Demnach sollen in den Kindertagesstätten St. Michael in Hammelburg, St. Martin in Untererthal und St. Georg in Diebach jeweils zwölf Krippenplätze geschaffen werden sowie 13 Plätze in St. Josef in Hammelburg. Das wird aber nicht ganz billig. Nach derzeitigen Berechnungen muss die Stadt auch nach Abzug der Fördermittel von voraussichtlich 70 Prozent noch rund 80 000 Euro beisteuern.

Die Zeit drängt


Hintergrund ist das Kinderförderungsgesetz von 2008, mit dem der Ausbau des Betreuungsangebotes für Kinder unter drei Jahren vorangetrieben werden soll. Ziel ist, dass es 2013 für jedes dritte Kind in dieser Altersgruppe einen Betreuungsplatz gibt. Der Bund unterstützt den Ausbau bis 2013, insofern ist Eile geboten. Die Zuwendungsanträge sollen daher umgehend bei der Regierung von Unterfranken eingereicht werden.
Die veranschlagten Kosten für die erforderlichen Baumaßnahmen fallen in den vier Kindergärten ganz unterschiedlich aus: In Untererthal werden sie mit 225 000 Euro kalkuliert, in Diebach mit 161 000 Euro, in Hammelburg für St. Josef mit 86 000 Euro sowie für St. Michael mit 134 000 Euro.
Bürgermeister Ernst Stross (SPD) betonte, dass der Ausbau der Kinderbetreuung in der Stadt wichtig sei. Auch Stadträtin Ursula Müller-Ahammer (SPD) unterstrich die Notwendigkeit und verwies darauf, dass die Nachfrage mittlerweile sehr viel höher sei als das Angebot.
Hans-Dieter Scherpf (SPD) wollte wissen, weshalb die geschätzten Kosten in den vier Kindergärten so stark voneinander abwichen. Stadtbaumeister Detlef Mohr begründete dies mit den sehr unterschiedlichen baulichen Bedingungen vor Ort. Die Zahlen seien aber "relativ genau ermittelt."
Bürgermeister Stross ergänzte, dass die Stadt möglicherweise einen höheren Fördersatz als 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten erhalte. Grund seien die in Aussicht gestellten Kompensationen für den Stellenabbau im Zuge der Bundeswehrreform.

Finanzierung aus Rücklage


Zweiter Bürgermeister Reimar Glückler (CBB) fragte nach der Finanzierung der Investitionen, weil diese bisher nicht in der Haushaltsplanung und in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen sind. Zudem verwies er auf den Ratsbeschluss, keine Nettoneuverschuldung zuzulassen. Möglicherweise müsse daher bei anderen Vorhaben gestrichen werden. Kämmerer Bernhard Blum erklärte hierzu, dass eine Finanzierung über eine Entnahme aus den Rücklagen möglich sei.
Walter Bay (Grüne/BfU) wollte wissen, ob es Gespräche mit den Trägern der Einrichtungen gegeben habe. Wenn in einen Kindergarten 225 000 Euro investiert werden sollen, wolle er genau wissen, was dort geplant sei. Er wolle nicht nur auf Grundlage von Skizzen entscheiden: "Da mache ich nicht mit." Stadtbaumeister Detlef Mohr entgegnete, dass eine Erstellung von Plänen durch Architekten zwischen 5000 und 8000 Euro gekostet hätte.
Armin Warmuth (CSU) ergänzte, dass es für Diebach schon mehr als Skizzen gebe. Der Bedarf für die Krippenplätze sei ohne Zweifel da, und viele der angedachten Baumaßnahmen seien ohnehin erforderlich. "Wir sollten uns als eine familienfreundliche Stadt präsentieren", bekräftigte Warmuth.
Auch SPD-Fraktionssprecher Reinhard Schaupp vertrat die Ansicht, die Einrichtungen sollten nicht nur in ihrem Bestand erhalten, sondern auch ihre Attraktivität gesteigert werden. Er verwies aber auch darauf, "dass wir uns mit diesem Beschluss in die eigene Tasche lügen." Erst flössen die Überschüsse in die Rücklage, dann werde diese gleich wieder angegriffen.
Steffen Schärpf (CBB) regte eine gemeinsame Baumaterialbeschaffung durch die Architekten an, um möglichst günstig einzukaufen. Stadtbaumeister Mohr betonte, die Verwaltung achte stets darauf, dass die Kostenschätzungen eingehalten werden. Auch die Träger hätten hieran ein Interesse, so Armin Warmuth, weil sie prozentual an den Kosten beteiligt seien.
Auf Anregung des Kämmerers wurde die Beschlussvorlage noch um einen Passus ergänzt: Sollte die Stadt aufgrund eines höher als erwarteten Eigenanteils nicht in der Lage sein, ihren Beitrag zu leisten, können die Träger eine abgespeckte Variante einreichen. So werde gewährleistet, dass die Schaffung der Krippenplätze auf jeden Fall zu finanzieren sei, erklärte Bernhard Blum.