Der nächste Winter kommt bestimmt. Darüber dürfen sich nicht nur die Kissinger sicher sein. Nicht sicher sein können sich allerdings zumindest manche Kissinger, ob für sie im nächsten Winter beim Winterdienst noch alles so bequem geregelt ist, wie sie es bis jetzt gewohnt sind.
Die Stadt will sparen. Haushaltskonsolidierung ist im Rathaus Dauerthema. Da war es nur eine Frage der Zeit, dass Oberbürgermeister Kay Blankenburg den Stadtrat über eine "Rückführung auf das gesetzliche Mindestmaß" diskutieren lässt. Denn "nach wie vor leistet die Stadt Bad Kissingen", so die Einschätzung der Stadtverwaltung, "mehr Winterdienst, als sie leisten müsste".
Den Einstieg ins Thema bilden jetzt zunächst einmal nur Gehwege und Privatstraßen. Die kommen als Erste auf den Prüfstand. Doch, wer weiß, vielleicht zieht der Stadtrat aus den Ergebnissen dann ja auch Schlüsse für den übrigen Winterdienst.
Aktuell geht es nach der Grundlageninformation für den städtischen Bauausschuss um Themen wie diese: Bei Parkplätzen, die parallel vor dem Gehweg angelegt sind, räume derzeit meist die Stadt den Gehweg. Künftig sollten das aber die Anlieger erledigen. Ähnliches gilt für Bushaltestellen vor dem Gehweg. Auch da sieht die Verwaltung künftig generell den Anlieger in der Pflicht.
Sommerwege oder öffentliche Treppenanlagen sollten zum Teil von Anliegern geräumt werden. Dort, wo es von den Sommerwegen Zugänge zu Anwesen gibt, seien auf jeden Fall die Anlieger zuständig. Auch auf Privatstraßen solle generell privat geräumt und gestreut werden.
Von der Pflicht zum Winterdienst nicht befreit seien Anlieger auch, wenn Hindernisse wie Böschungen, Stützmauern oder größere Bäume den Bereich zwischen ihren Grundstücken und dem Gehweg prägen. Grundsätzlich könnten sich Anlieger selbst dann nicht als unzuständig fürs Räumen und Streuen auf Gehwegen erklären, wenn ihre Grundstücke durch einen Grünstreifen von der Straße abgesetzt sind. Aktuell übernehme die Stadt hier den Winterdienst auf Gehwegen, wenn so ein Grünstreifen tiefer als drei Meter sei, hieß es im Bauausschuss. Doch auch wenn die Stadt sich nicht von solchen Extremen leiten lassen wolle, gebe es sogar Gerichtsentscheidungen, wonach ein Grünstreifen von 30 Metern Tiefe, Anlieger nicht von der Räumpflicht entbinde.
Am Beispiel des Stadtteils Garitz hat die INFA GmbH den Winterdienst im Auftrag der Stadt bereits in den Blick genommen. Erste Einschätzungen stellte ein Vertreter des Ahlener Unternehmens dem Bauausschuss an konkreten Garitzer Fällen bereits vor. Von seinem "Bauchgefühl her", so der Mann von INFA in seiner Zusammenfassung der Erkenntnisse, leistet die Stadt zwischen einem Drittel und der Hälfte des Winterdienstes "überobligatorisch". Also ohne, dass sie dazu gesetzlich verpflichtet wäre.


Signal: Weiterverfolgen

Als Grundlage der Debatte über das weitere Vorgehen soll Jürgen Kober, der Leiter des Servicebetriebs, die Garitzer Erkenntnisse hochrechnen. Eine förmliche Abstimmung gab es im Ausschuss zwar nicht. Die Signale auf die Frage des Oberbürgermeisters "Sollen wir das Thema weiterverfolgen oder sollen wir es lassen?" wiesen aber deutlich in eine Richtung: Weiterverfolgen! Damit schiebe man nicht nur Kosten ab, sondern schließe auch Gerechtigkeitslücken der aktuellen Regelung. Siegfried Farkas