Die Stadtsanierung und die Belebung der gewerblichen Aktivitäten sind wichtige Zukunftsaufgaben der Stadt. Deshalb wurden bei der jüngsten Stadtratssitzung sowohl ein Stadtsanierungsprogramm wie auch ein Geschäftsflächenprogramm beschlossen.

Mit dem Büro Plan & Werk (Bamberg) hatte die Stadtverwaltung in den vergangen Wochen ein Sanierungsprogramm erarbeitet, wobei es um die Verbesserung des äußeren und inneren Zustandes von Privat-, Geschäfts- und Verwaltungsgebäuden ging. Ziel: die allgemeinen Wohn- und Lebensverhältnisse zu verbessern und zugleich Erhaltungs-, Sanierungs- und Gestaltungsmaßnahmen mit Zuschüssen zu unterstützen.

Architektin Edith Obrusnik gab dabei aus der Sicht des Stadtumbaumanagements einen Ausblick auf diese Aktivitäten. Denkbar wären zum Beispiel Zuwendungen in Höhe von 30 Prozent der förderfähigen Kosten bei einem Förderbetrag zwischen 2500 und 50 000 Euro. Zudem könnte mit einem zusätzlichen Geschäftsflächenprogramm für eine Ertüchtigung und Wiederbelebung der gewerblichen Aktivitäten, beispielsweise in der Kulmbacher Straße, gesorgt werden. Auch hierfür zeigte die Stadtplanerin auf, wie für einen von der Stadt definierten Rahmen ein Investitionsprogramm aussehen könnte, das vorab mit der Regierung von Oberfranken abzustimmen sei.

Ja zur Stadtsanierung

Bezüglich des Sanierungsrahmen erklärte Geschäftsleiter Sven Dietel auf Anfrage von Stadtrat Wolfgang Sievert (SPD), dass dieser von Gremium definiert worden sei, während sich Stadtrat Alexander Hanna (Bürgerverein) nach der Haushaltseinstellung entsprechender Mittel erkundigte, was natürlich immer von der Anzahl der geförderten Projekte abhängig sei, wie die Verwaltung und Architektin Edith Obrusnik erläuterten. Vom Stadtrat wurden schließlich, vorbehaltlich der Zustimmung der Regierung von Oberfranken, das Stadtsanierungsprogramm, sowie das Geschäftsflächenprogramm einstimmig beschlossen.

Zu dem vom Stadtrat beschlossenen Bebauungsplan Lerchenbühl, Bauabschnitt III - West, hatte die Genehmigungsbehörde auf die Erfordernisse einer schalltechnischen Untersuchung verwiesen, die in die Planung zu integrieren sei, was zwischenzeitlich erfolgt war. Daher wurde die nochmalige Auslegung des Bauungsplanes erforderlich.

Nachdem die Änderungen des Bayerischen Naturschutzgesetzes in Kraft getreten sind, hatte Stadtrat Thomas Müller (Bürgerverein) den Antrag gestellt einen runden Tisch einzurichten, mit dem Ziel, die neuen bayerischen Gesetze im Artenschutz in der Schuhstadt baldmöglichst umzusetzen. Für einen derartigen Schritt sahen die Ratsmitglieder jedoch keine Notwendigkeit und es wurde die Frage aufgeworfen, ob ein derartiger Kreis nicht erst nach den Kommunalwahlen installiert werden sollte.

Bürgermeisterin Christine Frieß wies darauf hin, dass die Stadt in dieser Hinsicht schon einiges getan habe und ob nicht vielleicht das ganze Thema etwas "maßvoller" angegangen werden sollte, indem sich die Beteiligten beispielsweise mit Bernhard Flieger von der Unteren Naturschutzbehörde einmal treffen und Möglichkeiten ausloten sollten - eine Anregung, die mehrheitlich als eine vernünftige Lösung empfunden wurde.

Michael Wagner ist Wahlleiter

Bei der Wahlhelferentschädigung sprachen sich die Ratsmitglieder mehrheitlich dafür aus, für die Wahlvorsteher und Schriftführer 70 Euro und für allen weiteren Wahlhelfer 60 Euro pauschal als Entschädigung vorzusehen; zugleich wurden Michael Wagner zum Wahlleiter und Waltraud Köhler zu dessen Stellvertreterin für den Kommunalwahlen 2020 bestellt.

Positive Resonanz fanden zudem das Jugend-Sommer-Ferienprogramm der Kommunen, insbesondere auch der Tag der Kinder in Burgkunstadt, und die gemeinsame sportliche Veranstaltung am Kirchweihmontag, wie die Rückmeldungen der Stadträte Marco Hennemann und Joachim Ruß (beide CSU) ergaben.

Auch eine ganze Reihe von Zahlen legte die Stadtverwaltung vor. So ergab die Abrechnung der abgeschlossenen Baumaßnahmen Lerchenbühl BA III bei Gesamtkosten in Höhe von fast 556 000 Mehrkosten von 146 000 Euro, was darauf zurückzuführen sei, dass in diesem Bereich nicht alle Bauplätze verkauft wurden und die Einnahmen bei den Erschließungs- und Herstellungsbeiträgen noch ausstehen, so die Bauverwaltung.

Hinsichtlich der Maßnahmen Burgweg (434 000 Euro), Markplatzumfeld (146 000 Euro) und Regens-Wagner-Platz (53 000 Euro) ergab die Abrechnung im Vergleich zu den Kostenschätzungen einen positiven Betrag von 47 000 Euro. Bei Gesamtkosten von 2,192 Millionen Euro hatte die Stadt Burgkunstadt Fördermittel von 1,559 Millionen Euro (rund 70 Prozent) erhalten, so dass ein Eigenanteil von 633 000 Euro verblieb.