Es war nur eine Bemerkung in einer Gemeinderatssitzung, doch sie ist öffentlich wahrgenommen worden: Landratsamt und Regierung von Oberfranken suchten derzeit Unterkünfte beziehungsweise Grundstücke für die Unterbringung von mindestens 200 Asylbewerbern, hieß es.
Bei manchen Lesern führte diese Nachricht zu der Annahme, dass Landratsamt und/oder Regierung den Bau einer großen Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Erwägung ziehen. Das trifft aber nicht zu, wie wir auf Nachfrage bei den jeweiligen Behörden erfahren haben. Vielmehr geht es darum, dass die Staatsregierung in München sich einen Überblick über mögliche Standorte im Freistaat verschafft.


Der Landkreis baut nicht

Das Landratsamt sei auf Bitte der Regierung in Bayreuth tätig geworden, teilte dessen Pressesprecher Andreas Grosch mit. Man habe sich an die elf Städte, Märkte und Gemeinden des Landkreises gewandt und um Nennung möglicher Flächen gebeten. Einzig die Stadt Lichtenfels habe zwei Grundstücke benannt, und diese Information sei an die Regierung weitergeleitet worden.
Das bestätigt auch die Pressestelle der Regierung von Oberfranken. Sprecher Oliver Hempfling erklärt den Hintergrund der Suche: "Noch im vergangenen Jahr hat die Bayerische Staatsregierung ein Maßnahmenpaket beschlossen, um schnell weitere staatliche Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende bereitstellen zu können. Insbesondere sollen die Regierungen durch den Ausbau von Unterbringungsmöglichkeiten in staatlichen Gemeinschaftsunterkünften unterstützt und die Kommunen bei ihrer enormen Aufgabe im Rahmen der dezentralen Unterbringung entlastet werden. Teil dieses Maßnahmenpakets ist eine Bestellbauoffensive zur Schaffung von Plätzen in Gemeinschaftsunterkünften.


Europaweite Ausschreibung

Im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung sollen Bieter gefunden werden, die bei Zuschlag Gemeinschaftsunterkünfte mit einer Kapazität von zirka 200 Plätzen errichten. Flankierend hierzu sollen staatliche Baumaßnahmen verstärkt werden. Hierzu ist es notwendig, dass der Freistaat Bayern gezielt Flächen ankauft."


Eignung vorerst nicht geprüft

Die Regierung von Oberfranken sei auf Bitten des Bayerischen Sozialministeriums tätig geworden, um diese Vorhaben anzugehen. "Wir haben zunächst alle Landräte und Oberbürgermeister um die Nennung möglicher Grundstücke gebeten."
Die Regierung werde die Antworten sichten, gegebenenfalls Daten zu den gemeldeten Grundstücken anfordern und dann eine gesammelte Meldung an das Sozialministerium abgeben. Eine vertiefte Prüfung, ob auf den genannten Grundstücken tatsächlich gebaut werden kann, werde von der Regierung in diesem Stadium noch nicht vorgenommen.
Laut Auskunft aus Bayreuth befindet man sich gegenwärtig noch im Stadium des Zusammentragens von Informationen und kann daher keine Angaben dazu machen, wie viele Grundstücke oberfrankenweit weitergemeldet werden. pp