Der Gemeinderat in Nüdlingen hätte sich gegen die Ortsumgehung und für das Ergebnis der Bürgerbefragung entscheiden müssen. Und das nicht nur, weil es vorher dementsprechend von den Ratsmitgliedern kommuniziert wurde, sondern auch weil es in mehrfacher Hinsicht die richtige Entscheidung gewesen wäre.

Auch für den Gemeinderat in Nüdlingen gilt: Er ist Vertreter der Bürger

Denn laut Artikel 30, Absatz 1 der bayerischen Kommunalordnung ist der Gemeinderat die Vertretung der Gemeindebürger. Diese wurden zur Umgehung befragt. Dabei meldeten sich 79,4 Prozent der Stimmberechtigten zu Wort. Für eine Befragung, die rechtlich keine Bindung hat, ist das eine enorme Wahlbeteiligung. An der großen Beteiligung zeigt sich aber noch etwas anderes: Das Vertrauen der Bürger, dass ihre Stimme Gewicht hat, gehört und berücksichtigt wird.

Das Ergebnis der Befragung: 55,3 Prozent waren gegen die Umgehung. Damit gab es ein Stimmungsbild, dem die Räte hätten folgen sollen. Das wäre nicht nur basisdemokratisch, sondern auch moralisch richtig. Außerdem hätte das Gremium damit ein deutliches Signal an die Bürger gesendet: Der Gemeinderat steht zu seinem Wort.

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Hält das Gremium die Bürger für unmündig?

Aber es kam anders: Das Gremium ließ mit dem Wortbruch die Mehrheit der Bürger allein. Als Rechtfertigung für den Entschluss können Sätze wie "der Bürger hat nicht alle Informationen" nicht gelten. Jeder Bürger hatte Zugang zu den gleichen Informationen wie die Ratsmitglieder. Die Gemeindeverwaltung stellte alle Informationen zur Ortsumgehung online zur Verfügung. Dass die Nüdlinger diese Möglichkeit zur Information nutzten, zeigte sich in den Diskussionen in sozialen Netzwerken. Was wäre also falsch daran gewesen, das Stimmungsbild informierter Bürger zu akzeptieren?

Mit seiner Entscheidung hat sich der Gemeinderat keinen Gefallen getan. Das gilt gerade in Hinsicht auf die Umwelt. Vor wenigen Jahren wurde das Nudelbachtal umfassend renaturiert. Das kostete 180 000 Euro. Eine 400 Meter lange Betonbrücke soll die Natur jetzt zerschneiden. Die Umgehung verbraucht über 22 Hektar Fläche auf denen 730 000 Kubikmeter Erde abgetragen werden müssen. Welches Signal sendet der Beschluss an die Bürger, denen Ökologie und Umweltbewusstsein gepredigt wird? Wasser predigen und Wein saufen.

Ein Kommentar von: Johannes Schlereth, Redaktionsvolontär bei der Saale-Zeitung in Bad Kissingen J.Schlereth@infranken.de