau die Daten erhoben wurden und welche Provider jeweils die Leistung anbieten, ist der Liste nicht zu entnehmen. Ein genauerer Blick legt jedoch nahe, dass die Werte nicht unbedingt die tatsächliche Versorgung widerspiegeln: So ist die Gemeinde Aura laut Liste sehr gut versorgt. Auch einen Förderantrag hat die Kommune laut Bürgermeister Thomas Hack (CSU) nicht gestellt, weil die Haushalte alle die Zugangsmöglichkeit über Kabel Deutschland haben. Ob das Fernsehkabel, über das man auch ins Internet kann, aber tatsächlich schon in jedem Haus liegt und wie viele Haushalte von der Telekom zu Kabel Deutschland gewechselt sind, dazu hat auch Hack selbst keine genauen Daten.

Unterschiedliche Fortschritte

Meyer gab auch eine Übersicht über den Antragsstatus aller Kommunen: Lediglich Aura brach das Verfahren nach dem ersten Schritt ab. Nach Meyers zahlen haben fünf Gemeinden bereits ihren Förderbescheid, zwölf weitere haben den Antrag gestellt. Bei Zeitlofs etwa sei das Verfahren "wahnsinnig schnell durchgegangen", sagte Meyer. "Auch Motten und Maßbach waren sehr schnell." Dagegen hätten Hammelburg, Oberthulba und Wartmannsroth sehr lange auf die Regierung warten müssen.
In anderen Fällen warten die Breitband-Experten wohl seit Monaten auf die Gemeinden: "Aus Elfershausen haben wir noch keine Rückmeldung", nannte Meyer als Beispiel. "Wir waren schon überrascht, dass der Vertrag Ende April ausgelaufen ist", fasste der Fuchsstädter Bürgermeister Peter Hart die Kritik einiger Kollegen zusammen. Er sei der Meinung gewesen, dass der Kreis das Verfahren bis zum Ende durchziehe. Der Landkreis habe dafür ja schließlich 130 000 Euro von den 26 Kommunen erhalten. Jetzt müsse seine Gemeinde noch einmal 1000 Euro pro Monat in die Hand nehmen.

Im Schnitt 82 Prozent Zuschuss

Auch der Nüdlinger Bürgermeister Harald Hofmann war ziemlich sauer: "Wir haben zwei Jahre vorher mit eigenem Geld ausgebaut und deswegen fallen wir jetzt hinten runter", schimpfte er über die Breitband-Initiative. Dem stellte Meyer konkrete Zahlen entgegen: Bei den fünf Kommunen, die bislang einen Bescheid haben, liege die Förderung im Schnitt bei 765 000 Euro pro Kommune, das seien 82 Prozent der Kosten. Die Spannweite liege zwischen 540 000 und 860 000 Euro. Sechs der 26 Kommunen im Landkreis hätten einen Anspruch auf die Höchstförderung von 90 Prozent.

Der Oberthulbaer Bürgermeister Gotthard Schlereth (FW) brachte die Kritik an der Regierung von Unterfranken in der jüngsten Bürgermeister-Dienstbesprechung auf den Punkt: "Ich bin schon verwundert, wieso wir acht Wochen lang nichts hören", sprach er von einer "Verschleppung" der Förderanträge bei der Regierung. "Im Juli gab es neue Förderrichtlinien, leider kam im Januar ein neuer Mitarbeiter", blickte Peter Meyer von der Breitbandberatung zurück. Leider sei seitdem eine Wendung "von lösungsorientiert zu problemorientiert" zu verzeichnen gewesen. "Das macht's nicht leichter", fasste er die Entwicklung zusammen.
Trotzdem sei der Landkreis insgesamt auf einem guten Stand: Alle 26 Kommunen haben die Markterkundung hinter sich, 18 hätten einen Antrag gestellt, das sind 69 Prozent im Vergleich zu bayernweiten 25 Prozent. "Man muss schauen, dass man mit der Regierung an einem Strang zieht", gab Meyer als Losung aus. "Der Antrag ist mittlerweile gestellt", berichtet der Gerodaer Bürgermeister Alexander Schneider, dessen Gemeinde in der Studie des TÜV Rheinland noch als antragslos aufgeführt ist (siehe Titelseite). Auch bei der Übertragungsrate kommt die Gemeinde eher schlecht weg. "So schlimm ist es gar nicht, wir hatten relativ früh um die 16 Megabit im ganzen Ort", relativiert Schneider jedoch die Daten. Der Leidensdruck war also eher gering. Trotzdem will er dafür sorgen, dass jetzt möglichst schnell zwei neue Verteilerpunkt in Geroda und einer in Platz aufgestellt werden. Damit würden dann so gut wie alle Haushalte über 30 Megabit pro Sekunde kommen.

Ungewisse Preis-Entwicklung

Meyer gab den Bürgermeistern auch einige Ratschläge mit auf den Weg: Bei Bauarbeiten oder der Erschließung neuer Baugebiete sollten die Kommunen unbedingt an den Einbau von Glasfaserkabeln zu allen Grundstücken denken. Meyer verwies zudem darauf, dass in allen Fällen mittlerweile eine Rechtsberatung notwendig sei, die Verfahren würden immer komplizierter, der Wettbewerb zwischen den Anbietern nehme zu. Zum einen seien deshalb bei Tiefbau-Firmen Engpässe zu befürchten, zum anderen könnten die Preise aber trotzdem sinken.

"Erschließung der Gemeinde"

Meyer rief die Bürgermeister zudem auf, auch mobile Lösungen nicht außer Acht zu lassen. Mobile Endgeräte würden immer wichtiger: "Bauen Sie das Festnetz aus, aber seien Sie auch offen für LTE", lautet deshalb seine Empfehlung.
"Wir müssen schauen, dass wir das zügig über die Bühne kriegen", rief Landrat Thomas Bold die Bürgermeister dazu auf, sich des Breitband-Ausbaus anzunehmen. Dass die Gemeinden, die noch nicht so weit sind, dafür Geld in die Hand nehmen müssen, sollte kein Hinderungsgrund sein: "Das sollte nicht an 900 Euro scheitern, da geht es um die Erschließung der Gemeinde."
Ein weiteres Thema beim Treffen der Bürgermeister waren WLAN-Angebote für den öffentlichen Bereich. Der Chef der österreichischen Firma "IT-Innerebner" stellte das Konzept "free-key" vor, bei dem die Kommunen lediglich die Geräte anschaffen müssen und die Firma den Betrieb über Werbung finanziert. "Das ist vor allem für Kommunen mit touristischem Hintergrund interessant", sagte Bold. In Bad Kissingen stellt die Staatsbad GmbH in Kooperation mit der Telekom den Besuchern im Regenten- und Arkadenbau, in der Wandelhalle und im Kurgarten drahtloses Internet zur Verfügung. "Die Inanspruchnahme durch unsere Gäste ist aber relativ gering", sagt Hubert Kirchner, Leiter des Gebäudemanagements. Genaue Zahlen zur Nutzung gibt es nicht