Das am 1. Mai 2009 gegründete Kommunalunternehmen "Kultourismus im Schloss" wird am 31. Dezember dieses Jahres zu den Akten gelegt. Ab 1. Januar 1018 ist Kultourismus ein Regiebetrieb der Stadt, wird also komplett in die Stadtverwaltung integriert. Ebenso beschlossen die Kommunalpolitiker einstimmig, dass ab sofort die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses den Verwaltungsrat bilden. Der nicht anwesende Bürgermeister Helmut Blank (CSU) geriet dabei mehrfach in die Kritik.

Zuletzt hatten Forum aktiv, Freie Wähler, SPD und der fraktionslose Leo Pfennig einen Antrag eingereicht, nachdem die Personen des Hauptausschusses als Verwaltungsrat bestimmt werden sollten. 2. Bürgermeister Michael Kastl (CSU), der die Sitzung leitete, verwies darauf, dass es auch schon zuvor ähnliche Vorstöße anderer Stadträte gegeben hatte. "Alle wollten das selbe", sagte er.


Antrag unterstützt

Im April letzten Jahres war der Verwaltungsrat zurückgetreten, im September hatte der Stadtrat den Rücktritt bestätigt. "Im Januar sollte der neue Verwaltungsrat präsentiert werden", berief sich Michael Kastl auf Aussagen des Bürgermeisters. "Das ist so nicht geschehen." Es mache keinen Sinn, jetzt Verwaltungsräte außerhalb des Stadtrats zu benennen, die sich erst einarbeiten müssten. Deshalb unterstützte er den Antrag der drei Fraktionen und von Leo Pfennig.

"Da stimmen wir voll zu", bekräftigte CSU-Fraktionssprecher Georg Heymann. Er bat jedoch, dass statt Thomas Meckel, der im Hauptausschuss sitzt, sein Vertreter Jürgen Eckert als Verwaltungsrat bestimmt wird.

Leo Pfennig bekräftigte, dass es keine Stellvertreter für die Verwaltungsräte gibt. Unklar war nämlich geblieben, ob die Stellvertreter des letzten Verwaltungsrates möglicherweise auch hätten zurücktreten müssen und/oder die Bestätigung des Stadtrats gebraucht hätten. "Das ist jetzt ein- für allemal geklärt." Tatsächlich waren wohl die zurückgetreten Verwaltungsräte kommissarisch bis zur Stadtratssitzung am Montag im Amt. Allerdings wurde sehr deutlich, dass sich Stadt- und Verwaltungsräte auf eine Aussage des Bürgermeisters verlassen hatten, nachdem er das erst einmal alleine machen könne, bis er einen neuen Verwaltungsrat gefunden hat.

Mit ihrem einstimmigen Beschluss haben die Stadträte die unklaren Verhältnisse beseitigt und die Weichen für die Zukunft gestellt. Die Verwaltung muss nun noch die Unternehmenssatzung von Kultourismus ändern (zehn statt bisher fünf Verwaltungsräte) und dem Stadtrat vorlegen. Um die Zeit zu überbrücken, ließ Michael Kastl beschließen, dass die Hauptausschuss-Mitglieder ab sofort die Geschäfte des Verwaltungsrates aufnehmen. Neue Verwaltungsräte sind Helmut Blank, Michael Kastl, Georg Heymann, Jürgen Eckert, Leo Pfennig, Klaus Schebler, Andreas Trägner, Rosina Eckert, Rita Schmitt und Axel Knauff.


Zurück zur Stadt

Bereits im September letzten Jahres hatte der Stadtrat die Rückführung von Kultourismus beschlossen, die Verwaltung sollte prüfen, welche Rechtsform für sinnvoll erachtet wird. Der geschäftsleitende Beamte Stefan Bierdimpfl präsentierte am Montag die Unterschiede zwischen einem Regiebetrieb innerhalb der Verwaltung und einem Eigenbetrieb, einem selbstständigen Kommunalunternehmen oder einer Rechtsform des Privatrechts (GmbH) außerhalb der Verwaltung.

Bei einem Regiebetrieb innerhalb der Verwaltung entfallen die Prüfungskosten in Höhe von knapp 18 000 Euro, die Buchhaltungskosten laufen bei der Stadt, und der Stadtrat kann direkt Einfluss auf Kultourismus nehmen. Stefan Bierdimpfl hatte die Jahresrechnung von Kultourismus von 2014 als Grundlage genommen und mit den zu erwartenden Kosten innerhalb der Stadtverwaltung verglichen. Das sei ein "Null-Summen-Spiel". Sobald der Verwaltungsrat aber an den Stellschrauben drehe, rutsche das "Null-Summen-Spiel" ins Positive. Hinterfragt werden könne beispielsweise, ob das Henneberg-Museum auch im Winter offen sein muss, ob Kultourismus ein eigenes Café braucht und wie das Stadtfest künftig aussehen soll. Michael Kastl unterstützte den Vorschlag, das Kommunalunternehmen bei der Stadt als Regiebetrieb anzusiedeln und bat um Wortmeldungen. Es gab keinerlei Diskussionsbedarf. Der Beschluss fiel einstimmig.


Zwei Punkte nicht behandelt

Aufgrund der Situation bat Michael Kastl darum, zwei weitere Tagesordnungspunkte zum Thema Kultourismus nicht zu behandeln. Dabei ging es um die Vorstellung einer Konzeptüberlegung zum diesjährigen Stadtfest und um die Kostenübernahme einer dreiteiligen Schautafel durch die Stadt. Es war kein Vertreter von Kultourismus anwesend. Der Stadtrat folgte dem Vorschlag zum Stadtfest einstimmig, bei den Schautafeln gab es zwei Gegenstimmen.