"Wer kommt denn auf die Idee, mitten in den Sommerferien eine Stadtratssitzung mit so einer Tagesordnung abzuhalten?", fragt Dieter Britz. Er war viele Jahre Redakteur einer Tageszeitung und weiß genau, dass so etwas unüblich ist. Und damit steht er nicht allein. Wenn eine Stadtratssitzung am Dienstag, 16. August, angesetzt wird, dann bietet das in Münnerstadt breiten Raum für Spekulationen. Denen tritt 2. Bürgermeister Michael Kastl (CSU) deutlich entgegen. "Es gibt Dinge, die lassen keinen Aufschub zu", macht er unmissverständlich klar. Es gehe nicht darum, irgendwelche Mehrheiten auszunutzen, weil einige Stadträte im Urlaub sind. "Ich weiß selbst nicht, wer kommt." Das Thema Kommunalunternehmen "Kultourismus im Schloss", das auf der Tagesordnung einen breiten Raum einnimmt, sei nicht der Grund, die Sitzung anzuberaumen, sagt der 2. Bürgermeister.


Thema vertagt

Michael Kastl erinnert daran, dass das Thema bei der letzten Sitzung vertagt worden ist. Demnach müsse es bei der nächsten Zusammenkunft des Gremiums behandelt werden. So sei es üblich. Nach neuesten Tendenzen könnten aber Teilbereiche zum Thema Kultourismus erneut vertagt werden.
Aber der Reihe nach: Einer von vier Punkten war und ist der Antrag der Fraktionen Forum aktiv, Freie Wähler, SPD und dem fraktionslosen Leo Pfennig bezüglich der Zukunftsfähigkeit von Kultourismus. Dieser Antrag, ursprünglich gestellt am 29. Juni, ist am 6. August präzisiert und ergänzt worden. Vorgeschlagen wird nun, dass jede Fraktion zusätzlich zum Verwaltungsratsvorsitzenden einen Vertreter in den Verwaltungsrat entsendet, um eine breite Zusammenarbeit zu gewährleisten. Ferner sollen örtliche Vertreter der Kulturschaffenden, der Vereine, Geschäftsleute und der Gastronomie in einem Beirat mitwirken, der die Arbeit des Vorstands aktiv begleitet.
Hatten die Fraktionen in ihrem ersten Antrag noch die Erweiterung der Leitung um einen Finanzvorstand vorgeschlagen, so möchten sie diesen nun für den Bereich "Verwaltung und Finanzen". "Das ist ganz wichtig", sagt Andreas Trägner, Fraktionssprecher der Freien Wähler, gegenüber dieser Zeitung. Neu ist ebenfalls, dass der Verwaltungsrat auch hinsichtlich der Regelung der Dienstverhältnisse des Vorstands an Weisungen des Stadtrats gebunden werden soll. Schließlich wird Bürgermeister Helmut Blank gebeten zuzustimmen, dass eine andere Person zum Vorsitzenden des Verwaltungsrates bestellt wird. Dieses Amt bekleidet bisher Helmut Blank.


Eine ganz andere Frage

Es spreche nichts dagegen, den präzisierten und ergänzten Antrag im Stadtrat zu behandeln, sagt Michael Kastl zunächst. Angesichts der vielfältigen Vorschläge stelle sich für ihn allerdings eine ganz andere Frage, meint er und erinnert an einen früheren Antrag von Klaus Schebler (Neue Wege). "Was erwarten wir vom Kommunalunternehmen, und wollen wir es überhaupt noch haben?" Das müsse beantwortet werden, und diese Frage werde er auch stellen. Wenn Kultourismus noch gewünscht sei, dann müsse man an den Feinheiten justieren, ohne jedoch den eigentlichen Zweck aus den Augen zu verlieren.


Zurück zur Stadt

Dann landet der nächste Antrag von Klaus Schebler (Neue Wege) und Michaela Wedemann (CSU ) auf seinem Tisch: "Die Verwaltung wird beauftragt, die Rückführung des Kommunalunternehmens in die städtische Verwaltung zum 1. Januar 2018 vorzubereiten", fordern die beiden Stadträte. Außerdem solle geprüft werden, ob dann eine andere Rechtsform möglich und sinnvoll ist. "Um einen reibungslosen Übergang in die Verwaltung der Stadt zu gewährleisten, scheint es uns geboten, den Verwaltungsrat bereits jetzt spiegelbildlich zum Stadtrat zu besetzen", heißt es in dem Antrag. Zur Begründung wird ausgeführt: Die von Leo Pfennig, Andreas Trägner, Britta Bildhauer und Rita Schmitt unter Punkt 2 ihres Antrags vom 6. August gestellten Anträge führen nach ihrer Meinung dazu, dass Kultourismus durch die große Anzahl der mitspracheberechtigten Personen sehr schwerfällig wird und auf kurzfristige Einflüsse kaum reagieren kann. "Noch wichtiger ist für uns aber die Tatsache, dass im Hinblick auf die künftige steuerliche Neuregelung (§ 2b UStG) eine Rückführung des Kommunalunternehmens dringend geboten ist."


Nicht behandeln

Wegen der beiden Anträge lässt sich Michael Kastl das Ganze noch einmal in Ruhe durch den Kopf gehen und kommt zu einem ganz anderen Schluss. "Ich werde dem Stadtrat vorschlagen, diesen Tagesordnungspunkt nicht zu behandeln", kündigt er an. Als Grund nennt er, dass zum Zeitpunkt der Einladung zur Stadtratssitzung der erweiterte und präzisierte Vorschlag der drei Fraktionen und Leo Pfennig sowie der Antrag von Klaus Schebler und Michaela Wedemann noch nicht vorgelegen hatten. Es könne sein, dass ein Stadtrat, der für längere Zeit im Urlaub ist, im Nachhinein mit Entscheidungen über Sachverhalte konfrontiert wird, von denen er nichts wusste. Weil davon auszugehen ist, dass mehrere Stadträte fehlen, hält er das Absetzen für sinnvoll. Festhalten möchte Michael Kastl aber am Unterpunkt "Rücktritt des Verwaltungsrates", was vom Stadtrat noch bestätigt werden muss. Dann könne man sich mit dem neuen Verwaltungsrat befassen.


Raum für Spekulationen

Wenn Kultourismus nicht der Grund für die Sitzung ist, Michael Kastl sich aber sonst bedeckt hält, kann spekuliert werden, welches Thema nun keinen Aufschub erlaubt. Die Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift der vorherigen Sitzung wird es wohl ebenso wenig sein wie verschiedene Zuschussanträge. Der Grund dürfte eher im letzten Satz der Einladung zu finden sein: "Es schließt sich eine nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt an."