Sebastian Schanz

Hallstadt — Hallstadt hat einen Teilerfolg im Gerichtsstreit mit der Stadt Bamberg erzielt. Hintergrund ist die Ansiedlung des Sportartikel-Handels Decathlon auf Hallstadter Seite im Gewerbepark am Hafen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat nun den Antrag der Stadt Bamberg abgelehnt, den Bebauungsplan bis zur Entscheidung in der Hauptsache außer Vollzug zu setzen.
In dem juristischen Tauziehen geht es um den Bebauungsplan "Neuordnung Ertl-Zentrum". Nach Ansicht des Senats liegt zwar derzeit ein Mangel des Bebauungsplans vor, der aber nicht zwingend zur Unwirksamkeit des gesamten Bebauungsplans führt. Der Fehler des Bebauungsplans begründe damit keine Dringlichkeit, die dessen vorläufige Außervollzugsetzung im Eilverfahren rechtfertigen könnte. "Im Übrigen ist eine offenkundige Ungültigkeit des Bebauungsplans nicht ersichtlich", teilt Gerichtssprecherin Christina Schnölzer mit. Die Entscheidung der Hauptsache steht noch aus.
Bei dem Rechtsstreit zwischen den beiden Nachbarkommunen geht es um die Ansiedlung des Sportriesen Decathlon. Der wollte - wie berichtet - ursprünglich auf Bamberger Seite am Laubanger einziehen. Doch die Stadt untersagte die Ansiedlung mit der Begründung, der Markt sei nicht verträglich mit dem Handel in der Innenstadt. Auf Hallstadter Seite durfte Decathlon jedoch einziehen und hat bereits geöffnet. Bamberg fühlt sich übergangen.