Auch wenn die Meldung jetzt nur unter "Verschiedenes" zur Sprache kam, wird sie den Bad Bockleter Gemenderat in der nächsten Zeit erheblich beschäftigen: Bürgermeister Wolfgang Back (CSU) teite mit, dass der Caritasverband den Kuranlagen-Pachtvertrag mit dem Freistaat Bayern zum 31. Dezember aufgekündigt hat. Die Caritas-Einrichtungs-GmbH betreibt im Moment das Kurhaus Bad Bocklet, im Kurhaus den Übernachtungsbetrieb mit 120 Betten und das Kurmittelhaus. Außerdem hat laut Back die Caritas hier die Verantwortung für 45 Beschäftigte.

Was mit diesen geschehe, sei, so Back, im Moment noch unklar. Diese Entscheidung der Caritas könnte schwerwiegende Folgen für die Staatsbad GmbH haben. Sofern die Kündigung der Caritas nicht zurückgenommen wird, muss der Freistaat Bayern einen neuen Betreiber suchen. Mit sichtlichem Schrecken nahmen die Gemeinderäte diese Nachricht auf. "Die Frage ist hier, wie es zukünftig weitergeht" so der Bürgermeister.

Neue Lampen für en Ortsteil

In Großenbrach soll die Straßenbeleuchtung erneuert werden Betroffen hiervon ist vor allem die Hauptstraße, aber auch die Steinstraße und der Fußweg am Dorfplatz. Die Überspannungsmasten für die Stromversorgung der Straßenbeleuchtung auf den Hausdächern sollen in diesem Zug abgebaut werden. Da die Straßenbeleuchtung schon über 40 Jahre ist ist, wurde laut Gemeindeangestellten Thomas Beck eine Gesamtplanung für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Hauptstraße beim Bayernwerk in Auftrag gegeben.

Beck wies auf die Möglichkeit hin, die neuen Lampen mit LED-Leuchten auszustatten, wozu aber eine Lampe mehr gebraucht würde als beim üblichen Gelblicht. Dies hätte Mehrkosten von brutto 3600 Euro zur Folge, da man eine Lampe mehr als beim Gelblicht aufstellen müsste, um die gleiche Beleuchtung zu erreichen, bewirke aber, dass man durch die LEDs rund 400 Euro im Jahr an Stromkosten einsparen könnte. Nach neun Jahren hätten sich die Mehrkosten amortisiert.

In der Diskussion im Gemeinderat kam man zum einvernehmlichen Entschluss, in die neue LED-Technik zu investieren. Für die Hauptstraße entstehen so im ersten Bauabschnitt Kosten von rund 26 000 Euro, in denen die Erdarbeiten, die neuen LED-Leuchten und der Abbau der bisherigen Beleuchtung inbegriffen sind.

Laut Thomas Beck sollte man, wenn man die Arbeiten in der Hauptstraße ausführt, auch neue Lampen in der Steinstraße anbringen, da man sonst die Überspannung nicht abbauen kann. Dafür werden drei LED-Lampen benötigt. die Maßnahme verurschacht insgesamt Kosten von 7100 Euro. Der Gemeinderat votierte einstimmig für die Maßnahme. Am Dorfplatz sollen drei gestalterische Leuchten eingebaut werden und noch einmal fünf technische Leuchten für den Fußweg, jeweils ausgestattet mit LED-Technik. Auch da stimmte der Gemeinderat zu.

Uneinig über die Allianz-Satzung

Ein Streitthema war die Änderung der Vereinssatzung der Kommunalen Allianz "Kissinger Bogen". Diese sah in der vorliegenden Änderung vor, dass neben dem Bürgermeister auch sein Stellvertreter und der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsauschusses im Vorstand dabei sind. Gemeinderat Andreas Hahn störte sich an dieser Regelung. Seiner Meinung nach müssten die Parteien paritätisch nach den Wahlergebnissen im Vorstand der Kommunalen Allianz dabei sein. Er äußerte die Befürchtung, dass nach der vorgesehenen Änderung der Satzung für die Gemeinde Bad Bocklet nur Mitglieder der CSU in diesem Gremium sitzen.

Die Gemeinden bleiben beteiligt

Bürgermeister Back konnte dies nicht nachvollziehen. War doch die vorhergehende Satzung davon ausgegangen, dass die Gemeinde in der Kommunalen Allianz nur durch den Bürgermeister vertreten sei. Stellvertretender Bürgermeister Andreas Sandwall meinte, dass bei großen Bauvorhaben ohnehin nicht die Kommunale Allianz allein entscheidet, sondern der Gemeinderat mitbestimmt.

Nach langem Hin und Her einigte man sich darauf, dass der Bürgermeister, sein Stellvertreter und ein weiterer Vertreter, der aus dem Gemeinderat gewählt wird, die Gemeinde in der Kommunalen Allianz vertreten soll. Als jedoch auch dies für Diskussionsstoff sorgte, machte Back den Vorschlag, dass in einer Sitzung aller vier im Kissinger Bogen beteiligten Gemeinde alle Gemeinderäte über die Satzung entscheiden sollen: "Das ist wohl einfacher, als wenn jede Gemeinde Äußerungen in der Satzung ändert und so die Etablierung der Vereinssatzung sich immer wieder verzögert." So nahm man diesen Punkt von der Tagesordnung.
Gesprochen wurde über die Vergabe der Wegebauarbeiten für den Holzlagerplatz in Hohn. De Firma Glückler aus Burkardroth hatte mit rund 5400 Eurodas günstigste Angebot vorgelegt. Damit sicherte sie sich den Zuschlag des Gemeinderates.