Eigentlich dürfte es Prostitution in Bad Kissingen gar nicht geben. Denn in Städten mit weniger als 30.000 Einwohnern ist im Freistaat Gunstgewerbe grundsätzlich untersagt. Weil aber Kommunen auf Antrag Ausnahmen erwirken können und für Bad Kissingen seit bald 15 Jahren eine solche Ausnahme gilt, kommen auf die Stadt durch das seit Anfang Juli geltende Prostituiertenschutzgesetz neue Anforderungen zu.

Die Frauen, die in dem Gewerbe arbeiten, müssen sich künftig bei der Stadt anmelden. Sie erhalten darüber eine Anmeldebescheinigung, die sie laut Ordnungsamt, "bei der Ausübung der Tätigkeit mitzuführen" haben. Spötter sprechen in diesem Zusammenhang schon von einem Hurenpass.


Erlaubnispflicht für Bordelle

Wie Rainer Warzecha, der Leiter des städtischen Ordnungsamts, erläutert, gehört zu den Aufgaben der Stadt daneben die Information der Prostituierten über die Rechtslage sowie über Absicherung im Krankheitsfall sowie Themen wie Hilfe in Notsituationen und Steuerpflicht. Für die Gesundheitsberatung, so Warzecha, sei das Gesundheitsamt zuständig.

Eine weitere Neuerung durch das Prostituiertenschutzgesetz betrifft Bordellbetreiber. Sie müssen für ihre Betriebe Erlaubnisse einholen, was laut Warzecha zur Folge hat, dass die Stadt ähnlich wie beim Gaststättengesetz die persönliche Zuverlässigkeit überprüft.

Wenn dann aber im Führungszeugnis etwas Ungünstiges steht, kann das schnell zu Schwierigkeiten führen. Eine Vorstrafe wegen eines Verkehrsvergehens stelle die persönliche Zuverlässigkeit vielleicht noch nicht in Frage. Bei einer Vorstrafe wegen Drogenhandels oder wegen Körperverletzung sehe die Sache schon anders aus.

Inzwischen ist das Gesetz zwar schon fünf Wochen in Kraft. Bei Warzecha im Ordnungsamt gewesen ist aber noch keine der Bad Kissinger Sexarbeiterinnen. Das kann an den Fristen liegen. Prostituierte haben nach Angaben des Ordnungsamtschefs bis Jahresende Zeit, sich anzumelden. Es ist aber auch nicht auszuschließen, dass die Frauen von den neuen gesetzlichen Bedingungen noch gar nichts wissen. Denn in vielen Fällen handelt es sich bei ihnen um Osteuropäerinnen. Viele, so hieß es zudem bei der Vorstellung der neuen Gesetzeslage im städtischen Bauausschuss, wechselten auch regelmäßig die Stadt, in der sie tätig sind.

Rainer Warzecha sagt deshalb, er habe bei dem Thema noch Abstimmungsbedarf mit der Kriminalpolizei. Er gehe davon aus, dass die Gesetzeshüter in den betreffenden Betrieben Kontrollen vornehmen, dabei auf die Pflicht zur Anmeldung hinweisen und so die Umsetzung der Pflichten in Gang setzen.


Keine genauen Zahlen

Prostituiertenschutzgesetz heißt das neue Gesetz, weil es Sexarbeiterinnen nach Angaben der Bundesregierung vor Zwangsprostitution und Menschenhandel sowie menschenunwürdigen und ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen schützen soll. Wobei es Kritiker gibt, die das für naiv halten und fürchten, dass manche der Frauen vielleicht sogar eher in die Illegalität abgedrängt werden.

Für Großstädte mag das relevant sein. In München zum Beispiel, soll es etwa 2000 Sexarbeiterinnen geben, bei Großveranstaltungen fast doppelt so viele. Die Bad Kissinger Zahlen sind damit nicht zu vergleichen, auch wenn aktuell keine genauen Angaben vorliegen. Warzecha geht von 20 bis 30 Sexarbeiterinnen in Bad Kissingen aus. Fälle von Menschenhandel oder Zwangsprostitution sind in der Kurstadt bislang wohl noch nicht aufgefallen. Das bestätigen sowohl das Ordnungsamt als auch die örtliche Polizeiinspektion.

Ihrer Arbeit gehen die Frauen in Bad Kissingen nach Warzechas Einschätzung in drei Bordellbetrieben und einer so genannten Terminwohnung nach. Ob es darüber hinaus Prostitution im Sperrbezirk gibt, ist schwer einzuschätzen.

Legal ausgeübt werden darf die Prostitution in Bad Kissingen im Gewerbegebiet Alte Kissinger Straße sowie in der Würzburger Straße ab Einmündung Oskar-von-Miller-Straße stadtauswärts. Straßenprostitution ist aber auch dort nicht erlaubt.

Historisch betrachtet, gab es Prostitution in der Fremdenverkehrsstadt Kissingen bereits, bevor die Stadtverwaltung unter dem damaligen Oberbürgermeister Karl Heinz Laudenbach Ende 2002 förmlich eine Ausnahme vom Verbot der Prostitution beantragte, der im Juni 2004 die Genehmigung folgte. Bis 1989 war in Bayern die Prostitution noch in Städten ab 20.000 Einwohnern erlaubt gewesen, als die Grenze 1989 auf 30.000 angehoben wurde, verkniff sich die Stadt zunächst den Antrag auf eine Ausnahmegenehmigung. Aktiv gewesen ist das so genannte älteste Gewerbe der Welt bestimmt auch zwischen 1989 und 2004. Nur eben in der Illegalität.
Siegfried Farkas