Der Termin ist kein Witz. Wie die Pressesprecherin des Verwaltungsgerichts Würzburg, Monika Kolenda, gegenüber unserer Zeitung bestätigte, ist die Verhandlung am 11. November um 11.11 Uhr angesetzt, also just in dem Moment, an dem für unzählige Närrinnen und Narren die sogenannte fünfte Jahreszeit beginnt. Die Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Würzburg betont aber, der Termin bedeute nicht etwa, dass das Gericht die Angelegenheit nicht ernst nehme. Verhandlungstag bei der 2. Kammer des Gerichts sei nun einmal der Mittwoch, auf den auch der 11. November falle. "Da hat der Richter einfach den Beginn statt um 11 Uhr auf 11.11 Uhr gelegt", erklärt Monika Kolenda.


Büttenrede beim Fasching

Angefangen hat die ganze Geschichte auch zum Fasching, nämlich bei den Büttenabenden der Münnerstädter Kolpingsfamilie im Februar dieses Jahres. "Ich gehe aber davon aus, dass die Richter trotzdem in Robe erscheinen", scherzt die Pressesprecherin über den angesetzten Termin. Eine Prinzengarde sei auch nicht bestellt.
Damit ist die humorvolle Seite der Angelegenheit aber auch schon erschöpft. Die Leitung wird der Präsident des Verwaltungsgerichts, Rudolf Emmert, haben. Ebenfalls nichts Ungewöhnliches, wie Monika Kolenda erklärte. Der Präsident sei auch Vorsitzender der 2. Kammer, die in diesem Fall zuständig ist. Zur Seite sitzen werden Rudolf Emmert zwei hauptamtliche und zwei ehrenamtliche Richter, wie es in einem solchen Falle üblich sei.


Stellungnahme verlesen

Zu befinden haben wird das Verwaltungsgericht über die Feststellungsklage der Münnerstädter Stadträtin Rosina Eckert (Forum aktiv) gegen Bürgermeister Helmut Blank (CSU). Er hatte bei der Stadtratssitzung am 23. Februar eine Stellungnahme des Verwaltungsrates vom Kommunalunternehmen "Kultourismus im Schloss" verlesen, in der Rosina Eckert vorgeworfen wurde, sie habe in ihrer Büttenrede beim Kolpingfasching die Chefin von Kultourismus, Inge Bulheller, "in verletzender und ehrrühriger Weise beleidigt".
Dazu kam, dass Blank das Schreiben des Verwaltungsrates verlas, ohne Rosina Eckert die Möglichkeit zu geben, Stellung zu den Vorwürfen zu nehmen.
Denn dann, so sagt die Stadträtin gegenüber unserer Zeitung, hätte sie ein mögliches Missverständnis aufklären können. Vor ihrem Beitrag hatte es in der Faschingssitzung nämlich einen weiteren gegeben, der Inge Bulheller zum Thema hatte.
"Ich habe noch ein paar Wochen gewartet, dass er sich dazu äußert", erklärt die Stadträtin. Es sei aber keine Entschuldigung gekommen, erst dann schaltete sie einen Anwalt ein. "Ich hoffe, dass klargemacht wird, dass er so mit Stadträten nicht umgehen kann und dass er privat und dienstlich auseinanderhalten muss", sagt sie über ihre Erwartungen von der Verhandlung.
"Der Termin ist doch bezeichnend", meint Helmut Blank dazu. Und: "Ich habe nicht geklagt." Er werde mit seiner Anwältin zum Prozess nach Würzburg fahren, zu dem auch Inge Bulheller geladen ist. "Das kostet der Stadt richtig Geld", betont er.
Bei einer Feststellungsklage im Rahmen einer kommunalverfassungsrechtlichen Streitigkeit vor dem Verwaltungsgericht geht es nicht darum, dass eine Person zu irgendetwas verurteilt wird. Rosina Eckert möchte vom Gericht festgestellt haben, dass die Vorgehensweise des Bürgermeisters rechtswidrig war, damit so etwas noch noch einmal passiert, wie sie unserer Zeitung erklärte. Der Bürgermeister hingegen sagte, dass er lediglich den Auftrag des Verwaltungsrates erfüllt hat, die Stellungnahme zu dem Faschingsbeitrag zu verlesen. Am 11. 11. ab 11.11 Uhr werden die Parteien ihre Argumente in Justitias Waagschalen werfen.